Hampel: Merkel für verpatzten Atomausstieg zur Verantwortung ziehen

Urteil im Atomstreit: Entschädigung für die Atomkraftwerksbetreiber

Hampel: Merkel für verpatzten Atomausstieg zur Verantwortung ziehen

Drei Energieversorgungsunternehmen hatten gegen die Atomgesetzänderung aus dem Jahr 2011 – nach Fukushima – Beschwerden erhoben. Sie hatten vorgetragen, die Gesetzesnovelle sei unverhältnismäßig bzw. beeinträchtige die Unternehmen in ihren Eigentumsrechten.

Klöckner begrüßt Entscheidung zur doppelten Staatsbürgerschaft

Angst vor Flüchtlingen: Ablehnen, ausgrenzen, abschieben

Klöckner begrüßt Entscheidung zur doppelten Staatsbürgerschaft

CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat die Entscheidung des CDU-Parteitags zur doppelten Staatsbürgerschaft als „Ausdruck einer lebendigen Demokratie“ begrüßt. „Auf Parteitagen wird bei uns debattiert, und Delegierte sorgen auch mal für Überraschungen gegen die Antragskommission.

Italiens Ex-Ministerpräsident denkt wieder an Angriff – Renzis Risiko

Das gescheiterte Verfassungs-Referendum in Italien ist ein Sieg für die Demokratie

Italiens Ex-Ministerpräsident denkt wieder an Angriff – Renzis Risiko

Der König ist tot, es lebe der König. Nach diesem Motto hören sich die waghalsigen Pläne von Noch-Ministerpräsident Matteo Renzi an. Der Plan, die Italiener innerhalb weniger Monate ein neues Parlament wählen zu lassen, ist ein Wagnis. Die Finanzmärkte würden das Risiko eines Sieges der unberechenbaren und EU-skeptischen 5-Sterne-Bewegung und ihres Megafons Beppe Grillo kalkulieren.

Jedes vierte Kind in der EU ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

Soziale Gerechtigkeit in Europa: Aufschwung am Arbeitsmarkt kommt nicht bei allen Menschen an

Jedes vierte Kind in der EU ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

Im Jahr 2015 waren rund 25 Millionen Kinder bzw. 26,9% der Bevölkerung im Alter von 0 bis 17 Jahren in der Europäischen Union (EU) von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Dies ist ein leichter Rückgang gegenüber 27,5% im Jahr 2010.

Nordrhein-Westfalen will „Hygiene-Ampel“ für Gastronomie und Lebensmittelbetriebe einführen

Nordrhein-Westfalen will „Hygiene-Ampel“ für Gastronomie und Lebensmittelbetriebe einführen

Nordrhein-Westfalen wird als erstes Bundesland ein Transparenz-System für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen einführen. Nach einer Übergangsphase sollen Verbraucherinnen und Verbraucher an jedem Café in NRW, an jeder Bäckerei, jedem Restaurant und jedem Lebensmittelmarkt anhand der neuen „Hygiene-Ampel“ sehen können, wie die letzten amtlichen Betriebskontrollen ausgefallen sind. Nicht nur die Betriebe sind beteiligt, die Lebensmittel […]

EVP-Fraktionschef Weber erhöht Druck auf Gespräche zwischen Schulz und Erdogan

Umfrage: 87% für Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

EVP-Fraktionschef Weber erhöht Druck auf Gespräche zwischen Schulz und Erdogan

Die Drohgebärden, Festnahmewellen und anti-westlichen Töne in der Türkei sollten Europa nicht dazu bringen, die Brücken zu dem muslimischen Beitrittskandidaten abzubrechen. Es wäre ein grober Fehler, Erdogan mit der Türkei gleichzusetzen, auch wenn er versucht, seine Allmachtsphantasien brutal durchzusetzen.

Tausenden deutschen Kleinunternehmen drohen negative Folgen des Brexit

Wirtschaftliche Lage in Deutschland im August 2016

Tausenden deutschen Kleinunternehmen drohen negative Folgen des Brexit

Die Dynamik der deutschen Wirtschaft hat sich etwas verlangsamt. Die außenwirtschaftlichen Risiken haben sich erhöht. Dies ist vor allem auf das Brexit-Votum im Vereinigten Königreich zurückzuführen. Die Industrieproduktion stieg im Juni, entwickelte sich aber im zweiten Quartal insgesamt eher schwach.

Türkei in Gefahr: EU hält sich an Abmachungen

Anschläge in der Türkei / Zerrissenheit macht schwach

Türkei in Gefahr: EU hält sich an Abmachungen

Erdogans Türkei ist ein zerrissenes Land. Das macht sie angreifbar für politische Amokläufer, wie die Putschisten vom 15. Juli, und verwundbar für den Terror kurdischer und islamischer Extremisten. Auch wenn sich die Türkei gegenwärtig von europäischen Prinzipen immer weiter entfernt, können wir ihr nicht den Rücken zukehren.

Türkei: Erdogan ein unheimlicher Partner?

Umfrage: Mehrheit sieht Türkei auf Weg in die Diktatur

Türkei: Erdogan ein unheimlicher Partner?

Der Westen muss mit Ankara reden, darf sich aber nicht erpressen lassen. In Deutschland gibt es einen dramatischen Stimmungsumschwung zu Lasten des einst beliebten Urlaubslandes Türkei. Nahezu alle Leser der Neuen Westfälischen sehen den NATO-Partner vor dem Hintergrund der aktuellen Politik des türkischen Präsidenten Erdogan auf dem direkten Weg in eine Diktatur.

SPD wirft de Maizière Versäumnisse bei neuem Sicherheitspaket vor

Aufrüsten gegen Terror

SPD wirft de Maizière Versäumnisse bei neuem Sicherheitspaket vor

Die Zahl der islamistischen Straftaten in NRW stieg 2015 um zwölf Prozent. Die salafistische Szene in NRW wuchs seit 2010 um 2200 Anhänger. Im April gelang den Islamisten erstmals auch in NRW ein Attentat: der Anschlag auf den Essener Sikh-Tempel.