Oppermann: NRW-SPD hat auf die falschen Themen gesetzt

Oppermann: NRW-SPD hat auf die falschen Themen gesetzt

Die seit 2010 regierende rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft musste herbe Verluste einstecken: Die SPD sackte um fast neu Prozent ab. Die Grünen verloren 5, 3 Prozent. Hannelore Kraft tritt nach der SPD-Wahlniederlage von ihrem Amt als Landesvorsitzende und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurück.…

Landtagswahl NRW – Juristisches Nachspiel für die FDP?

Landtagswahl NRW – Juristisches Nachspiel für die FDP?

Geschäftsstelle der FDP vertauscht bei Einreichung der Landesliste von Wahlleiter offenbar unbemerkt die Plätze 24 und 48. Drohen Neuwahlen? In Nordrhein-Westfalen hat FDP-Chef Christian Lindner die Freien Demokraten zum historischen Wahlerfolg geführt. Die FDP konnte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ihr historisch bestes Wahlergebnis erzielen und und liegt erstmals seit 17 Jahren vor den Grünen.…

Lage der NRW-SPD: Chance zum Neuanfang

Lage der NRW-SPD: Chance zum Neuanfang

Weil die FDP kurz zuvor auch bei der schleswig-holsteinischen Landtagswahl ganz gut abgeschnitten hat und dort nun gemeinsam mit den Grünen die Rolle des Königsmachers spielen kann, scheint auch im Bund wieder Schwarz-Gelb möglich zu sein. Das bundesdeutsche Standard-Regierungsmodell des letzten Jahrhunderts, das endgültig verschrottet schien, als die FDP 2013 nicht wieder in den Bundestag einzog, war also möglicherweise nur eingemottet. Mitteldeutsche Zeitung…

Landtagswahl in NRW: Eine große Chance für Armin Laschet

Landtagswahl in NRW: Eine große Chance für Armin Laschet

Für die zu Tode betrübte SPD ist das Debakel größer als der Triumph für die himmelhoch jauchzenden Christdemokraten. Die seit langem wieder harmonisch und kampflustig auftretende CDU hat es geschafft, in einem emotionalen Schlussspurt eine längst verloren gegebene Wahl mit einer klugen Mischung landes- und bundespolitischer Themen zu punkten.…

Laschet: „Wir brauchen vor der riesigen Aufgabe eine stabile Mehrheit“

Laschet: „Wir brauchen vor der riesigen Aufgabe eine stabile Mehrheit“

Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen CDU und Wahlsieger der Landtagswahl, Armin Laschet, will mit allen Parteien außer der Linken und der AfD Koalitionsgespräche führen. Er habe immer gesagt, dass er nicht mit der AfD und den Linken rede, aber Demokraten müssten untereinander gesprächsfähig sein, sagte Laschet dem TV-Sender phoenix.…

NRW wählt zwischen Pest und Cholera

NRW wählt zwischen Pest und Cholera

Wer hätte das gedacht: Im Endspurt ist die NRW-Wahl tatsächlich zu einem echten Duell geworden. Und das nicht nur, weil nach dem reihenweisen Ausschluss von Koalitionsoptionen vieles auf eine Große Koalition hindeutet. Sie oder er, SPD-Frau oder CDU-Mann, Hannelore Kraft oder Armin Laschet - wer soll die nächste Landesregierung anführen?…

Landtagswahl am Sonntag: Wettbewerb in NRW

Landtagswahl am Sonntag: Wettbewerb in NRW

Das bevölkerungsreichste Bundesland wählt morgen einen neuen Landtag. Jeder fünfte Bürger Deutschlands ist aufgerufen, erneut über die Macht in NRW zu entscheiden. Alles deutet darauf hin, dass es ein sehr enges Rennen zwischen den beiden seit Jahrzehnten größten Parteien des Landes, SPD und CDU, wird. Im Schlepptau werden sie - je nach Zählweise und tatsächlichem Wahlerfolg - drei oder vier kleinere Parteien haben.…

Laschet erstmals seit einem Jahr vor Kraft

Laschet erstmals seit einem Jahr vor Kraft

Die Zuverlässigkeit von Umfragen hat gelitten. Aber sie sind immer noch die genaueste Methode, um Stimmungen vor Wahlen zu messen. In der jüngsten liegt CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet erstmals seit April 2016 wieder vor Hannelore Kraft (SPD).…

NRW-Landtagswahl: Es mangelt an großen Ideen – Schulz (SPD) ist schuld

NRW-Landtagswahl: Es mangelt an großen Ideen – Schulz (SPD) ist schuld

13,2 Millionen Wahlberechtigte entscheiden am Sonntag, 14. Mai 2017, wie es politisch an Rhein und Ruhr weitergehen soll. Wird die Wahl in Nordrhein-Westfalen für die SPD dabei noch zur geglückten Generalprobe vor der Bundestagswahl, nachdem sich der viel zitierte Schulz-Effekt in Schleswig-Holstein und im Saarland nicht auswirkte?…

Hannelore Kraft (SPD) zieht die Reißleine

Hannelore Kraft (SPD) zieht die Reißleine

Vier Tage vor der Landtagswahl hat SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine rot-rot-grüne Koalition ausgeschlossen. Das ist gut so, denn ein Linksbündnis wäre für das Industrie- und Innovationsland NRW schädlich. Wem bislang nicht klar war, wie wichtig die Landtagswahl am kommenden Sonntag ist, der weiß es jetzt.…

Generalsekretärin Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

Generalsekretärin Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

Der Militärische Abschirmdienst hat seit dem Ende der Wehrpflicht 2514 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der Bundeswehr registriert. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dabei zeige sich eine deutlich abnehmende Tendenz von 585 Fällen im Jahr 2010 auf 227 im vergangenen Jahr. Im laufenden Jahr seien bislang 104 hinzugekommen. Zumeist erhärte sich der Verdacht jedoch nur in einem bis 7,2 Prozent der Fälle. Rheinische Post…

Bundeswehr-Affäre: De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

Bundeswehr-Affäre: De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

Im Fall des unter Terrorverdacht in Haft sitzenden Oberleutnants Franco A., der erfolgreich einen Asylantrag gestellt hatte, schließt Bundesinnenminister Thomas de Maizière weitere Konsequenzen für die künftigen Asylverfahren nicht aus. "Das war eine krasse Fehlentscheidung", sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".…

Hannelore Kraft kämpft nun auch für Martin Schulz

Hannelore Kraft kämpft nun auch für Martin Schulz

Nach den Erlebnissen vom Saarland und vom Wochenende wird es am Sonntag bei uns in NRW äußerst spannend. Auch wenn man Umfragen nie trauen darf: Es ist gut möglich, dass es nur um die Frage geht, wer eine Große Koalition in Düsseldorf führen wird: die SPD oder die CDU? Jede Stimme wird zählen, es kann knapp werden.…

Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Amtsbonus verspielt

Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Amtsbonus verspielt

Natürlich werden sie in der SPD nun sagen, bundespolitische Themen hätten im Küsten-Wahlkampf keine Rolle gespielt, und damit dürften sie tatsächlich so falsch nicht liegen. Aber dass Martin Schulz, der blendende Heilsbringer aus Würselen, in Kiel so gar nicht für Rückenwind sorgen konnte und dass im NRW-Wahlkampf sich mittlerweile über Zweidrittel der Wähler fragen, was Schulz in den letzten Wochen eigentlich gemacht habe - das treibt dann doch eine tiefe Sorgenfalte auf die rote Stirn. Stuttgarter Nachrichten…

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