Bundeswehr bekommt einen neuen Stellenwert in Europa

Große Show für milliardenschwere Aufrüstung

Bundeswehr bekommt einen neuen Stellenwert in Europa

Bartels (SPD) zum Weißbuch: Russlands Konfrontationspolitik stärkt Stellenwert der Bündnisverteidigung

Soldat Army Militär©ThePixelman|pixabay

Der Tagesspiegel – Für den designierten neuen Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), führt Russlands Verhalten in jüngster Vergangenheit zu einer Aufwertung der Landes- und Bündnisverteidigung gegenüber der zuletzt besonders wichtig genommenen Fähigkeit schneller Kriseninterventionen weltweit. Am Tag, als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Startschuss zur Ausarbeitung eines neuen Weißbuchs der Bundeswehr gab, sagte Bartels dem Berliner „Tagesspiegel-Online“: „Mit der neuen Konfrontationspolitik Russlands bekommt für Nato, EU und Bundeswehr der Aspekt ,Bündnisverteidigung in Europa‘ einen neuen Stellenwert“.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, findet ein neues Weißbuch überfällig, warnte aber vor einem konfrontativen Umgang mit Russland. „Das neue Weißbuch, das vielmehr eine Friedens- und Sicherheitsstrategie sein muss, ist nicht nur vor dem Hintergrund der zahlreichen Krisen auf der Welt längst überfällig, sondern hätte am Beginn der Bundeswehrreform stehen müssen“, sagte Brugger dem „Tagesspiegel“. – www.tagesspiegel.de

Weißbuch-Konferenz: Große Show für milliardenschwere Aufrüstung

„Von der Leyen hat auf der Konferenz ausschließlich Befürworter von Auslandseinsätzen und Stichwortgeber für Aufrüstung um sich versammelt. Die Debatte über das Weißbuch zielt darauf ab, die Bundeswehr noch mehr zu einem Instrument der deutschen Außenpolitik zu machen und die ablehnende Haltung dazu in der Bevölkerung zu überwinden. Sie soll die Bemühungen flankieren, mehr Jugendliche für die Kriege von morgen zu rekrutieren. Von der Leyens Forderung nach Übernahme von ‚mehr Verantwortung‘ bedeutet übersetzt die Forderung nach mehr Rüstungsprojekten.

Wohin die Reise geht, zeigt der neue Milliardenvertrag für Airbus-Hubschrauber. Die Industrie bekommt mehr als von der Leyens Vorgänger versprochen haben. Die Zeche zahlt die Bevölkerung. DIE LINKE wird sich an dem Weißbuch-Prozess nicht beteiligen, sondern an der Seite der Friedensbewegung in die gesellschaftliche Debatte eingreifen. Von der Leyens Weißbuch der Aufrüstung werden wir ein Schwarzbuch für Abrüstung entgegensetzen.“ – DIE LINKE

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