SPD-Fraktionschef Oppermann sieht Vorteile für Martin Schulz beim TV-Duell mit Merkel

Oppermann wirft der Union "Versagen" in der Verteidigungspolitik vor

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erwartet für den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz Vorteile im TV-Duell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

SPD-Fraktionschef Oppermann sieht Vorteile für Martin Schulz beim TV-Duell mit Merkel

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erwartet für den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz Vorteile im TV-Duell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Wenn es eine offene Auseinandersetzung um die besseren Konzepte gäbe, würde Merkel auf jeden Fall verlieren. Sie tut dagegen alles, um einer solchen Diskussion aus dem Weg zu gehen. Am liebsten würde sie wie in ihren Youtube-Videos kontrollierte Botschaften unters Volk streuen“, sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Auf jeden Fall würden die Unterschiede beim TV-Duell deutlich werden. „Martin Schulz hat einen Plan und konkrete Vorschläge für die Zukunft dieses Landes“, sagte Oppermann. Die Merkel-CDU sei dagegen nach zwölf Jahren im Amt „ausgebrannt, ohne Ambitionen und ohne Konzepte“. Er sei gespannt, ob Kanzlerin Merkel sich beim TV-Duell endlich aus der Deckung wage. „Für die Wähler ist es schade, dass Merkel eine zweite Runde verhindert hat.“

Oppermann wirft der Union „Versagen“ in der Verteidigungspolitik vor

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, wirft der Union „Versagen“ in der Verteidigungspolitik vor. „Mit jedem neuen CDU-Minister ist es schlimmer geworden statt besser“, sagte der SPD-Politiker. Jetzt versuche die aktuelle Ressortchefin Ursula von der Leyen „mit gigantischen Aufrüstungsplänen zu glänzen“. Insbesondere die Steigerung der Verteidigungsausgaben bis 2024 um 30 Milliarden Euro würde, so Oppermann, ein neues Wettrüsten auslösen. „Wir wollen die bestmögliche Ausrüstung für die Bundeswehr, deswegen haben wir jetzt auch der Erhöhung des Etats um 2,7 Milliarden Euro zugestimmt. Aber wir wollen nicht die größtmögliche Aufrüstung“, sagte der SPD-Fraktionschef. Oppermann sieht im Streit um die Aufrüstung eine der großen Kontroversen zwischen SPD und Union. Rheinische Post

Was soll man der SPD nach der Bundestagswahl eigentlich mehr wünschen? Die erneute Juniorpartnerschaft in einer Regierung Merkel oder die Opposition? Beides ist mittlerweile Mist für die Genossen. Aber Alternativen gibt es nicht. So dürftig sind die Aussichten, wenn man den Umfragen glaubt und die nicht vorhandene Wechselstimmung ernst nimmt. Weiter mit Angela Merkel also, aber wie geht es weiter mit der SPD und Martin Schulz? Möglichkeit eins: Es gibt eine rechnerische Mehrheit für Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen. Dann bliebe für die SPD die Opposition. Das Gute daran: Es gäbe eine echte Opposition. Aktuell haben wir bis auf die Grünen kein ernstzunehmendes Gegengewicht, weil die Linkspartei und die AfD dazu aufgrund ihrer realitätsfernen Politik nicht in der Lage sind.

Die SPD hätte nach einer verlorenen Wahl die gute Chance, sich inhaltlich neu zu positionieren. Aber mit wem als Oppositionsführer? Das hängt vom Ergebnis ab. Und: Keiner weiß, ob Martin Schulz dafür in Frage kommt, ob er es will, ob er es kann. Und ob er es überhaupt darf. Gut möglich, dass die SPD ihn absägt, sollte das Ergebnis tatsächlich so schlecht ausfallen wie die Umfragen das prognostizieren. Wenn Martin Schulz nicht mehr zur Verfügung steht, müsste jemand anderes her. Andrea Nahles vielleicht, neue Linksausrichtung inbegriffen. Ganz gleich ob mit oder ohne Schulz: Die SPD wäre gut beraten, von sich aus in die Opposition zu gehen. Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder Jamaika wären eventuell Wackelkonstellationen. Das wäre eine Chance, auf die die SPD lauern könnte, wenn die neue Regierung Merkel ins Stolpern geraten würde. Möglichkeit zwei: Es kommt zu einer Fortsetzung der Großen Koalition. Dann hieße der neue Außenminister möglicherweise Martin Schulz. Sigmar Gabriel könnte wieder Wirtschaftsminister werden.

Nach Neuanfang klingt das nicht. Der Partei würde in einer Regierung Merkel ein weiterer Schrumpfungsprozess drohen. Vieles spricht derzeit für Jamaika oder Schwarz-Gelb. Sollte es aber doch zu einer Großen Koalition kommen, würde die Opposition von der AfD angeführt, was einer Katastrophe gleichkäme. Wie es mit der SPD weitergeht, wird noch nicht endgültig nach der Bundestagswahl entschieden, sondern erst nach der Wahl in Niedersachsen. Bis zum 15. Oktober wird es eine Hängepartie im Bund geben, weil keine Partei vor der Landtagswahl ein Interesse daran hat, sich festzulegen. Für die SPD könnte es düster werden. Der Partei drohen Niederlagen bei der Bundestagswahl und drei Wochen später auch in Niedersachsen. Das wäre der Schlusspunkt eines für die SPD insgesamt katastrophalen Wahljahres. Westfalen-Blatt

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