Martin Schulz und das SPD-Wahlprogramm: Zum Scheitern verurteilt

Martin Schulz und das SPD-Wahlprogramm: Zum Scheitern verurteilt

Bei den Sozialdemokraten ist man zu Recht stolz darauf, in der großen Koalition wesentliche Inhalte gegen die Union durchgesetzt zu haben. Sie war dabei so erfolgreich, dass in Berlin bereits geunkt wurde, am Ende würde nichts für das neue Wahlprogramm übrig bleiben. Das liegt nun endlich vor.…

Schwarz-Gelb in NRW – Zum Erfolg verdammt

Schwarz-Gelb in NRW – Zum Erfolg verdammt

CDU und FDP in NRW stehen vor keiner leichten Aufgabe. Es muss ihnen gelingen, bei den Koalitionsverhandlungen Pflöcke für die gemeinsame Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren einzuschlagen. Die Bürger erwarten zu Recht, dass es spürbare Veränderungen im Land geben wird. Das betrifft vor allem das Schulwesen und die innere Sicherheit, aber auch die Wirtschafts- und Verkehrspolitik.…

Graf Lambsdorff: Gabriels Vorschlag völlig falsch

Graf Lambsdorff: Gabriels Vorschlag völlig falsch

Ach, Griechenland. Schuldenschnitt für Griechenland würde wirkungslos verpuffen. Der Vize-Präsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), weist Forderungen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Schuldenerleichterungen für Griechenland energisch zurück.…

Schlagzeilen

WDR-Recherche: NRW finanziert „Bröckelreaktoren“

WDR-Recherche: NRW finanziert „Bröckelreaktoren“

Deutschland liefert nicht nur Brennelemente nach Tihange, Doel und Fessenheim - es trägt auch indirekt zur Finanzierung der umstrittenen Atomkraftwerke bei. Nach WDR-Recherchen ist der Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen über Anleihen und Index-Zertifikate mit insgesamt 23,3 Mio. Euro (Stand 31.12.2016) an den französischen Energiekonzernen EDF und ENGIE beteiligt.…

Von wegen sicher: Euro-Rentenfonds bergen extreme Risiken

Von wegen sicher: Euro-Rentenfonds bergen extreme Risiken

Es ist eine tickende Zeitbombe, die von vielen Anlegern und Beratern schlichtweg übersehen wird: die erhöhten Risiken von Euro-Rentenfonds. Denn wenn ein Land aus dem Euro ausscheiden sollte - und die Wahrscheinlichkeit scheint angesichts der stärker werdenden eurokritischen Parteien gegeben -, gilt der fixierte Wechselkurs nicht mehr.…

Politik

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Laschet: Wahlkampf gegen die FDP hat es nicht gegeben

Laschet: Wahlkampf gegen die FDP hat es nicht gegeben

Kraftprobe in NRW – Weichenstellung für den Bund?

Kraftprobe in NRW – Weichenstellung für den Bund?

Bartels: Auch in der Bevölkerung gibt es Radikale

Bartels: Auch in der Bevölkerung gibt es Radikale

Mehrheit hält Lebensbedingungen in NRW für schlechter als in anderen Bundesländern

Mehrheit hält Lebensbedingungen in NRW für schlechter als in anderen Bundesländern

Milliarden Schäden, Millionen Infizierte: Computerwürmer – gefährlicher als Viren

Milliarden Schäden, Millionen Infizierte: Computerwürmer – gefährlicher als Viren

Christliche Flüchtlinge zum Ramadan erneut in Gefahr

Christliche Flüchtlinge zum Ramadan erneut in Gefahr

Studie zeigt die Lebenswelten der Fans von Laschet, Kraft & Co.

Studie zeigt die Lebenswelten der Fans von Laschet, Kraft & Co.

International

Donald Trumps Islam-Rede unter Muslimen

Donald Trumps Islam-Rede unter Muslimen

Es gibt wenige Themen, mit denen man in die Geschichte eingehen kann. Ein Friedensvertrag zwischen Israel und Saudi-Arabien plus Golfstaaten wäre so eins. Für einen Narziss wie Trump ist das eine Herausforderung. Seine Reise durch den Nahen Osten ist der Versuch, diese Herausforderung zu meistern.…

Preis den Julian Assange zahlt ist zu hoch

Preis den Julian Assange zahlt ist zu hoch

Assange bleibt Gefangener. Er hatte angekündigt, sich im Falle der vorzeitigen Freilassung der zu Whistleblowerin Chelsea Manning ausliefern zu lassen und eine Haftstrafe in den USA anzutreten. Barack Obama verfügte in einer letzten Amtshandlung, Manning nach knapp sieben Jahren Haft auf freien Fuß zu setzen. Auf eine Begnadigung kann Assange kaum hoffen. Er sollte die Botschaft nicht mit einer Gefängniszelle tauschen. Das ist ein Gebot der Vernunft. Mitteldeutsche Zeitung…

Wirtschaft

Graf Lambsdorff: Gabriels Vorschlag völlig falsch

Graf Lambsdorff: Gabriels Vorschlag völlig falsch

Ach, Griechenland. Schuldenschnitt für Griechenland würde wirkungslos verpuffen. Der Vize-Präsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), weist Forderungen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Schuldenerleichterungen für Griechenland energisch zurück.…

WDR-Recherche: NRW finanziert „Bröckelreaktoren“

Von wegen sicher: Euro-Rentenfonds bergen extreme Risiken

Kraftwerkskonzern Uniper warnt vor Stromausfällen

Gesundheit

Selbstbetrug Zuckerreduktion: Kalorien gehören in den Fokus der Ernährungsdebatte

Selbstbetrug Zuckerreduktion: Kalorien gehören in den Fokus der Ernährungsdebatte

Nur mit einem klaren Bewusstsein für den Kaloriengehalt von Lebensmitteln lässt sich Übergewicht bekämpfen. Fakt ist: Die Kalorienbilanz, das Verhältnis von aufgenommener und verbrauchter Energie, ist für das Gewicht entscheidend. Die Wirtschaftliche Vereinigung Zucker e.V. (WVZ) fordert daher, Kalorien in den Fokus der Ernährungsdebatte zu stellen.…

Gesundheitsminister Gröhe weist Schulz-Äußerung über „Zwei-Klassen-Medizin“ zurück

Gesundheitsminister Gröhe weist Schulz-Äußerung über „Zwei-Klassen-Medizin“ zurück

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat die Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz scharf kritisiert, wonach er gegen die "Zwei-Klassen-Medizin" in Deutschland vorgehen werde. "Klassenkämpferische Neidparolen sind in unserem Gesundheitswesen, das zu den besten der Welt gehört, völlig unangemessen", sagte Gröhe in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".…

Sozialverband VdK: Krankheit darf keine Armutsfalle sein

Sozialverband VdK: Krankheit darf keine Armutsfalle sein

Der Sozialverband VdK fordert eine weitere Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten über die bisherigen Pläne hinaus, "damit Krankheit nicht für immer mehr Menschen zur Armutsfalle wird". VdK-Präsidentin Ulrike Mascher sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Regierungskoalition will die Zurechnungszeit bis 2024 in sieben Minischritten anheben.…

National

Oppermann: NRW-SPD hat auf die falschen Themen gesetzt

Oppermann: NRW-SPD hat auf die falschen Themen gesetzt

Die seit 2010 regierende rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft musste herbe Verluste einstecken: Die SPD sackte um fast neu Prozent ab. Die Grünen verloren 5, 3 Prozent. Hannelore Kraft tritt nach der SPD-Wahlniederlage von ihrem Amt als Landesvorsitzende und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurück.…

Landtagswahl NRW – Juristisches Nachspiel für die FDP?

Landtagswahl NRW – Juristisches Nachspiel für die FDP?

Geschäftsstelle der FDP vertauscht bei Einreichung der Landesliste von Wahlleiter offenbar unbemerkt die Plätze 24 und 48. Drohen Neuwahlen? In Nordrhein-Westfalen hat FDP-Chef Christian Lindner die Freien Demokraten zum historischen Wahlerfolg geführt. Die FDP konnte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ihr historisch bestes Wahlergebnis erzielen und und liegt erstmals seit 17 Jahren vor den Grünen.…

Lage der NRW-SPD: Chance zum Neuanfang

Lage der NRW-SPD: Chance zum Neuanfang

Weil die FDP kurz zuvor auch bei der schleswig-holsteinischen Landtagswahl ganz gut abgeschnitten hat und dort nun gemeinsam mit den Grünen die Rolle des Königsmachers spielen kann, scheint auch im Bund wieder Schwarz-Gelb möglich zu sein. Das bundesdeutsche Standard-Regierungsmodell des letzten Jahrhunderts, das endgültig verschrottet schien, als die FDP 2013 nicht wieder in den Bundestag einzog, war also möglicherweise nur eingemottet. Mitteldeutsche Zeitung…