Gauland: Zuwanderung geht zulasten der Schwächsten in Deutschland

Auch SPD-Politiker halten an Kritik der Flüchtlingspolitik fest

Das sich abzeichnende Integrationsdesaster zeigt vor allen Dingen aber auch, dass eben keine hochqualifizierten Ärzte und Ingenieure aus Syrien und anderen Ländern zu uns kommen, sondern geringqualifizierte junge Männer.

Gauland: Zuwanderung geht zulasten der Schwächsten in Deutschland

Die Kommunen müssen sich auf die Integration der Zuwanderer konzentrieren, die bei uns bleiben werden. Das Asylpaket II erleichtert das mit der Einrichtung besonderer Aufnahmezentren für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive.

„Die Kommunen haben mit der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen eine riesige Aufgabe zu bewältigen. Die Kapazitäten sind jedoch begrenzt – sowohl personell, räumlich als auch finanziell.

Asylpaket II verbessert Integrationsbedingungen für Kommunen

Um die Integration schnell und effizient organisieren zu können, sollten sich die Kommunen auf diejenigen Menschen konzentrieren können, die bei uns bleiben werden. Mit ihrem gestrigen Beschluss haben die Koalitionsspitzen vereinbart, besondere Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten zu schaffen. Diese Flüchtlinge sollen nicht mehr an die Kommunen weitergeleitet, sondern nach einem schnellen Verfahren bei Ablehnung des Asylantrags direkt zurückgeschickt werden. Dies wird zu einer Entlastung der Kommunen führen und macht Kapazitäten für erfolgreiche Integrationsarbeit frei.

Auch die Sicherung des Aufenthaltsstatus für Flüchtlinge, die eine Ausbildung angefangen haben, verbessert die Integrationsbedingungen. Denn es gibt Denjenigen Sicherheit, die auf dem besten Weg sind, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren, wie auch den Unternehmen, von ihren Investitionen in die Ausbildung zu profitieren.

Die Beschränkung des Familiennachzugs ist als zeitlich begrenzte Aussetzung für subsidiär Geschützte geplant, dafür soll der Nachzug im Rahmen von Kontingenten ermöglicht werden. Den Kommunen nützt es nichts, wenn die CSU wöchentlich mit Drohgebärden unterlegte unrealisierbare Vorschläge macht. Die Große Koalition muss vernünftige Maßnahmen treffen, dazu hat sie mit den Beschlüssen gestern einen weiteren Schritt getan.“ Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher SPD Fraktion

Zur aktuellen Statistik des Ausländerzentralregister (AZR) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: „Die Statistik der BA in Kombination mit den Daten des BZR zeigt überdeutlich, dass Migranten aus Krisengebieten am schwersten in Deutschland zu integrieren sind. Deren Arbeitslosenquote liegt mit 42,1 Prozent fast doppelt so hoch wie die Beschäftigungsquote.

Die Statistik straft all jene Wirtschaftsvertreter Lügen, die behaupten, es gäbe einen Wirtschaftsaufschwung und eine große Chance dank der verstärkten Zuwanderung aus Krisengebieten. Das Gegenteil ist der Fall. Die meisten Zuwanderer landen direkt im deutschen Sozialsystem. Der IWF sagt, dass Integration zwar Voraussetzung für wirtschaftlichen Fortschritt ist und gleichzeitig aber auch das größte Risiko.

Das sich abzeichnende Integrationsdesaster zeigt vor allen Dingen aber auch, dass eben keine hochqualifizierten Ärzte und Ingenieure aus Syrien und anderen Ländern zu uns kommen, sondern geringqualifizierte junge Männer. Das bedeutet, dass deren Integration in unsere Gesellschaft und in den deutschen Arbeitsmarkt vor allen Dingen zulasten der deutschen Arbeitslosen gehen wird. Das dürfen wir nicht zulassen.“ Alternative für Deutschland

SPD-Politiker halten an Kritik der Flüchtlingspolitik fest

Auch nachdem drei SPD-Ortsvereine aus dem Essener Norden nun darauf verzichten, gegen eine zu hohe Belastung durch Flüchtlingsheime in ihren Stadtteilen zu demonstrieren, bleibt es bei deutlicher Kritik an der örtlichen und der bundesweiten Flüchtlingspolitik. „Immer mehr sozialdemokratische Kommunalpolitiker glauben nicht mehr, dass die Integration der ja sehr vielen Flüchtlinge gelingen wird. Sie teilen den Zweckoptimismus von Bundes- und Landesregierung nicht mehr. Ich erfahre da viel Zuspruch auch von anderen Lokalpolitikern der SPD, aber auch von der CDU in NRW und speziell im Ruhrgebiet“, sagte der SPD-Ratsherr Guido Reil aus dem Essener Stadtteil Karnap der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Er ergänzte: „Im Internet gibt es geschlossene Nutzergruppen, in denen sich Sozialdemokraten austauschen, die die jetzige Flüchtlingspolitik für völlig falsch halten. Aber Bundes- und Landespolitiker halten sich vorerst noch an den von oben verordneten Zweckoptismus und diese Schönfärberei.“ Er hält es allerdings auch für angebracht, dass die Demonstration abgesagt wurde: „Es war richtig, die Demonstration abzusagen, weil ja rechte Trittbrettfahrer uns unterwandert hätten. Mit Nazis oder Rechtsradikalen haben wir nichts am Hut. Aber umso wichtiger ist, dass die Politiker der Volksparteien offener die Probleme mit der Integration ansprechen.“

Der Essener Ratspolitiker Karlheinz Endruschat ergänzt: „Wir brauchen eine andere Flüchtlingspolitik. Da wo in Kommunen und auch bundesweit schon sehr viele Immigranten leben, sollten weniger Flüchtlinge hinziehen.“ Rheinische Post

Eine Meinung zu "Gauland: Zuwanderung geht zulasten der Schwächsten in Deutschland". Wie lautet Ihre?

  1. breizh   Sonntag, 31. Januar 2016, 16:24 um 16:24

    schmeise diese Feiglinge raus lasse kein mehr rein

    die sollte für ihr lande kämpfen nicht abhauen

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