Desaster für Gabriel beim Parteitag

Unruhige Zeiten bei SPD unter Sigmar Gabriels Vorsitz

Man musste nur auf die versteinerten Gesichter des Vorstands blicken, um den Schock über die 74,3 Prozent für Sigmar Gabriel zu erahnen. Knapp 84 Prozent vom letzten Parteitag waren die Messlatte.

Desaster für Gabriel beim Parteitag

Das Misstrauensvotum für Gabriel kommt dem politischen Selbstmord also ziemlich nahe. Welcher Bürger soll eine Partei wählen, die ihrem eigenen Vorsitzenden erkennbar nicht traut? Welcher unentschlossene Wähler soll diesem Mann zur Kanzlerschaft verhelfen? Es spricht für enorme Selbstdisziplin und großes Verantwortungsbewusstsein des SPD-Chefs, dass er diese Wahl annahm. Wie es mit der SPD weitergeht, ist nun aber offener denn je. Mitteldeutsche Zeitung

Sigmar Gabriel steht jetzt denkbar schlecht da. Als SPD-Chef ist ihm von seiner Partei in Krisenzeiten das Vertrauen entzogen worden, nur so können die nicht einmal 75 Prozent Zustimmung zu seiner Wiederwahl beim Parteitag in Berlin gewertet werden. Gabriel rutscht auf ein historisches Tief des Rückhalts, es ist eine Demütigung, für ihn persönlich ein Desaster. Er hat die Abstimmungsmacht des linken Flügels und der Jusos unterschätzt, die sich immer wieder klar gegen ihn gestellt hatten: Bei seinem Zickzack-Kurs zu Griechenland, wegen seiner Zustimmung zum Freihandelsabkommen TTIP und zur Vorratsdatenspeicherung.

Aber Juso-Chefin Johanna Uekermann und ihre Mitstreiter müssen erkennen, dass sie mit ihrer Rache an Gabriel schlicht verantwortungslos vorgegangen sind. Denn ihn einerseits für eine „starke Rede“ zu loben, beim vierminütigen Applaus aufzustehen, ihn aber wenig später so abzustrafen, das ist schon fast hinterhältig und beschädigt auch die SPD in der Koalition. Gabriel ist fortan auch als Vizekanzler angeschlagen. Will er Bundeskanzler werden, muss er im kommenden Jahr die Partei hinter sich vereinen. Ansonsten wird er bei dem Versuch scheitern, die SPD im Bundestagswahlkampf aus dem Dauerumfragetief zu führen. Jan Drebes Rheinische Post

Unruhige Zeiten bei SPD unter Sigmar Gabriels Vorsitz

Sigmar Gabriel ist auf dem Parteitag seiner SPD in Berlin abgestraft worden. Angela Merkel könnte das Anfang nächster Woche bei ihrer CDU in Karlsruhe auch noch bevorstehen. Sie wird kämpfen müssen. Es sind unruhige Zeiten für Vorsitzende. Weil es draußen unruhige Zeiten sind. Weil es eine Rückkehr des Politischen gibt, weil es wieder um große Probleme, große Emotionen und damit große Entscheidungen geht. In den Parteien wie im Volk. Beide Vorsitzenden der großen Volksparteien haben mit ihrer jeweiligen Basis zu kämpfen, allerdings aus sehr unterschiedlichen Gründen. Merkel ist vielen in ihrer Partei in der Flüchtlingsfrage zu links, viele wollen eine „Obergrenze“.

Man rebelliert zudem gegen ihre Machtworte, die sie neuerdings immer häufiger ausspricht. Gabriel ist seinen innerparteilichen Kritikern in der Flüchtlingsfrage und manchem anderen hingegen zu rechts. Und er hat eher wenig Führung gezeigt. Vielleicht war das das Problem in Berlin. Eine Partei braucht auch Richtung, Linie, Kurs und klare Kante. Gerade die SPD, die zwar eine Volkspartei ist, zu Teilen aber auch ein esoterischer Haufen, in dem einige Mitglieder und Funktionäre fern jeglicher Realität manchmal ihre politischen Hobbys pflegen. Gabriel hat das lange laufen lassen, hat darin sogar sein Erfolgsgeheimnis gesehen und sich als Mediator gefallen.

Führung, Risiko? Während Frank-Walter Steinmeier, ein wirklich glaubwürdiger Vertreter für den Versuch friedlicher Konfliktlösungen, in Berlin forderte, die SPD müsse bereit sein, zur Not auch Militäreinsätzen gegen Terroristen zuzustimmen, versprach Gabriel den Delegierten darüber einen Mitgliederentscheid. Der vom letzten SPD-Kanzler Gerhard Schröder noch per Vertrauensfrage durchgesetzte Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wäre damit kaum möglich gewesen, die Intervention im Kosovo sowieso nicht. Und Deutschland wird mit diesem Verfahren sicher nicht bündnisfähiger.

Sein schlechtes Wahlergebnis hat Gabriel vor Augen geführt, dass eine Partei wie die SPD das nicht dankt. Wenn er mehr sein will als ihr Gruß-August und Vizekanzler-Kandidat zum Verheizen bei der nächsten aussichtslosen Wahl, muss er führen. Auch mit Risiko. Dann muss er die SPD konsequent als Partei der Mitte positionieren. Der Wahleklat von Berlin kam gerade zum richtigen Zeitpunkt. Man kann sich als Volkspartei ja auch mit 24 Prozent wohlfühlen. Alles in Ordnung, so lange man wenigstens mitregieren kann. Die Gefahr liegt darin, dass man so mit der Zeit immer anspruchsloser wird. Und auch sektiererischer. Gabriel ist jetzt wachgerüttelt. Ob auch seine Partei, muss sich erst noch zeigen. Lausitzer Rundschau

SPD-Parteitag: Parteichef Sigmar Gabriel wird wiedergewählt am 11.12.2015

https://youtu.be/6YNorNhK0YU

Eine Meinung zu "Desaster für Gabriel beim Parteitag". Wie lautet Ihre?

  1. Die SPD   Samstag, 12. Dezember 2015, 20:54 um 20:54

    ist für die nächsten 10000 Jahre nicht mehr wählbar und sollte sich auflösen… So eine Politik hat mit Sozialdemokratie nicht mal im Ansatz mehr etwas zu tun.

    Die arbeitende Mitte, der sich die SPD anbiedern möchte, hat sie vorher kräftig dezimiert und viele Menschen gegen sich aufgebracht. Das scheint in diesen dämlichen Holzköpfen immer nich nicht angekommen zu sein. Weg mit der SPD! Weit weg, abschließen und den Schlüssel wegwerfen. Dort gibt es weder Sozialdemokraten noch Menschen. Man sollte alle Mitglieder für vogelfrei erklären!

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