SPD wird Gabriel ins Rennen schicken

Misstrauen gegen Gabriel

Es ist kein Geheimnis, dass sich die Begeisterung der Sozialdemokraten über Sigmar Gabriel mittlerweile spürbar in Grenzen hält.

SPD wird Gabriel ins Rennen schicken

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) widerspricht ihrem Ministerpräsidenten-Kollegen Torsten Albig. „Die SPD wird für 2017 einen Kanzlerkandidaten aufstellen“, sagt die Politikerin im Interview mit dem stern. Albig hatte empfohlen, dass die SPD ohne Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf gehen sollte. „Sigmar Gabriel ist nicht umstritten, das ist Quatsch“, sagt Kraft im stern. Die Parteiführung arbeite sehr eng und vertrauensvoll zusammen. „Natürlich ist keiner zufrieden mit den aktuellen Bundes-Umfragewerten“, so Kraft weiter. „Aber die ändern sich nur durch harte inhaltliche Arbeit und nicht mit dem Spiel ‚Wir gegen uns‘.“

Bei der Bundestagswahl sieht Kraft für die SPD durchaus Chancen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Bei ihrer Innenpolitik ist nun wahrlich viel Luft nach oben. Niemand ist unschlagbar.“ Kraft erlebt die SPD als eine Partei, die „kämpfen kann und will. Und sie ist in den meisten zentralen Punkten sehr geschlossen.“

Sie selbst werde allerdings, wie bereits in der Vergangenheit angekündigt, nicht für die Kanzlerkandidatur bereitstehen. „Ich fühle mich in der Landespolitik sehr wohl.“ Außenpolitik beispielsweise sei wichtig, „aber es ist nicht weniger wichtig, sich vor Ort um Kinder, Familien, Soziales und innere Sicherheit zu kümmern“. Quellenangabe stern. Sabine Grüngreiff, Gruner + Jahr

Urwahl des SPD Kanzlerkandidaten

Es ist kein Geheimnis, dass sich die Begeisterung der Sozialdemokraten über Sigmar Gabriel mittlerweile spürbar in Grenzen hält. Der Zickzack-Kurs des Parteivorsitzenden bei der Griechenland-Rettung, seine Hakenschläge beim Freihandelsabkommen TTIP und sein Verwirrspiel in Sachen Vorratsdatenspeicherung haben für nachhaltige Verstörung bei vielen Genossen gesorgt. Nun hat Juso-Chefin Johanna Uekermann Salz in die Wunde gestreut. Ihr Plädoyer für eine Urwahl des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten ist zunächst einmal nichts anderes als ein glatter Misstrauensbeweis gegen Gabriel. Insofern reiht sich der Vorstoß in die Stänkereien von Schleswig-Holsteins SPD-Regierungschef Torsten Albig ein, der angesichts der politischen Strahlkraft von Angela Merkel kürzlich den Sinn eines eigenen Kanzlerkandidaten generell infrage gestellt hatte.

Auf diese Weise produziert die Partei eine Führungsdiskussion, die alles andere als dazu geeignet ist, ihre ohnehin schon mäßigen Umfragewerte zu beflügeln. Besser wäre es, innerparteilich darüber zu debattieren, wofür die SPD künftig eigentlich stehen will. Für eine Union-Light, die sich mit der Regierungsteilhabe im Windschatten Merkels begnügt? Oder womöglich doch für einen politischen Wechsel im Zusammenspiel mit Linken und Grünen? Erst danach lässt sich auch ernsthaft über einen sozialdemokratischen „Spitzenverkäufer“ reden. Das sollte jedenfalls die Lehre aus dem letzten Bundestagswahlkampf sein. Damals traten die Sozialdemokraten mit einem rechten Kandidaten (Peer Steinbrück) und einem linken Programm an. Die Quittung für diese Diskrepanz gab es an den Wahlurnen. Lausitzer Rundschau

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