Landtagswahl in NRW: Eine große Chance für Armin Laschet

Landtagswahl in NRW: Eine große Chance für Armin Laschet

Für die zu Tode betrübte SPD ist das Debakel größer als der Triumph für die himmelhoch jauchzenden Christdemokraten. Die seit langem wieder harmonisch und kampflustig auftretende CDU hat es geschafft, in einem emotionalen Schlussspurt eine längst verloren gegebene Wahl mit einer klugen Mischung landes- und bundespolitischer Themen zu punkten.…

Laschet: „Wir brauchen vor der riesigen Aufgabe eine stabile Mehrheit“

Laschet: „Wir brauchen vor der riesigen Aufgabe eine stabile Mehrheit“

Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen CDU und Wahlsieger der Landtagswahl, Armin Laschet, will mit allen Parteien außer der Linken und der AfD Koalitionsgespräche führen. Er habe immer gesagt, dass er nicht mit der AfD und den Linken rede, aber Demokraten müssten untereinander gesprächsfähig sein, sagte Laschet dem TV-Sender phoenix.…

NRW wählt zwischen Pest und Cholera

NRW wählt zwischen Pest und Cholera

Wer hätte das gedacht: Im Endspurt ist die NRW-Wahl tatsächlich zu einem echten Duell geworden. Und das nicht nur, weil nach dem reihenweisen Ausschluss von Koalitionsoptionen vieles auf eine Große Koalition hindeutet. Sie oder er, SPD-Frau oder CDU-Mann, Hannelore Kraft oder Armin Laschet - wer soll die nächste Landesregierung anführen?…

Landtagswahl am Sonntag: Wettbewerb in NRW

Landtagswahl am Sonntag: Wettbewerb in NRW

Das bevölkerungsreichste Bundesland wählt morgen einen neuen Landtag. Jeder fünfte Bürger Deutschlands ist aufgerufen, erneut über die Macht in NRW zu entscheiden. Alles deutet darauf hin, dass es ein sehr enges Rennen zwischen den beiden seit Jahrzehnten größten Parteien des Landes, SPD und CDU, wird. Im Schlepptau werden sie - je nach Zählweise und tatsächlichem Wahlerfolg - drei oder vier kleinere Parteien haben.…

Laschet erstmals seit einem Jahr vor Kraft

Laschet erstmals seit einem Jahr vor Kraft

Die Zuverlässigkeit von Umfragen hat gelitten. Aber sie sind immer noch die genaueste Methode, um Stimmungen vor Wahlen zu messen. In der jüngsten liegt CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet erstmals seit April 2016 wieder vor Hannelore Kraft (SPD).…

NRW-Landtagswahl: Es mangelt an großen Ideen – Schulz (SPD) ist schuld

NRW-Landtagswahl: Es mangelt an großen Ideen – Schulz (SPD) ist schuld

13,2 Millionen Wahlberechtigte entscheiden am Sonntag, 14. Mai 2017, wie es politisch an Rhein und Ruhr weitergehen soll. Wird die Wahl in Nordrhein-Westfalen für die SPD dabei noch zur geglückten Generalprobe vor der Bundestagswahl, nachdem sich der viel zitierte Schulz-Effekt in Schleswig-Holstein und im Saarland nicht auswirkte?…

Hannelore Kraft (SPD) zieht die Reißleine

Hannelore Kraft (SPD) zieht die Reißleine

Vier Tage vor der Landtagswahl hat SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine rot-rot-grüne Koalition ausgeschlossen. Das ist gut so, denn ein Linksbündnis wäre für das Industrie- und Innovationsland NRW schädlich. Wem bislang nicht klar war, wie wichtig die Landtagswahl am kommenden Sonntag ist, der weiß es jetzt.…

Generalsekretärin Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

Generalsekretärin Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

Der Militärische Abschirmdienst hat seit dem Ende der Wehrpflicht 2514 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der Bundeswehr registriert. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dabei zeige sich eine deutlich abnehmende Tendenz von 585 Fällen im Jahr 2010 auf 227 im vergangenen Jahr. Im laufenden Jahr seien bislang 104 hinzugekommen. Zumeist erhärte sich der Verdacht jedoch nur in einem bis 7,2 Prozent der Fälle. Rheinische Post…

Bundeswehr-Affäre: De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

Bundeswehr-Affäre: De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

Im Fall des unter Terrorverdacht in Haft sitzenden Oberleutnants Franco A., der erfolgreich einen Asylantrag gestellt hatte, schließt Bundesinnenminister Thomas de Maizière weitere Konsequenzen für die künftigen Asylverfahren nicht aus. "Das war eine krasse Fehlentscheidung", sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".…

Hannelore Kraft kämpft nun auch für Martin Schulz

Hannelore Kraft kämpft nun auch für Martin Schulz

Nach den Erlebnissen vom Saarland und vom Wochenende wird es am Sonntag bei uns in NRW äußerst spannend. Auch wenn man Umfragen nie trauen darf: Es ist gut möglich, dass es nur um die Frage geht, wer eine Große Koalition in Düsseldorf führen wird: die SPD oder die CDU? Jede Stimme wird zählen, es kann knapp werden.…

Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Amtsbonus verspielt

Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Amtsbonus verspielt

Natürlich werden sie in der SPD nun sagen, bundespolitische Themen hätten im Küsten-Wahlkampf keine Rolle gespielt, und damit dürften sie tatsächlich so falsch nicht liegen. Aber dass Martin Schulz, der blendende Heilsbringer aus Würselen, in Kiel so gar nicht für Rückenwind sorgen konnte und dass im NRW-Wahlkampf sich mittlerweile über Zweidrittel der Wähler fragen, was Schulz in den letzten Wochen eigentlich gemacht habe - das treibt dann doch eine tiefe Sorgenfalte auf die rote Stirn. Stuttgarter Nachrichten…

Studie: Christian Lindner dominiert den NRW-Wahlkampf im Social Web

Studie: Christian Lindner dominiert den NRW-Wahlkampf im Social Web

Kandidat/innen schöpfen Möglichkeiten der Social Media nur teilweise aus / SPD und Grünen drohen deutliche Verluste - Rot-Grün ohne Mehrheit / Schwache Leistungsbilanz von Regierung und Opposition. Eine aktuelle Studie untersucht, wie stark Parteien und Spitzenkandidat/innen im NRW-Wahlkampf auf soziale Medien setzen. Dabei fällt auf: Facebook und Twitter nutzen alle, die neueren Kanäle dagegen kommen nur vereinzelt zum Einsatz.…

Schweizer Steuer CD: Haftbefehl gegen die Hintermänner

Schweizer Steuer CD: Haftbefehl gegen die Hintermänner

Seit 2006 sorgen die sogenannten Steuer-CDs mit Daten vor allem von Schweizer Banken in Deutschland für Furore. Nicht nur in NRW, aber in NRW besonders, weil die Finanzbehörden sich hier den konsequenten Kampf gegen Steuerhinterziehung auf die Fahnen geschrieben haben. Aus den Daten geht hervor, dass Schweizer Banken offenbar systematisch Geld von Steuerflüchtlingen vor dem Fiskus versteckt haben.…

Walter-Borjans: Spionage-Skandal erreicht neue Dimension

Walter-Borjans: Spionage-Skandal erreicht neue Dimension

Mit scharfen Worten kritisierte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), dass ein in Frankfurt verhafteter Schweizer Bürger deutsche Steuerfahnder ausspionieren sollte. "Wenn Nachrichtendienste Spione beauftragen, in Deutschland Steuerfahnder zu bespitzeln, muss man sich doch fragen, in wessen Interesse sie handeln. Im Namen der Steuergerechtigkeit ja wohl kaum", sagte er der "Rheinischen Post". Davon werde sich die Landesregierung jedoch nicht einschüchtern lassen. Die NRW-Finanzverwaltung erwerbe Steuer-CDs, "weil sie Steuerhinterziehung nicht anders aufklären kann". Rheinische Post…

Grüne alarmiert wegen Umfragewerten – Löhrmann: „Mir fällt ein Stein vom Herzen, wenn wird drin sind“

Grüne alarmiert wegen Umfragewerten – Löhrmann: „Mir fällt ein Stein vom Herzen, wenn wird drin sind“

Die Spitzenkandidatin der Grünen in NRW, Sylvia Löhrmann, hält eine aggressiver gewordene Grundstimmung in der Gesellschaft für die Ursache für das Umfrage-Tief der Grünen. Im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte Löhrmann: "Wir erleben derzeit eine in Teilen aggressive gesellschaftliche Stimmung.…

TV-Duell zwischen Hannelore Kraft (SPD) und Armin Laschet (CDU)

TV-Duell zwischen Hannelore Kraft (SPD) und Armin Laschet (CDU)

NRW-Zuschauer sehen Hannelore Kraft (SPD) als Siegerin des TV-Duells gegen Armin Laschet (CDU)Forsa-Blitzumfrage - Schwächere Unterstützung der CDU-Anhänger für den Herausforderer gibt den Ausschlag. Sie gilt als "kleine Bundestagswahl", von einem "Stimmungsbild für Deutschland" ist die Rede: Am 14. Mai wählt Nordrhein-Westfalen ein neues Landesparlament.…