Guttenbergs Comeback: Welche Rolle spielt der einstige CSU-Stars?

Guttenbergs Comeback: Welche Rolle spielt der einstige CSU-Stars?

Karl-Theodor zu Guttenberg (45), vor sechs Jahren nach dem Skandal um seine Dissertation als Verteidigungsminister zurückgetreten, arbeitet intensiv am politischen Comeback - unterstützt nicht nur von der Spitze der CSU. "Horst Seehofer wünscht sich eine Rückkehr von Guttenberg", so Seehofer-Sprecher Jürgen Fischer gegenüber GALA. Aber auch "an der Basis wird über eine Rückkehr in ein politisches Amt gesprochen". Die Partei setze dabei auf die anhaltende Strahlkraft des Freiherrn. Fischer: "Er fasziniert die Menschen. Wir gehen davon aus, dass er die Bierzelte füllen wird." GALA…

SPD-Chef Schulz fordert Erhalt der deutschen Stahlstandorte von Thyssen-Krupp

SPD-Chef Schulz fordert Erhalt der deutschen Stahlstandorte von Thyssen-Krupp

Angesichts einer möglichen Stahlfusion von Thyssen-Krupp mit dem indischen Hersteller Tata hat SPD-Chef Martin Schulz einen Erhalt der deutschen Standorte gefordert. "Ich hoffe, dass die Stahlmanager von Thyssen-Krupp Vernunft walten lassen", sagte Schulz der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.…

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Verwirrung um die Obergrenze: „Seehofer spielt mit den Menschen“

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Verwirrung um die Obergrenze: „Seehofer spielt mit den Menschen“

Nach der Verwirrung um eine Obergrenze für Flüchtlinge, die nach einem Interview der ARD mit CSU-Chef Horst Seehofer am Sonntag entstanden war, kritisierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den bayerischen Ministerpräsidenten scharf: "Für Horst Seehofer ist Politik nur Taktik. Er spielt mit Themen. Und er spielt mit Menschen", sagte Schulz dem "Tagesspiegel".…

Wahlkampf-Auftakt: „Heiß“ – Gabriel Attacken im Wahlkampf

Wahlkampf-Auftakt: „Heiß“ – Gabriel Attacken im Wahlkampf

Das Super-Wahljahr erreicht seinen Höhepunkt: Mit einem umfangreichen Sonderprogramm "Wahl 2017". Kann die Union ihren Kurs mit Angela Merkel an der Spitze erfolgreich weiterführen? Welche Koalitionen sind realistisch?…

NRW-Integrationsminister weist Bosbach-Forderung zurück

NRW-Integrationsminister weist Bosbach-Forderung zurück

Nach dem Messerangriff von Hamburg hat NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) Forderungen von CDU-Politikern nach Gesetzesverschärfungen zurückgewiesen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte Stamp, es sei "nicht sinnvoll, ständig nach neuen Gesetzen zu rufen".…

Trittin fordert Dobrindt zum Rücktritt auf

Trittin fordert Dobrindt zum Rücktritt auf

Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat nach den jüngsten Berichten im Dieselskandal den Rücktritt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gefordert. Deutschland benötigt für diese epochale Veränderung nicht nur mutige, weitsichtige Manager, sondern auch ebensolche Politiker. Verkehrsminister Dobrindt ist dafür nicht der Richtige. Jetzt ist die Kanzlerin gefordert.…

„Rettet den Diesel“ – Laschets Irrweg

„Rettet den Diesel“ – Laschets Irrweg

Die Autolobby wird dieser Tage wohl ungern daran denken, dass Martin Luther vor 500 Jahren seine Thesen an die Kirche in Wittenberg nagelte. Denn die Sache, die ihn einst dazu bewegte, ist hinlänglich bekannt: Es waren die Ablassbriefe, mit denen man sich damals bei der katholischen Kirche von seinen Sünden freikaufen konnte.…

Alexander Dobrindt und die Autobosse – Es wird ungemütlich

Alexander Dobrindt und die Autobosse – Es wird ungemütlich

Die einen verzockten sich auf den Immobilienmärkten. Die anderen setzten auf Atom und Großkraftwerke und verschliefen den Wandel. Die Dritten verspekulierten sich bei der Entscheidung, welche Techniken echtes Zukunftspotenzial bergen. Eine Konstante verbindet die Krisen: Geht die Spekulation nicht auf, soll der Steuerzahler einspringen. Schon bei den Banken galt, dass zu einer Marktwirtschaft auch die Haftung für eigene Fehler gehört. Das gilt auch für Autokonzerne. Mitteldeutsche Zeitung…

Elite setzt auf Schwarz-Gelb: Deutschlands Top-Managern und Politikern wollen wieder Merkel

Elite setzt auf Schwarz-Gelb: Deutschlands Top-Managern und Politikern wollen wieder Merkel

Bei den wichtigsten Eigenschaften liegt Angela Merkel mit großem Abstand vor Martin Schulz. SPD-Herausforderer Martin Schulz ist weit abgeschlagen. Die FDP kann dagegen kräftig zulegen. Ein Kurswechsel bei Digitalisierung, Bildung und Infrastruktur ist die wichtigste Aufgabe der neuen Regierung. Das Flüchtlingsthema rückt allerdings in den Hintergrund.…

Gauland: Martin Schulz (SPD) hat ausnahmsweise mal recht

Gauland: Martin Schulz (SPD) hat ausnahmsweise mal recht

Die flüchtlingspolitische Offensive des SPD-Kanzlerkandidaten hat wenig mit Flüchtlingspolitik, aber viel mit Verzweiflung zu tun. Martin Schulz ist laut Umfragen so weit vom Kanzleramt entfernt wie Würselen von Berlin. So zieht er nun die Grenzöffnung von 2015, mit der die Kanzlerin viele Bürger gegen sich aufbrachte, in den Wahlkampf 2017. Auf der Klaviatur der Überfremdungsängste können auch Sozialdemokraten spielen.…

Gauland lehnt Ausschlussverfahren gegen Höcke weiterhin ab

Gauland lehnt Ausschlussverfahren gegen Höcke weiterhin ab

Man fragt sich schon, was eigentlich in der AfD noch passieren muss, damit sie sich von Charakteren wie Björn Höcke trennt. Offenbar will die Partei, dass die völkisch-faschistoiden Gedanken, denen nicht nur Höcke anhängt, als Teil ihrer Identität behalten. Wohl gemerkt ist das dieselbe Partei, die im Herbst mit einem wohl zweistelligen Ergebnis in den Bundestag einziehen dürfte.…

SPD-Politiker Arnold zweifelt an Türkei als NATO-Bündnispartner

SPD-Politiker Arnold zweifelt an Türkei als NATO-Bündnispartner

Die jüngsten deutsch-türkischen Spannungen könnten sich nach Ansicht des SPD-Verteidigungspolitikers Rainer Arnold auch auf die Zusammenarbeit in der NATO auswirken. Möglicherweise sei für das Militärbündnis irgendwann der Punkt erreicht, an dem es feststellen müsse, dass die Türkei kein verlässlicher Partner mehr sei, sagte Arnold am Freitag im rbb-Inforadio.…

NRW unterstützt Merkels Braunkohle-Pläne

NRW unterstützt Merkels Braunkohle-Pläne

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) reagiert positiv auf den Vorstoß der Kanzlerin zum Braunkohle-Ausstieg. "Indem Frau Merkel auf ein Zieldatum verzichtet, bestätigt sie die von Rot-Grün beschlossene und von Schwarz-Gelb bestätigte Politik der Nutzung der Braunkohle als Brückenenergie", sagte Pinkwart (FDP) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".…