Machtkampf bei der AfD: Frauke Petry will Björn Höcke loswerden

Machtkampf bei der AfD: Frauke Petry will Björn Höcke loswerden

AfD-Spitze will Höcke loswerden: Höcke wird voraussichtlich am Ende des Verfahrens das sein, was er vorher war, Thüringer AfD-Vorsitzender und Extremist. Mit den Worten des Landesvorstands: "Die Alternative für Deutschland ohne Björn Höcke ist keine Alternative mehr." Jedenfalls nicht für Rechtsextremisten. Mitteldeutsche Zeitung…

Grüne zersetzen sich selbst – FDP profitiert

Grüne zersetzen sich selbst – FDP profitiert

Wenn sich der Trend verfestigen sollte, könnte es FDP-Chef Christian Lindner tatsächlich gelingen, seine Partei zur drittstärksten Kraft in NRW zu machen. Mit derzeit nur noch sieben Prozent sind die Grünen auf den niedrigsten Stand seit 2010 gerutscht. Offenbar hat sich der Schulz-Effekt, der den Sozialdemokraten kräftigen Aufwind beschert hat, im Gegenzug negativ auf die Grünen ausgewirkt.…

Beschleunigung bei den Abschiebungen

Beschleunigung bei den Abschiebungen

Zuckerbrot und Peitsche: Kanzlerin und Länderchefs sind sich einig, den Druck auf ausreiseunwillige Asylbewerber zu erhöhen. Vor den Hintergrund, der derzeit über 250.000 Menschen, deren Asylanträge 2016 keinen Erfolg hatten, sind die rund 80.000 Rückführungen im vergangenen Jahr viel zu gering", stellte Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg fest.…

Cem Özdemir: „Statt nach Afghanistan in Maghreb-Staaten abschieben“

Cem Özdemir: „Statt nach Afghanistan in Maghreb-Staaten abschieben“

Die rot-grün regierten Länder tun sich schwer mit Abschiebungen nach Afghanistan. Die Sicherheitslage dort ist heikel, die Zahl der Toten durch Angriffe der Taliban hat ein neues Rekordhoch erreicht. Man muss die Bedenken ernstnehmen. Aber gänzlich auf Abschiebungen in das Land am Hindukusch zu verzichten, geht zu weit.…

Seehofer steigt in den NRW-Wahlkampf ein

Seehofer steigt in den NRW-Wahlkampf ein

Merkel hat Seehofer bewiesen, dass sie den längeren Atem hat. Auch deshalb wird zur Stunde niemand darauf wetten, dass Seehofers letzte Patrone treffen wird: die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft im Bundestag und die Verweigerung einer Regierungsbeteiligung für den Fall, dass Merkel im Fall ihrer Wiederwahl auch die bajuwarische Obergrenze-Forderung ins Leere laufen ließe.…

AfD: Schulz ist kein Hoffnungsträger, sondern der Totengräber Deutschlands

AfD: Schulz ist kein Hoffnungsträger, sondern der Totengräber Deutschlands

Wer dafür ist, dass Deutschland noch mehr Rechte an die Europäische Union abgibt, wählt Schulz. Wer dafür ist, dass ein Meister des Kunglens und undurchsichtiger Machtspielchen der nächste Bundeskanzler wird, wählt Schulz. Wer noch mehr Umverteilung, noch mehr Zuwanderer und noch mehr Steuern möchte, wählt Schulz.…

Barley (SPD): „Gruppentherapie bei Union blieb ohne Ergebnis“

Barley (SPD): „Gruppentherapie bei Union blieb ohne Ergebnis“

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat CDU und CSU als "kraft- und ideenlos" kritisiert. Auf der gemeinsamen Sitzung beider Parteipräsidien in München seien Konflikte nur überdeckt worden, sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf die Ausklammerung des Unions-Streits um eine Obergrenze für Flüchtlinge.…

Merkels Türkei-Besuch: Starke Worte im Wohnzimmer des Sultans

Merkels Türkei-Besuch: Starke Worte im Wohnzimmer des Sultans

Anstatt vor dem türkischen Präsidenten zu buckeln, hat die Kanzlerin ihm die Grenzen aufgezeigt. Sie setzte ein klares Zeichen, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit keine Verhandlungsmasse für politische Deals sind. Dafür ist ihr nicht nur der Beifall der türkischen Opposition gewiss.…

Schulz politisiert Mindestlohn und Lohnfindung

Schulz politisiert Mindestlohn und Lohnfindung

Der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz versucht, die Beliebtheit der SPD zu steigern - mit einer Forderung nach höheren Löhnen. "Er weiß nicht, was Sache ist", verweist Nicola Beer auf das Grundgesetz, laut dem in der Bundesrepublik Tarifautonomie herrscht. Die FDP-Generalsekreärin moniert: "Schulz sollte seine Kandidatur-Kampagne nicht mit populistischen Forderungen zulasten Dritter in Gang setzen."…

Für die SPD wirkt Martin Schulz wie eine Vitaminbombe

Für die SPD wirkt Martin Schulz wie eine Vitaminbombe

Damit hatte wohl am vergangenen Dienstag in Berlin keiner gerechnet: Martin Schulz wird neuer Parteivorsitzender der SPD und zieht für seine Partei als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf. Geradezu euphorisiert wirkt seitdem die SPD. Aber ist der ehemalige Präsident des europäischen Parlaments auch der richtige Mann für diese doppelte Herausforderung?…

Nüchterne Erkenntnis der SPD

Nüchterne Erkenntnis der SPD

Mit dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz steigen die Chancen der SPD. Es war offenbar vor allem die nüchterne Einsicht in die eigene Chancenlosigkeit, die Sigmar Gabriel jetzt dazu veranlasste, für Martin Schulz Platz zu machen. Die Partei sei wichtiger als wir selbst.…

SPD-Kanzlerkandidatur: SPD-Chef Gabriel wirft hin – Martin Schulz übernimmt das Ruder

SPD-Kanzlerkandidatur: SPD-Chef Gabriel wirft hin – Martin Schulz übernimmt das Ruder

stern exklusiv: SPD-Chef Gabriel nicht zur Kanzlerkandidatur bereit - Schulz soll die SPD in den Wahlkampf führen. SPD-Vorsitzender und Vizekanzler Sigmar Gabriel steht für eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2017 nicht zur Verfügung. Dies berichtet das Magazin stern in seiner nächsten Ausgabe, die bereits am kommenden Mittwoch, 25. Januar, im Handel erhältlich ist.…