Verschenkte Lebenszeit: Immer mehr Pendler

Verschenkte Lebenszeit: Immer mehr Pendler

Deutschland ist in Bewegung. 60 Prozent der Arbeitnehmer pendeln täglich. Und es werden mehr. Nicht nur in den teuren Großstädten wie München und Frankfurt, wo es gute Jobs gibt, aber wenige bezahlbare Wohnungen. Auch im ländlichen Südwestfalen ist man ganz schön auf Trab - selbst wenn viele Kommunen in der Region die hintersten Plätze der NRW-Pendlerstatistik belegen (Stand: 2015).…

Amri: NRW Regierung verhöhnt Terror-Opfer von Berlin – Die Reinwaschung

Amri: NRW Regierung verhöhnt Terror-Opfer von Berlin – Die Reinwaschung

Anders als geplant wird NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) an diesem Freitag doch nicht als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri gehört. Wie aus einem Schreiben des Landtags hervorgeht, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, wurde die Tagesordnung geändert.…

Top-Terrorist Amri im Wahlkampf

Top-Terrorist Amri im Wahlkampf

Die mit dem Fall Anis Amri befassten Sicherheitsbehörden haben die Gefahr, die von Amri ausging, nicht immer richtig bewertet. Das ist das Ergebnis eines Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages zum Fall Amri, wie das rbb Inforadio aus Fraktionskreisen erfuhr. Der Bericht ist 102 Seiten lang und als "geheim" eingestuft.…

De Maizière soll als Zeuge im Düsseldorfer Anis-Amri-Ausschuss aussagen

De Maizière soll als Zeuge im Düsseldorfer Anis-Amri-Ausschuss aussagen

Im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages zum Berliner Attentäter Anis Amri werden noch prominente Zeugen erwartet. Wie aus einem internen Schreiben hervorgeht, das der "Rheinischen Post"vorliegt, soll in Kürze Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vernommen werden. Auch NRW-Innenminister Ralf Jäger und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (beide SPD) zählen demnach zu den Zeugen, die als nächste aussagen sollen. Ein Zwischenbericht soll dann am Montag, 3.4., verabschiedet werden.…

Klöckner: „Saarland mobilisiert die Union“

Klöckner: „Saarland mobilisiert die Union“

So erfreulich es für die CDU ist, klare Hinweise darauf, wie die SPD nun wirklich denkt, wird es im Saarland kaum geben. Denn ein Bündnis mit den Linken ist rechnerisch nicht möglich. Eigentlich wollten die Wahlkämpfer um CDU-Chefin Angela Merkel Herausforderer Schulz ein mögliches solches Bündnis im kleinsten Flächenland um die Ohren hauen.…

NRW als einsame Insel inmitten Europas?

NRW als einsame Insel inmitten Europas?

NRW geht überall voran, doch schon lange folgt niemand mehr. Nordrhein-Westfalen ist nicht die 'Insel der Glückseligen', sondern Industriestandort im Herzen Europas. Also Schluss mit immer neuen 'Insel-Lösungen' und Vorgaben, die nur in NRW gelten.…

Werte der Demokratie im Fokus: Wo Steinmeier Mut braucht

Werte der Demokratie im Fokus: Wo Steinmeier Mut braucht

Ein Auftakt mit überraschend klarer Kante: Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Antrittsrede an erster Stelle das Feld gewählt, auf dem er sich als zweifacher Außenminister jahrelang bewegt hat - die Außenpolitik. Zu leise, zu konsensbemüht galt Steinmeier vielen seiner Kritiker als Außenminister.…

Spitzelbehörde DITIB kann kein Partner sein

Spitzelbehörde DITIB kann kein Partner sein

Der türkische Moscheen-Verband steht in Deutschland unter Beobachtung. Die Reaktion der Regierung in Ankara hat nicht lange auf sich warten lassen. Die Bundesregierung hält trotz Spitzel-Affäre an Dialog mit der Ditib fest und sieht eine Überwachung des Islamverbands durch den Verfassungsschutz als nicht notwendig.…

EVP-Chef Weber: „Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU wird es nie geben“

EVP-Chef Weber: „Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU wird es nie geben“

Es bedurfte des mutigen Auftretens einiger Kommunen, türkische Minister an anti-demokratischen Wahlkampfreden zu hindern, um Präsident Recep Tayyip Erdogan jetzt zum Einlenken zu bewegen. Unterstützt von einer Öffentlichkeit, die kein Verständnis für Spitzeleien, Provokationen und Aufhetzung türkischer Migranten zeigt, hat sich die deutsche Demokratie als wehrhaft erwiesen.…

SPD nicht unschlagbar: Laschet rechnet mit Mobiliserung zugunsten der Union

SPD nicht unschlagbar: Laschet rechnet mit Mobiliserung zugunsten der Union

Trotz des Höhenfluges der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz muss die Union nach Ansicht von CDU-Vize Armin Laschet ihre Wahlkampfstrategie mit Blick auf die Bundestagswahl nicht verändern. Laschet sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Je klarer die Programmatik von Herrn Schulz wird, desto größer wird auch die Mobilisierung zu unseren Gunsten ausfallen."…

Kubicki nennt Vorstoß von Özdemir für gemeinsame Aktion des Bundestages „dumm“

Kubicki nennt Vorstoß von Özdemir für gemeinsame Aktion des Bundestages „dumm“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält die Forderung von Grünen-Chef Cem Özdemir für "dumm", wonach Deutsch-Türken in einem gemeinsamen Appell des Bundestages zur Ablehnung der geplanten türkischen Verfassungsreform aufgefordert werden sollen. In Deutschland leben etwa 1,4 Millionen wahlberechtigte Türken. In der Türkei wird das Referendum am 16. April abgehalten.…

Türkischer Wahlkampf bei uns – Spaltet Erdogan Deutschland?

Türkischer Wahlkampf bei uns – Spaltet Erdogan Deutschland?

Nazibeleidigungen, Terrorismusvorwürfe, Beschimpfungen - der türkische Staatschef Erdogan lässt kaum etwas aus, um seiner Wut über Deutschland Ausdruck zu verleihen. Trotzdem sind etwa zwei Drittel der Deutsch-Türken Erdogan-Anhänger. Wie ist das möglich? Geht das überhaupt, einerseits in einer Demokratie zu leben und andererseits für die Errichtung einer Diktatur zu stimmen?…

Schulz weckt Erwartungen, die er nicht erfüllen kann

Schulz weckt Erwartungen, die er nicht  erfüllen kann

Der Chef der Jungen Union, Paul Ziemiak, hat SPD-Chef Martin Schulz vorgeworfen, unerfüllbare Erwartungen zu wecken. "Ich habe eine Rede voller Widersprüche gehört. So werden die von Schulz zitierten hart arbeitenden Menschen noch härter arbeiten müssen, wenn sie die Versprechungen des SPD-Parteichefs am Ende mit ihren Steuern und Abgaben bezahlen müssen", sagte Ziemiak der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".…

Jugendforscher Hurrelmann sieht Ende der Politikverdrossenheit bei jungen Menschen

Jugendforscher Hurrelmann sieht Ende der Politikverdrossenheit bei jungen Menschen

Am 14. Mai 2017 ist es soweit: Rund 13,1 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, den neuen NRW-Landtag zu wählen. Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. 128 der mindestens 181 Abgeordneten werden direkt in den Wahlkreisen gewählt. Die übrigen - mindestens 53 - Mandate werden aus den Landeslisten der an der Sitzverteilung teilnehmenden Parteien besetzt.…