Interesse des Volkes an Merkels Politik ist verloren gegangen

Redemanuskript von Dr. Angela Merkel für den Tag nach der Bundestagswahl

Angela Merkel: „Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“

Interesse des Volkes an Merkels Politik ist verloren gegangen

„Angela Merkel zeigt immer deutlicher wohin die politische Reise der CDU wohl gehen soll: von der ehemals konservativen deutschen Volkspartei zu einer immer linkeren Multikulti-Partei. Das deutsche Volk besteht aus der Gesamtheit der deutschen Staatsbürger und nicht aus allen Menschen, die sich derzeit in unserem Land aufhalten. Als Bundeskanzlerin hat Merkel einen Eid abgelegt, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen. Durch ihre verräterische Formulierung zeigt sie nun klar, dass es ihr gerade nicht um das Wohle der deutschen Staatsbürger geht. Ihr sind Asylbewerber und Zuwanderer offensichtlich mehr wert als die deutsche Bevölkerung. Wer ein solches Amtsverständnis aufweist, ist als Kanzler am falschen Platz. Merkel sollte zurücktreten. Spätestens bei der nächsten Wahl wird sie aber genau von diesem deutschen Volk, das sie so unverantwortlich missachtet, die Quittung für ihre Verstöße gegen unsere Gesetze erhalten!“ André Poggenburg

Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte auf der Landesvertreterversammlung am 25.2.2017 in Stralsund: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“ Fassungslos kommentiert AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum diese Aussage: „Das ist ein unerhörter Satz aus dem Mund einer deutschen Kanzlerin. Diese verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Äußerung ist nur die jüngste Entgleisung Merkels in einer Reihe von Gesetzesbrüchen während ihrer aktuellen Amtsperiode.“

Wahlrecht soll nicht länger den Staatsangehörigen vorbehalten bleiben

Nach gängiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bilden ausschließlich die deutschen Staatsangehörigen und die ihnen nach Art. 116 Abs. 1 GG gleichgestellten Personen das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland; ihm gehören Ausländer grundsätzlich nicht an. Merkels Vorstoß ist ein kalkulierter Angriff auf die bundesstaatliche Homogenitätsklausel (Art. 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 GG), welche die Übereinstimmung der Demokratiekonzeption, des Volksbegriffes und der Wahlrechtsgrundsätze gewährleistet. In der Konsequenz soll das Wahlrecht nicht länger den Staatsangehörigen vorbehalten bleiben.

SPD will Ausländern selbst ohne deutsche Staatsangehörigkeit das Wahlrecht zugestehen

Das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland ist gemäß Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG Träger und Subjekt der Staatsgewalt. Anders als die in Deutschland lebenden Ausländer ist die Allgemeinheit der Wahlberechtigten als politische Schicksalsgemeinschaft mit dem Staatsvolk identisch, weil sie ihrer Solidarhaftung nicht entkommen kann. „Staatsministerin Özoguz von der SPD geht aktuell noch einen Schritt weiter und möchte Ausländern selbst ohne deutsche Staatsangehörigkeit das Wahlrecht zugestehen“, empört sich Christina Baum. AfD

Redemanuskript von Dr. Angela Merkel für den Tag nach der Bundestagswahl

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Wähler haben entschieden. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei dem deutschen Volk nicht nur zu entschuldigen für meine Rechtsbrüche und Fehlentscheidungen, in deren Folge vielen Familien und der Gesellschaft schwerer und nicht wieder gut zu machenden Schaden widerfahren ist, sondern auch ganz persönliche Schlußfolgerungen zu ziehen.

Darüber möchte ich heute zu Ihnen sprechen – aber auch darüber, warum ich trotz allem für Deutschland zuversichtlich bin und warum ich so sehr von den Stärken unseres Landes und unserer Menschen überzeugt bin.

Ich handelte in vielen Bereichen in dem Irrglauben, das deutsche Volk hätte sich in all den Jahren nach der Wende an die Zustände einer multikulturellen Gesellschaft gewöhnt. Der Weg in die neue Weltordnung war ein Irrweg, auf dem auch ich gewandelt bin in dem Glauben, das Richtige zu tun. Leider habe ich das viel zu spät erkannt.

Ich habe mich geirrt.

Große Teile unseres Volkes sehen mit tiefer Sorge die Verelendung unserer Städte, die zunehmende Kriminalität in allen Bereichen, die wachsende Kinder- und Altersarmut, die immer deutlicher absinkende Bildung an unseren Schulen und Universitäten – einige wenige Eliteeinrichtungen ausgenommen. Mit großem Bedauern wurde in meinen Amtsjahren als Kanzlerin die Infrastruktur unseres Landes vernachlässigt und Unsummen für die erneuerbare Energie ausgegeben, die sinnvoller hätten verwendet werden können. Die Verrohung und Sexualisierung unseres Landes kann ich nun selbst als Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union nicht mehr länger mit verantworten.

Ich habe ohne Auftrag meines Volkes die Bundeswehr in die verschiedensten Krisengebiete der Welt geschickt, ohne irgendeinen Erfolg zu verzeichnen. Die Zahl der Toten und Verwundeten lastet schwer auf meinem Gewissen. Auch dafür werde ich und werden meine Minister die volle Verantwortung übernehmen.

Den schwersten Fehler aber hat meine Regierung in den zurückliegenden 12 Jahren mit der Islamisierung und Integration der Islamisten begangen. Es war ein langer Weg bis zu meiner Erkenntnis, daß der Islam in der Tat nicht zu Deutschland gehört und nie gehören kann. Die Einstufung des Islam als terroristische Vereinigung mit all ihren Folgen wird meine letzte Amtshandlung sein. Das Rad der Geschichte kann ich nicht mehr zurückdrehen – sie sind ja nun mal hier.

Aber ich weiß, daß in unserem Volke starke Kräfte mit aufrechten und der Nation ergebenen Bürgern diese schwere Aufgabe meistern werden.

Deswegen sprach ich eingangs davon, daß trotz einer jahrelangen fehlgeleiteten Politik das Vertrauen in die Kraft unserer Menschen nicht verloren gegangen ist. An das deutsche Volk ergeht letztlich meine Bitte um Unterstützung jener Kräfte, die dieses Land wieder zu einer friedfertigen, sozial gerechten, unabhängigen und freien Nation gestalten werden und können. Der Blick und die sich daraus ableitende Entscheidungskraft in die Zukunft auf eine freie, mitmenschliche, solidarische Nation Deutschland war mir leider nie gegeben.

Ich hoffe, das dieser Neuaufbau mit einem Augenmaß geschehen wird, welches ich leider nie hatte. Ich setze aber darauf, daß die mir angeborenen Makel juristisch nicht zur Last gelegt werden.

Eine weitere Fehleinschätzung meiner Politik, ist die seit Jahren von mir falsch betriebene Außenpolitik gegenüber Rußland und anderen Staaten. Auch diese Politik hat Millionenschäden in der Wirtschaft verursacht und Arbeitsplätze gefährdet.

Meine Politik hat – auch das bekenne ich – unsere Demokratie, den Rechtsstaat und das Ansehen der wirklich wichtigen Werte schwer beschädigt. Nun gilt es Verantwortung zu übernehmen, für mich, für meine Regierung und die Regierungsparteien.

Nach dieser Bundestagswahl, nach dieser Abrechnung müssen nun so schnell als irgend möglich politische und gesetzliche Veränderungen umgesetzt werden. Viele Bürger verbindet – völlig zu Recht – seit Jahren auch das Gefühl, die Welt insgesamt sei aus den Fugen geraten oder das, was lange Zeit als Errungenschaft galt, sei jetzt in Frage gestellt. Die Europäische Union zum Beispiel. Ja, dieses Gefühl trügt nicht. Ich habe leider viel zu spät erkannt, daß diese EU ein undemokratisches Gebilde ist, indem das EU-Parlament nur einen Hauch von Entscheidung zugebilligt worden ist. Europa sollte sich zukünftig auf das konzentrieren, was wirklich wichtig ist. Die Souveränität der Staaten darf nicht von einer uferlosen EU-Bürokratie und – ich sage es offen – EU- Diktatur in Frage gestellt werden.

Ja, wir Deutschen sollten uns niemals vorgaukeln lassen, daß wir und die Länder Europas eine glückliche Zukunft durch Fremdbestimmung haben können. Europa ist immer noch ein Kontinent und keine juristische legitimierte Rechtsform von rechtsfreien Staaten. Deutschland darf aufgrund unserer Geschichte überdies kein Interesse daran haben, in diesem bisherigen aber auch in zukünftigen EU-Konstruktionen eine führende Rolle wahrzunehmen.

Auch die parlamentarische Demokratie im eigenen Land bedarf einer grundsätzlichen Erneuerung. Die Interessen der Bürger müssen weit vor dem Nutzen einiger weniger weltweite agierenden Konzerne und Banken stehen.

Mit dem Verlust der Regierungsverantwortung werde ich meine persönliche Konsequenz aus meiner langjährigen Politik ziehen. Ich stelle mich allen gesellschaftlichen und juristischen Verfahren.

Es sei mir noch gestattet zu erwähnen, daß ich alle „Deutschen liebe“ und alles aus Liebe getan habe beziehungsweise tun mußte.

Ich wünsche Deutschland einen wirklich positiven Neuanfang.

„Möge Gottes Segen dabei helfen!“

Achim König

Liebe Mitstreiter, helfen wir dabei, daß diesem Entwurf Geltung verschafft wird! Alternative für Deutschland (AfD) – Landesverband Thüringen

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