Martin Schulz mischt die Politik auf – Der Schulz-Effekt beflügelt Kraft

Martin Schulz mischt die Politik auf – Der Schulz-Effekt beflügelt Kraft

Martin Schulz zündet - an der SPD-Basis und in den Umfragen. Woher kommt dieser Erfolg und wie lange wird er halten? Findet die Union noch Mittel, um Schulz zu entzaubern? Oder zeigt sich jetzt: Nach 12 Jahren sind viele Bürger Merkel-müde? Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin, stellvertretende SPD Parteivorsitzende profitiert vom Schulz-Wahn.…

Grünenpolitiker lehnt Schwarz-Grün im Bund und in Niedersachsen ab

Grünenpolitiker lehnt Schwarz-Grün im Bund und in Niedersachsen ab

Gibt es mehr soziale Gerechtigkeit mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz? Der neue SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes und sagt: "Es geht ein tiefer Riss durch unsere Gesellschaft. Ich möchte, dass es gerecht in unserem Land zugeht."…

Wahlkampf 2017: SPD 700 CDU 2000 Neumitglieder

Wahlkampf 2017: SPD 700 CDU 2000 Neumitglieder

Zehn Prozentpunkte plus in 14 Tagen: Der Trend ist momentan ein Genosse. Auch dieses Wochenende dürfte der SPD gehören. Wenn die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Sonntag Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident gratulieren muss, wird das Selbstbewusstsein von Martin Schulz und den Seinen weiter steigen.…

Machtkampf bei der AfD: Frauke Petry will Björn Höcke loswerden

Machtkampf bei der AfD: Frauke Petry will Björn Höcke loswerden

AfD-Spitze will Höcke loswerden: Höcke wird voraussichtlich am Ende des Verfahrens das sein, was er vorher war, Thüringer AfD-Vorsitzender und Extremist. Mit den Worten des Landesvorstands: "Die Alternative für Deutschland ohne Björn Höcke ist keine Alternative mehr." Jedenfalls nicht für Rechtsextremisten. Mitteldeutsche Zeitung…

Grüne zersetzen sich selbst – FDP profitiert

Grüne zersetzen sich selbst – FDP profitiert

Wenn sich der Trend verfestigen sollte, könnte es FDP-Chef Christian Lindner tatsächlich gelingen, seine Partei zur drittstärksten Kraft in NRW zu machen. Mit derzeit nur noch sieben Prozent sind die Grünen auf den niedrigsten Stand seit 2010 gerutscht. Offenbar hat sich der Schulz-Effekt, der den Sozialdemokraten kräftigen Aufwind beschert hat, im Gegenzug negativ auf die Grünen ausgewirkt.…

Beschleunigung bei den Abschiebungen

Beschleunigung bei den Abschiebungen

Zuckerbrot und Peitsche: Kanzlerin und Länderchefs sind sich einig, den Druck auf ausreiseunwillige Asylbewerber zu erhöhen. Vor den Hintergrund, der derzeit über 250.000 Menschen, deren Asylanträge 2016 keinen Erfolg hatten, sind die rund 80.000 Rückführungen im vergangenen Jahr viel zu gering", stellte Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg fest.…

Cem Özdemir: „Statt nach Afghanistan in Maghreb-Staaten abschieben“

Cem Özdemir: „Statt nach Afghanistan in Maghreb-Staaten abschieben“

Die rot-grün regierten Länder tun sich schwer mit Abschiebungen nach Afghanistan. Die Sicherheitslage dort ist heikel, die Zahl der Toten durch Angriffe der Taliban hat ein neues Rekordhoch erreicht. Man muss die Bedenken ernstnehmen. Aber gänzlich auf Abschiebungen in das Land am Hindukusch zu verzichten, geht zu weit.…

Seehofer steigt in den NRW-Wahlkampf ein

Seehofer steigt in den NRW-Wahlkampf ein

Merkel hat Seehofer bewiesen, dass sie den längeren Atem hat. Auch deshalb wird zur Stunde niemand darauf wetten, dass Seehofers letzte Patrone treffen wird: die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft im Bundestag und die Verweigerung einer Regierungsbeteiligung für den Fall, dass Merkel im Fall ihrer Wiederwahl auch die bajuwarische Obergrenze-Forderung ins Leere laufen ließe.…

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