Kommentare und Exklusivmeldungen der Tagespresse

Ob in seinem Kindergarten auch Ausländer sind, wird der vierjährige Niklas gefragt. Der antwortet spontan: „Nein, da sind Kinder!“ Die anrührende Szene entstammt einem Youtube-Video und bringt so verblüffend wie überzeugend auf den Punkt, worum es jetzt gehen sollte. Die Menschen, die hier Zuflucht suchen, flohen vor Gewalt und Krieg, es sind Mütter, die für ihre Kinder eine Chance suchen, Väter, die ihre Familien retten wollen, Kinder,...

Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt

Polizeigewerkschaft kritisiert Grünen-Chef Özdemir

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat Grünen-Chef Cem Özdemir scharf kritisiert. Wendt sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstagausgabe), die Entscheidung des zuständigen Landratsamtes, in Heidenau ein Versammlungsverbot zu verhängen, sei „genau die richtige Maßnahme. Wenn Herr Özdemir jetzt dazu aufruft, trotzdem zu demonstrieren, ist das...

Rechtsstaat in Heidenau ausser Kraft gesetzt

Ein Versammlungsverbot wegen polizeilichen Notstands? Ja, das hat es auch in der Vergangenheit mehrfach gegeben. Aber die Hürden für die Einschränkung beziehungsweise temporäre Außerkraftsetzung eines Grundrechts sind zu Recht sehr hoch. Das Verwaltungsgericht Dresden konnte nun nicht nachvollziehen,...

Drei Milliarden Euro zusätzlich für Flüchtlinge

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) muss beim Finanzminister zusätzlich rund drei Milliarden Euro für die Versorgung und Integration der Flüchtlinge für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 beantragen. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische...

Netzpolitik-Affäre: Ströbele fordert Erklärung zum Vorwurf des Landesverrats

In der Netzpolitik-Affäre hat der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele Aufklärung darüber verlangt, wie der Vorwurf des „Landesverrats“ gegen die Betreiber des Blogs überhaupt auf den Tisch gekommen ist. In einem Gespräch mit der „Neuen...

Europäische Flüchtlingspolitik ist unwürdig

Europäische Flüchtlingspolitik ist unwürdig

Das Geschäft der Schleuser ist ein schmutziges. Und wer im letzten, im vielleicht schlimmsten Fall an das Martyrium von 71 Menschen denkt, die auf eine bessere Zukunft hofften und in einem Lastwagen auf...

von Basti

Machthaber der Balkanländer spielen falsches Spiel gern mit

Machthaber der Balkanländer spielen falsches Spiel gern mit

Die Balkanländer sollen der EU nicht wirklich beitreten, aber die Völker dort unten sollen bitte fest daran glauben. Das ist das heimliche Einverständnis, unter dem sich west- und südosteuropäische Regierungen heute in Wien zu einer großen „Westbalkan-Konferenz“ treffen. Die prominente Beteiligung, bis hin zu Kanzlerin Angela Merkel, bestätigt...

Lösung für Flüchtlingsproblem muss in Brüssel gefunden werden

Die rund 800 000 Flüchtlinge, die die Bundesrepublik bis zum Jahresende erwartet, sind der Ernstfall – der Ernstfall der Integration. Denn eine sinnvolle Strategie der Flüchtlingspolitik kann nur in einer Integrationsstrategie...

Brok: Tsipras-Rücktritt bietet Chance für Griechenland

Elmar Brok (CDU), zuständig für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament, sieht den Rücktritt des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras als Chance für das von der Pleite bedrohte Land an. In einem Gespräch...

Sicherheitsbegleiter in Zügen nach Terror-Anschlag in Thalys-Zug

Bei ihrer Rückkehr dürften die meisten von ihnen zu allem bereit sein – wie Ayoub K. Gegen den Fanatismus solcher Einzeltäter hilft nur eines: Wachsamkeit. Da sind nicht nur die Geheimdienste, sondern auch jeder Einzelne gefragt....

Wirtschaftssymposium mit Gregor Gysi

Die deutsche Wirtschaft erweist sich als sicherer Hafen in stürmischer Zeit. Das BVMW-Wirtschaftssymposium am 26.8. bei EMKA in Velbert zeigte aber auch, dass Eurokrise, Börsenbeben und eskalierende Konflikte nicht spurlos am Mittelstand vorübergehen. Was haben mittelständische Unternehmer und der...

Lkw-Markt in Westeuropa zieht auf breiter Front an

Der westeuropäische Markt für schwere Nutzfahrzeuge über 6 Tonnen ist mit einem starken Wachstum in das zweite Halbjahr 2015 gestartet – die Neuzulassungen legten im Juli gegenüber dem Vorjahresmonat um 20 Prozent auf 22.800 Einheiten zu. Damit wuchs der Markt den fünften Monat in Folge zweistellig....

Metall verarbeitende Industrie um 0,6 Prozent angestiegen

Die Unternehmen der Stahl und Metall verarbeitenden Industrie haben ihre Produktion in Deutschland im ersten Halbjahr 2015 mit plus 0,6 Prozent weniger stark als erwartet gegenüber dem Vorjahr erhöht....

Deutsche wollen Bankberater online kontaktieren

Deutsche Bankkunden wünschen sich mehr digitale Angebote, um direkten Kontakt zum Bankberater aufzunehmen. 56 Prozent reizt die Möglichkeit, über eine Banksoftware freie Beratungstermine in der Filiale...

Huml wirbt zum Kindergartenstart für Impfschutz

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt zum Start des neuen Kindergartenjahres am 1. September für einen konsequenten Impfschutz bei Kindern, vor allem auch gegen Masern. Huml betonte am Sonntag: „Der Masern-Ausbruch in Berlin in diesem Jahr hat gezeigt, dass in der Bevölkerung noch...

Gesetz vor Zigaretten-Qualm im Auto

Gesetz vor Zigaretten-Qualm im Auto

Wer ab dem 1. Oktober in Großbritannien im Auto raucht, macht sich strafbar und zahlt ein Bußgeld von umgerechnet ca. 70 Euro. Noch härter greift Griechenland durch: Bereits seit 2010 ist dort das Rauchen...

Neues Gesetz für einen bürgerorientierten Öffentlichen Gesundheitsdienst

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat ein Gesundheitsdienstgesetz vorgelegt, mit dem der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) neu aufgestellt wird. „Die Aufgabenfelder der Gesundheitsämter und...

Die Tiefe des Raumes erkennen lernen

Entfernungen abschätzen, Objekte in ihrer ganzen Tiefe wahrnehmen: Die meisten Menschen halten es für selbstverständlich, dass sie ihre Umwelt räumlich sehen. Dass dabei ihre Augen wie zwei Hochleistungskameras...