02elf Abendblatt

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Kommentare und Exklusivmeldungen der Tagespresse

Ziemlich geräuschlos hat das Bundesverfassungsgericht das generelle Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen aufgehoben. Laut einer Emnid-Umfrage halten 53 Prozent der Bundesbürger die Entscheidung für richtig. Die knappe Zustimmung ist darauf zurückzuführen, dass mit einer überschaubaren Anzahl muslimischer Lehrerinnen mit Kopftuch gerechnet wird. Doch das Urteil ist in vielerlei Hinsicht von einiger Tragweite. Das Kopftuchverbot, so die Karlsruher...

Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt

Maut: Zusätzliche Einnahmen anstatt Wegekostengerechtigkeit

Mit der Verabschiedung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird die Lkw-Maut zum 01. Juli 2015 auf weitere 1.100 Kilometer Bundesstraßen ausgedehnt. Ab 01. Oktober werden auch Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 t aufwärts mautpflichtig. Die bisherige Grenze lag bei 12 t. Das zugrundeliegende Wegekostenkonzept und auch die achslastbezogene Bemautung sind nach Auffassung des...

Bundesregierung: Terrororganisation weniger Öleinnahmen

Antwort auf Anfrage der Linken: Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erzielt mit dem Verkauf von Öl nach Schätzung der Bundesregierung derzeit noch Einnahmen von maximal 200.000 US-Dollar pro Tag. Dabei hätten die Terroristen mit “erheblichen Einbußen” nach dem Verfall...

PKW-Maut lenkt von dringend notwendigen Reformen ab

Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist die heute im Bundestag beschlossene Verkehrsinfrastrukturabgabe eine vertane Chance. “Die Dobrindt-Maut lenkt von dringend notwendigen Reformen im Verkehrssektor ab und verzichtet auf jede ökologische...

Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr

Das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr – häufig auch „Artikelgesetz“ genannt – steht. Nach einem verhältnismäßig raschen Gesetzgebungsverfahren von nur vier Monaten kann schon bald mit der Umsetzung begonnen werden. Einiges...

Ukraine erhält milliardenschwere Finanzhilfe von der EU

Petro_Porochenko

Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten für eine geplante Makrofinanzhilfe für die Ukraine von höchstens 1,8 Milliarden Euro. Das Geld leiht sich die EU extern, um es in Form eines mittelfristigen Darlehens...

von 02elf Düsseldorfer Abendblatt

EZB-Chef Draghi will Ausnahmeregelung für Griechenland

Mario Draghi

Das Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Ankauf von Vermögenswerten, auch bekannt als “quantitative Lockerung” oder Lockerung der Geldpolitik, zeige EU-weit Fortschritte. Das behauptete EZB-Präsident Mario Draghi am Montag im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments. Draghi berichtete weiterhin über die...

Russland bedroht die europäische Ordnung

Anfang März diskutierten internationale Expertinnen und Experten in der Heinrich-Böll-Stiftung die Antwort Europas auf die russische Intervention in der Ukraine. In einem waren sich alle einig: Der EU fehlt eine langfristige Strategie. Ein...

Krim: Angriffe und Repressionen auf Medien und Journalisten

Reporter ohne Grenzen kritisiert die zahlreichen Angriffe und Repressionen auf Medien und Journalisten auf der Krim. Ein Jahr nach der russischen Annexion der Krim gibt es dort so gut wie keine unabhängigen Medien mehr. Weil sie bedroht,...

Kampfparolen Netanjahus greifen nicht mehr

Mit Benjamin Netanjahu ist es in Israel so, wie es mit Silvio Berlusconi in Italien war: Kaum jemand mochte ihn, seine Politik ist polarisierend und einte nicht. Trotzdem wurde er immer wieder gewählt. Unter Netanjahu und mit seiner Hilfe...

Graf Lambsdorff hält Kritik an TTIP für irrational

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hält die Kritik am geplanten Freihandelsabkommen TTIP für irrational. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Montag) sagte Lambsdorff, das Freihandelsabkommen werde selbstverständlich einen Wachstumsimpuls...

Wettbewerbsbedenken auf dem griechischen Biermarkt

Die Hellenic Competition Commission (HCC) hat kürzlich die Fusion der Mythos Brewery (Carlsberg) und der Olympic Brewery (Fix) genehmigt. Dies bedeutet, dass wenigstens 85 % des Biermarktes in Griechenland nun von den zwei ausländischen Konzernen Carlsberg und Heineken (Eigentümer der Athenian Brewery...

Deutsche Automobilindustrie sieht sich beim vernetzten Fahren “ganz vorn”

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht deutsche Hersteller bei der Verschmelzung von Smartphone und Auto “ganz vorn”. Es bestehe keine Gefahr, von IT-Konzernen wie Google beim automatisierten...

Semesterstart: Mehr Geld für das Studium

So bunt wie die Studierendenschaft der meisten Hochschulen ist auch die Vielfalt der hierzulande angebotenen Stipendien. Am bekanntesten sind die 13 Begabtenförderwerke, die engagierte Studierende mit...

Ex-Bundesliga-Kicker Maik Franz geht aufs Ganze: "Iron Maik – Sport am Limit" auf Sky Sport News HD

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“Iron Maik – Sport am Limit” mit Maik Franz ab Montag jeden Monat im INSIDE REPORT auf Sky Sport News HD Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/pm/33221 / Die Verwendung...

SKODA Talent Fabian Kreim sammelt bei internationalem Debüt wichtige Erfahrungen und zweiten Podestplatz in Folge

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Fabian Kreim überzeugte bei seinem internationalen Debüt für SKODA AUTO Deutschland mit Platz drei bei der Rebenland Rallye in Österreich. Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/pm/28249...

Phoenix Racing und TÜV Rheinland streben Erfolg am Nürburgring an / Als Titelverteidiger zum Saisonhöhepunkt am Nürburgring: 24h-Rennen 14. bis 17. Mai / Einsatz des neuen Audi R8 LMS

Wollen beim 24h-Rennen gewinnen: Jürgen Brauckmann, Michael Fübi (TÜV Rheinland), Ernst Moser (Phoenix Racing), Frank Stippler (TÜV Rheinland). Foto: TÜV Rheinland Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/pm/31385...

DOSB und Katjes unterstützen auch 2015 Migrantinnen im Sport / 35 Projekte mit 100.000 Euro gefördert

Frankfurt/Main – Unter dem Motto “Katjes verbindet – Integration durch Sport” werden der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und die Katjes Fassin GmbH + Co. KG ihre Kooperation...