Vor schwierigen Aufgaben: Neue Führungsspitze bei der NRW-SPD

Vor schwierigen Aufgaben: Neue Führungsspitze bei der NRW-SPD

Kann die NRW-SPD den versprochenen "Neuanfang" schaffen? Mit einem klaren Ja oder Nein ist das derzeit nicht zu beantworten. Bisher hat die Partei nur erkannt, dass sie sich neu erfinden müsste. Allerdings weckt die Art und Weise, mit der sie in die Zeit nach Hannelore Kraft startet, keine großen Erwartungen.…

Die ganz andere Krise: Berg (AfD) begrüßt Bundeswehr-Abzug aus türkischem Incirlik

Die ganz andere Krise: Berg (AfD) begrüßt Bundeswehr-Abzug aus türkischem Incirlik

Tatsächlich muss die Nato sich stärker einbringen, nicht nur militärisch, sondern auch strategisch. Und genau deshalb kann und darf das Bündnis nicht wegsehen, wenn die Spannungen zwischen zwei wichtigen Mitgliedstaaten eskalieren. Noch dazu, wenn sie mit einem relativ einfachen Kniff zu lösen wären, indem nämlich alle Flüge auch der Bundesluftwaffe zur Nato-Operationen erklärt würden. Stoltenberg ist gefragt, ob er will oder nicht. Und er sollte sich wirklich beeilen. Der Zusammenhalt im Bündnis steht auf dem Spiel. Straubinger Tagblatt…

Brennelementesteuer: Finanzielle Belastung für Bürgerinnen und Bürger nicht hinnehmbar

Brennelementesteuer: Finanzielle Belastung für Bürgerinnen und Bürger nicht hinnehmbar

Das Urteil ist eine schwere Schlappe für die Bundesregierung - zumal die Politiker, die die Grundlagen dafür gelegt haben, dieselben sind wie heute: Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble. Sie machten 2010 einen fatalen Deal mit den Stromkonzernen, der sich nun rächt. Schwarz-Gelb gewährte eine Laufzeit-Verlängerung für die Atommeiler und verlangte als Gegenleistung die Milliarden aus der Atomsteuer.…

NRW-Landtagswahl: Antidemokraten sabotieren AfD

NRW-Landtagswahl: Antidemokraten sabotieren AfD

Man muss die AfD nicht mögen, aber das ändert nichts daran, dass 7,4 Prozent der Wähler ihr bei der Landtagswahl am 14. Mai die Stimme gegeben haben - das sind 626756 Menschen. Wenn CDU, SPD, FDP und Grüne jetzt mit einer Änderung der Geschäftsordnung versuchen, die AfD um ihren Sitz im Landtagspräsidium zu bringen, ist das nicht nur schlechter Stil.…

Kitas in NRW erhalten 240 Millionen Euro zusätzlich

Kitas in NRW erhalten 240 Millionen Euro zusätzlich

Bildung kostet Geld, gute Bildung kostet noch mehr Geld. Aber Bildung ist nicht nur ein Kostenfaktor, sondern die wichtigste Grundlage für das Fortbestehen einer Gesellschaft, eine Versicherung gegen Armut, Ausgrenzung und wissenschaftlichen Stillstand. Dass Schulen kostenlos sind, finden daher die meisten Menschen richtig. An der Gebührenfreiheit für Universitäten scheiden sich schon eher die Geister.…

Oppermann: NRW-SPD hat auf die falschen Themen gesetzt

Oppermann: NRW-SPD hat auf die falschen Themen gesetzt

Die seit 2010 regierende rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft musste herbe Verluste einstecken: Die SPD sackte um fast neu Prozent ab. Die Grünen verloren 5, 3 Prozent. Hannelore Kraft tritt nach der SPD-Wahlniederlage von ihrem Amt als Landesvorsitzende und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurück.…

Landtagswahl NRW – Juristisches Nachspiel für die FDP?

Landtagswahl NRW – Juristisches Nachspiel für die FDP?

Geschäftsstelle der FDP vertauscht bei Einreichung der Landesliste von Wahlleiter offenbar unbemerkt die Plätze 24 und 48. Drohen Neuwahlen? In Nordrhein-Westfalen hat FDP-Chef Christian Lindner die Freien Demokraten zum historischen Wahlerfolg geführt. Die FDP konnte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ihr historisch bestes Wahlergebnis erzielen und und liegt erstmals seit 17 Jahren vor den Grünen.…

Lage der NRW-SPD: Chance zum Neuanfang

Lage der NRW-SPD: Chance zum Neuanfang

Weil die FDP kurz zuvor auch bei der schleswig-holsteinischen Landtagswahl ganz gut abgeschnitten hat und dort nun gemeinsam mit den Grünen die Rolle des Königsmachers spielen kann, scheint auch im Bund wieder Schwarz-Gelb möglich zu sein. Das bundesdeutsche Standard-Regierungsmodell des letzten Jahrhunderts, das endgültig verschrottet schien, als die FDP 2013 nicht wieder in den Bundestag einzog, war also möglicherweise nur eingemottet. Mitteldeutsche Zeitung…

Landtagswahl in NRW: Eine große Chance für Armin Laschet

Landtagswahl in NRW: Eine große Chance für Armin Laschet

Für die zu Tode betrübte SPD ist das Debakel größer als der Triumph für die himmelhoch jauchzenden Christdemokraten. Die seit langem wieder harmonisch und kampflustig auftretende CDU hat es geschafft, in einem emotionalen Schlussspurt eine längst verloren gegebene Wahl mit einer klugen Mischung landes- und bundespolitischer Themen zu punkten.…

Laschet: „Wir brauchen vor der riesigen Aufgabe eine stabile Mehrheit“

Laschet: „Wir brauchen vor der riesigen Aufgabe eine stabile Mehrheit“

Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen CDU und Wahlsieger der Landtagswahl, Armin Laschet, will mit allen Parteien außer der Linken und der AfD Koalitionsgespräche führen. Er habe immer gesagt, dass er nicht mit der AfD und den Linken rede, aber Demokraten müssten untereinander gesprächsfähig sein, sagte Laschet dem TV-Sender phoenix.…

NRW wählt zwischen Pest und Cholera

NRW wählt zwischen Pest und Cholera

Wer hätte das gedacht: Im Endspurt ist die NRW-Wahl tatsächlich zu einem echten Duell geworden. Und das nicht nur, weil nach dem reihenweisen Ausschluss von Koalitionsoptionen vieles auf eine Große Koalition hindeutet. Sie oder er, SPD-Frau oder CDU-Mann, Hannelore Kraft oder Armin Laschet - wer soll die nächste Landesregierung anführen?…

Landtagswahl am Sonntag: Wettbewerb in NRW

Landtagswahl am Sonntag: Wettbewerb in NRW

Das bevölkerungsreichste Bundesland wählt morgen einen neuen Landtag. Jeder fünfte Bürger Deutschlands ist aufgerufen, erneut über die Macht in NRW zu entscheiden. Alles deutet darauf hin, dass es ein sehr enges Rennen zwischen den beiden seit Jahrzehnten größten Parteien des Landes, SPD und CDU, wird. Im Schlepptau werden sie - je nach Zählweise und tatsächlichem Wahlerfolg - drei oder vier kleinere Parteien haben.…

Laschet erstmals seit einem Jahr vor Kraft

Laschet erstmals seit einem Jahr vor Kraft

Die Zuverlässigkeit von Umfragen hat gelitten. Aber sie sind immer noch die genaueste Methode, um Stimmungen vor Wahlen zu messen. In der jüngsten liegt CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet erstmals seit April 2016 wieder vor Hannelore Kraft (SPD).…