Werte der Demokratie im Fokus: Wo Steinmeier Mut braucht

Werte der Demokratie im Fokus: Wo Steinmeier Mut braucht

Ein Auftakt mit überraschend klarer Kante: Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Antrittsrede an erster Stelle das Feld gewählt, auf dem er sich als zweifacher Außenminister jahrelang bewegt hat - die Außenpolitik. Zu leise, zu konsensbemüht galt Steinmeier vielen seiner Kritiker als Außenminister.…

Spitzelbehörde DITIB kann kein Partner sein

Spitzelbehörde DITIB kann kein Partner sein

Der türkische Moscheen-Verband steht in Deutschland unter Beobachtung. Die Reaktion der Regierung in Ankara hat nicht lange auf sich warten lassen. Die Bundesregierung hält trotz Spitzel-Affäre an Dialog mit der Ditib fest und sieht eine Überwachung des Islamverbands durch den Verfassungsschutz als nicht notwendig.…

Schlagzeilen

EVP-Chef Weber: „Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU wird es nie geben“

EVP-Chef Weber: „Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU wird es nie geben“

Es bedurfte des mutigen Auftretens einiger Kommunen, türkische Minister an anti-demokratischen Wahlkampfreden zu hindern, um Präsident Recep Tayyip Erdogan jetzt zum Einlenken zu bewegen. Unterstützt von einer Öffentlichkeit, die kein Verständnis für Spitzeleien, Provokationen und Aufhetzung türkischer Migranten zeigt, hat sich die deutsche Demokratie als wehrhaft erwiesen.…

Koalitionsstreit um Verteidigungsausgaben

Koalitionsstreit um Verteidigungsausgaben

Die Sicherheit Deutschlands darf nicht auf dem Altar der Parteipolitik geopfert werden. Der Schutz von Frieden und Freiheit muss Priorität haben. Angesichts von IS-Terror und akuten Konflikten an der Grenze zu Russland müssen wir die Fähigkeiten der NATO erhöhen und mögliche Sicherheitslücken schließen.…

Erdogan braucht klare Ansprache Deutschlands

Erdogan braucht klare Ansprache Deutschlands

Die Ausfälle des türkischen Staatschefs Erdogan sind zunehmend irritierend. Nachdem er deutschen Politikern "Nazi-Methoden" vorgeworfen hat, stempelt Erdogan jetzt die Niederländer pauschal als "Faschisten" und "Nachfahren der Nazis" ab. Die verbalen Rundumschläge türkischer Regierungspolitiker sind wohl auch Zeichen der Angespanntheit vor dem Verfassungsreferendum am 16. April, dessen Ausgang noch nicht absehbar ist.…

Politik

  • Politik
  • Panorama
Bundesregierung: Liebe Türkei, es reicht! – Maulkorb für Erdogan

Bundesregierung: Liebe Türkei, es reicht! – Maulkorb für Erdogan

Barley: Schulz füllt emotionales Vakuum von Merkel

Barley: Schulz füllt emotionales Vakuum von Merkel

Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Mautquatsch schleunigst beenden

Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Mautquatsch schleunigst beenden

Abgeordnete Dagdelen wirft Bundesregierung Alleingang vor

Abgeordnete Dagdelen wirft Bundesregierung Alleingang vor

Streit um Kita-Gebühren in NRW: Nichts gewonnen

Streit um Kita-Gebühren in NRW: Nichts gewonnen

Zensur: Gesetzentwurf bedroht Pressefreiheit

Zensur: Gesetzentwurf bedroht Pressefreiheit

Chef der Polizeigewerkschaft attackiert Innenminister

Chef der Polizeigewerkschaft attackiert Innenminister

International

Erdogan braucht klare Ansprache Deutschlands

Erdogan braucht klare Ansprache Deutschlands

Die Ausfälle des türkischen Staatschefs Erdogan sind zunehmend irritierend. Nachdem er deutschen Politikern "Nazi-Methoden" vorgeworfen hat, stempelt Erdogan jetzt die Niederländer pauschal als "Faschisten" und "Nachfahren der Nazis" ab. Die verbalen Rundumschläge türkischer Regierungspolitiker sind wohl auch Zeichen der Angespanntheit vor dem Verfassungsreferendum am 16. April, dessen Ausgang noch nicht absehbar ist.…

Trump/Merkel: Der fremde Freund

Trump/Merkel: Der fremde Freund

Bundeskanzlerin Merkel hat ihren Antrittsbesuch bei US-Präsident Trump glatt über die Bühne gebracht. Das ist mehr, als man nach den gegenseitigen Vorwürfen im Vorfeld hatte erwarten können. Sie hat sich von ihm Rückendeckung für ihre Ukraine-Politik geholt und die Versicherung, dass er zur Nato steht. Damit hat sie ihre wichtigsten Punkte durchgesetzt - auch wenn der Schutz der Amerikaner für uns künftig deutlich teurer wird.…

Wirtschaft

Zinserhöhung: Fed wirft Trump den Fehdehandschuh hin

Zinserhöhung: Fed wirft Trump den Fehdehandschuh hin

Die Fed hat geliefert. Die US-Notenbank hob gestern Abend den Leitzins um einen weiteren Viertelprozentpunkt an. Er liegt nun in der Spanne von 0,75 bis 1%. Das ist die dritte US-Zinsanhebung seit Dezember 2015. Diese Anpassung war fast unisono erwartet worden - auch wenn mancher davon ausgegangen war, dass die US-Währungshüter für ihre Geldpolitik im weiteren Jahresverlauf eine noch aggressivere Ansage machen würden.…

NRW-Finanzminister Walter-Borjans (SPD): „Umsatzsteuerbetrug kostet Deutschland 10 Milliarden Euro“

Opel-Peugeut: Eine Übernahme, die kosten wird

Draghi erfolgreich und überschätzt: ifo-Präsident Fuest bedauert EZB-Entscheidung

Gesundheit

Medizinisches Cannabis aus Apotheken: Was Patienten wissen sollten

Medizinisches Cannabis aus Apotheken: Was Patienten wissen sollten

Die Versorgungslage für Patienten wird durch einen weiteren Umstand noch verschärft: Eine flächendeckende Versorgung mit Cannabisblüten als Medikament stellt sich bei umfänglicher Betrachtung als reine Wunschvorstellung heraus: Es ist unwahrscheinlich, dass Deutschlands Apotheken sich rechtzeitig mit den Arzneien versorgen können.…

National

Werte der Demokratie im Fokus: Wo Steinmeier Mut braucht

Werte der Demokratie im Fokus: Wo Steinmeier Mut braucht

Ein Auftakt mit überraschend klarer Kante: Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Antrittsrede an erster Stelle das Feld gewählt, auf dem er sich als zweifacher Außenminister jahrelang bewegt hat - die Außenpolitik. Zu leise, zu konsensbemüht galt Steinmeier vielen seiner Kritiker als Außenminister.…

Spitzelbehörde DITIB kann kein Partner sein

Spitzelbehörde DITIB kann kein Partner sein

Der türkische Moscheen-Verband steht in Deutschland unter Beobachtung. Die Reaktion der Regierung in Ankara hat nicht lange auf sich warten lassen. Die Bundesregierung hält trotz Spitzel-Affäre an Dialog mit der Ditib fest und sieht eine Überwachung des Islamverbands durch den Verfassungsschutz als nicht notwendig.…

EVP-Chef Weber: „Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU wird es nie geben“

EVP-Chef Weber: „Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU wird es nie geben“

Es bedurfte des mutigen Auftretens einiger Kommunen, türkische Minister an anti-demokratischen Wahlkampfreden zu hindern, um Präsident Recep Tayyip Erdogan jetzt zum Einlenken zu bewegen. Unterstützt von einer Öffentlichkeit, die kein Verständnis für Spitzeleien, Provokationen und Aufhetzung türkischer Migranten zeigt, hat sich die deutsche Demokratie als wehrhaft erwiesen.…

SPD nicht unschlagbar: Laschet rechnet mit Mobiliserung zugunsten der Union

SPD nicht unschlagbar: Laschet rechnet mit Mobiliserung zugunsten der Union

Trotz des Höhenfluges der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz muss die Union nach Ansicht von CDU-Vize Armin Laschet ihre Wahlkampfstrategie mit Blick auf die Bundestagswahl nicht verändern. Laschet sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Je klarer die Programmatik von Herrn Schulz wird, desto größer wird auch die Mobilisierung zu unseren Gunsten ausfallen."…