Ein Hoffnungsschimmer im Fall Deniz Yücel

Konsularischer Zugang zu Yücel gewährt

Ein Hoffnungsschimmer im Fall Deniz Yücel

Deutschland erhält konsularischen Zugang zu Deniz Yücel. Am Dienstag können sich Mitarbeiter der deutschen Botschaft erstmals vom Wohlbefinden des inhaftierten Journalisten überzeugen. Das hat die Türkei Außenminister Gabriel in einer Verbalnote bestätigt.

Wahlkampfauftakt in Nordrhein-WestfalenLaschet ohne Schlagkraft

Wahlkampf NRW

Wahlkampfauftakt in Nordrhein-WestfalenLaschet ohne Schlagkraft

Merkel hat nun einen halben Gang zugelegt. So schwungvoll wie Kanzlerkandidat Martin Schulz wird sie kaum werden. Der versteht es, die Partei in lange nicht gekannte Kampfeslaune zu versetzen. In der CDU fängt man daher an, über Ersatzszenarien nachzudenken: Nicht nur ein Wahlsieg wäre demnach ein Sieg, sondern schon ein Stimmenzugewinn oder auch eine Regierungsbeteiligung als kleiner Partner in einer großen Koalition. Nach der NRW-Wahl ist vor der Bundestagswahl. Mitteldeutsche Zeitung

Gutachten Fall Amri: Wer die Musik bestellt bestimmt auch was sie spielt?

Koalition will Behördenversagen im Fall Amri unter den Teppich kehren

Gutachten Fall Amri: Wer die Musik bestellt bestimmt auch was sie spielt?

Der NRW-Untersuchungsausschuss zum Fall Amri hat einmal mehr neue Erkenntnisse zu Tage gefördert. Auf der zehnten Sitzung räumte der Leiter der Abteilung Inneres und Kommunales im Innenministerium ein, dass das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen bereits im Februar 2016 eindeutig vor einem Anschlag des islamistischen Terroristen Anis Amri gewarnt hat. Konsequenzen, trotz viele Todesopfer, muss allerdings niemand befürchten.

De Maizière soll als Zeuge im Düsseldorfer Anis-Amri-Ausschuss aussagen

LKA-Direktor aus NRW übt scharfe Kritik an Berlin

De Maizière soll als Zeuge im Düsseldorfer Anis-Amri-Ausschuss aussagen

Im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages zum Berliner Attentäter Anis Amri werden noch prominente Zeugen erwartet. Wie aus einem internen Schreiben hervorgeht, das der „Rheinischen Post“vorliegt, soll in Kürze Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vernommen werden. Auch NRW-Innenminister Ralf Jäger und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (beide SPD) zählen demnach zu den Zeugen, die als nächste aussagen sollen. Ein Zwischenbericht soll dann am Montag, 3.4., verabschiedet werden.

Klöckner: „Saarland mobilisiert die Union“

Wahl im Saarland: Keine Spur vom Schulz-Effekt

Klöckner: „Saarland mobilisiert die Union“

So erfreulich es für die CDU ist, klare Hinweise darauf, wie die SPD nun wirklich denkt, wird es im Saarland kaum geben. Denn ein Bündnis mit den Linken ist rechnerisch nicht möglich. Eigentlich wollten die Wahlkämpfer um CDU-Chefin Angela Merkel Herausforderer Schulz ein mögliches solches Bündnis im kleinsten Flächenland um die Ohren hauen.

Europa braucht Sex-Appeal

Zum 60. Jahrestag muss sich die EU neu begründen

Europa braucht Sex-Appeal

Was für eine traurige Party! 27 Staats- und Regierungschef begehen den 60. Geburtstag der heutige EU im Wissen, dass der 28. Partner eine knappe Woche die Scheidungspapiere einreichen wird. Zugleich müssen die Führungen der verbleibenden EU-Staaten davor zittern, dass in den Kernstaaten Frankreich und Italien Parteien ans Ruder kommen, die die Union in Trümmer legen wollen.

Lindner (FDP) zeigt designiertem Bundeskanzler Schulz wahrhaftige Gerechtigkeit

Christian Lindner: Schulz verwendet falsche Fakten

Lindner (FDP) zeigt designiertem Bundeskanzler Schulz wahrhaftige Gerechtigkeit

Nach der Wahl ist vor der Wahl – Wie geht’s weiter im Bund? Schulz zeichnet das Bild eines ungerechten Deutschlands. Seine Schlussfolgerung ist die weitere Ausdehnung des Wohlfahrtsstaats und noch mehr Kommandos an die Unternehmen. Und Frau Merkel zeichnet das Bild eines ökonomisch unverwundbaren Landes, in dem Wohlstand selbstverständlich ist.

Werte der Demokratie im Fokus: Wo Steinmeier Mut braucht

Bundespräsident Steinmeier: Angemessen unprätentiös

Werte der Demokratie im Fokus: Wo Steinmeier Mut braucht

Ein Auftakt mit überraschend klarer Kante: Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Antrittsrede an erster Stelle das Feld gewählt, auf dem er sich als zweifacher Außenminister jahrelang bewegt hat – die Außenpolitik. Zu leise, zu konsensbemüht galt Steinmeier vielen seiner Kritiker als Außenminister.