Von der Leyen: Bundeswehr soll ab Montag wieder „normalen Flugbetrieb“ in Incirlik aufnehmen

Bundeswehrsoldaten in Incirlik sind laut Altmaier sicher

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, dass die Bundeswehr im türkischen Incirlik ab Montag wieder ihren „normal Flugbetrieb“ aufnehmen wird. „Ich bin erleichtert, dass es allen unseren Soldatinnen und Soldaten gut geht.

Von der Leyen: Bundeswehr soll ab Montag wieder  „normalen Flugbetrieb“ in Incirlik aufnehmen

Nach den Ereignissen von Samstagnacht wurde die Sicherheitsstufe für das gesamte Areal weiter erhöht. Wir planen, dass am Montag der normale Flugbetrieb mit den Aufklärungstornados und dem Tank-Airbus wieder aufgenommen werden kann“, sagte von der Leyen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Die Ministerin betonte: „In Incirlik ist am Wochenende schnell wieder Ruhe eingekehrt. Außer einem Stromausfall und Flugbewegungen auf der türkischen Seite der Luftwaffenbasis hatten die Unruhen der Nacht keine Auswirkungen.“

Auf die Frage, ob der Putschversuch Auswirkungen auf die künftige Zusammenarbeit von Bundeswehr und türkischem Militär habe, sagt von der Leyen: „Das werden die nächsten Wochen zeigen. Unserer wichtiger NATO-Partner Türkei braucht starke, aber auch voll demokratisch kontrollierte Streitkräfte.“ Es sei ein gutes Zeichen, dass in den dunklen Stunden die demokratisch gewählten Parteien geschlossen gegen die Putschisten zusammengestanden hätten. „Ich kann nur hoffen, dass Demokratie und Rechtstaatlichkeit in der Türkei jetzt den Platz bekommen, den sie brauchen.“ Das Land müsse enorme Herausforderungen bewältigen, „den brutalen Terror im Inland, die Kriege an den Grenzen und Millionen Flüchtlinge, die in der Türkei Schutz suchen“. Rheinische Post

Bundeswehrsoldaten in Incirlik sind laut Altmaier sicher

Trotz des Putschversuches in der Türkei hat sich Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) gegen einen Abzug der rund 240 deutschen Soldaten aus dem türkischen Incirlik ausgesprochen. Altmaier sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Es wäre völlig falsch, jetzt aus der Hüfte heraus über einen Abzug der Soldaten entscheiden zu wollen.“

Zugleich betonte Altmaier, er habe keine Hinweise auf eine Missachtung der Abkommen über die Sicherheit und die Arbeit der Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt. „Bislang gibt es keinen Grund, an der Sicherheit der Soldaten zu zweifeln.“

Mit Blick auf deutsche Touristen in der Türkei sagte Altmaier: „Die Situation in den Ferienorten ist nach unseren Erkenntnissen ruhig. Anhaltspunkte auf Gefährdungen liegen uns nicht vor.“ Saarbrücker Zeitung

Grünen-Chef: Gemeinsam den Kampf gegen ISIS verstärken

Appell an „alle Demokraten“ – Özdemir fordert auch von Türkei klare Position gegen Islamisten

Osnabrück. Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat nach dem Anschlag in Nizza „alle Demokraten“ dazu aufgerufen, zusammenzustehen und gemeinsam den Kampf gegen die Terror-Organisation ISIS zu verstärken. „Diese Art des Terrorismus kann uns jederzeit und überall treffen. Man muss ISIS besiegen und bekämpfen, in Syrien und im Irak“, sagte Özdemir der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Rechtspopulisten in Frankreich und anderswo würden jetzt versuchen, die Situation für ihre Zwecke zu missbrauchen. „Da muss man kein Prophet sein“, sagte der Grünen-Vorsitzende. „Ob es der AfD nützt oder schadet, das ist das Letzte, woran ich jetzt denken möchte“, fügte er hinzu. In der Vergangenheit hätten die Rechtspopulisten sehr eindrücklich gezeigt, dass sie kein einziges Problem lösen könnten, im Gegenteil.

Özdemir rief auch die Türkei auf, im Kampf gegen Islamisten klar Stellung zu beziehen. Hier müsse sich die Regierung in Ankara kritische Fragen gefallen lassen. „ISIS konnte sich bis vor Kurzem in der Türkei frei bewegen und dort Nachwuchs rekrutieren“, beanstandete der Grünen-Politiker. Zum Besuchsverbot für einen Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete im türkisch-syrischen Grenzort Incirlik, wo 250 Bundeswehrsoldaten stationiert sind, sagte Özdemir: „Am Ende muss klar sein, wir werden unsere Soldaten besuchen, oder sie kommen zurück. Da gibt es kein Vertun.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einlenken werde, um die Schließung des Standortes zu verhindern. „Man muss eine gewisse Zeit vergehen lassen für eine Gesichtswahrung Ankaras“, sagte der Grünen-Chef. Neue Osnabrücker Zeitung

SPD-Chef Gabriel droht mit Abzug aus Incirlik, falls Ankara sich wieder gegen Politiker-Besuche sperrt

Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat mit dem Abzug der deutschen Soldaten aus dem türkischen Incirlik gedroht für den Fall, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Weigerung beibehält, deutsche Bundestagsabgeordnete dorthin reisen zu lassen. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“, sagte er nach einem Bericht der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ bei einem Leserforum des Blattes am Montagabend. „Und wenn das Parlament nicht seine Armee besuchen kann, dann kann die Armee nicht da bleiben. Das ist völlig klar.“ Zuvor hatte auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Abzug nicht mehr ausgeschlossen. Erdogan reagiert mit seiner Weigerung auf die Armenien-Resolution des Parlaments. Mitteldeutsche Zeitung

Eine Meinung zu "Von der Leyen: Bundeswehr soll ab Montag wieder „normalen Flugbetrieb“ in Incirlik aufnehmen". Wie lautet Ihre?

  1. Buerger   Montag, 18. Juli 2016, 15:43 um 15:43

    Ja, die Soldaten sollten den normalen Flugbetrieb aufnehmen und nach Hause fliegen mit allen ihren Deutschen Kameraden die sich in der Türkei aufhalten und alle Gerätschaften mitnehmen
    bevor der „Wahnsinnige vom Bosporus “ die noch als Geiseln nimmt.

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