Erdogans Macht – vom Bosporus bis Oberhausenaus

Erdogans Macht – vom Bosporus bis Oberhausenaus

Das Referendum über die Verfassungsänderung hat die Türkei schon vor der Bekanntgabe des Ergebnisses tief gezeichnet. Nun hat Erdogan die nächste Rakete gezündet: Er hat ein zweites Referendum über die EU-Beitrittsgespräche ins Spiel gebracht. Mit einem Beitrittsabbruch könnte er unangenehmen Fragen zur Lage der Menschenrechte in seinem Land bei den Gesprächen aus dem Weg gehen.…

Erdogan braucht klare Ansprache Deutschlands

Erdogan braucht klare Ansprache Deutschlands

Die Ausfälle des türkischen Staatschefs Erdogan sind zunehmend irritierend. Nachdem er deutschen Politikern "Nazi-Methoden" vorgeworfen hat, stempelt Erdogan jetzt die Niederländer pauschal als "Faschisten" und "Nachfahren der Nazis" ab. Die verbalen Rundumschläge türkischer Regierungspolitiker sind wohl auch Zeichen der Angespanntheit vor dem Verfassungsreferendum am 16. April, dessen Ausgang noch nicht absehbar ist.…

Trump/Merkel: Der fremde Freund

Trump/Merkel: Der fremde Freund

Bundeskanzlerin Merkel hat ihren Antrittsbesuch bei US-Präsident Trump glatt über die Bühne gebracht. Das ist mehr, als man nach den gegenseitigen Vorwürfen im Vorfeld hatte erwarten können. Sie hat sich von ihm Rückendeckung für ihre Ukraine-Politik geholt und die Versicherung, dass er zur Nato steht. Damit hat sie ihre wichtigsten Punkte durchgesetzt - auch wenn der Schutz der Amerikaner für uns künftig deutlich teurer wird.…

Schulz hält Türkei-Beitritt gegenwärtig für „völlig ausgeschlossen“

Schulz hält Türkei-Beitritt gegenwärtig für „völlig ausgeschlossen“

Die Bundesregierung sollte die Teilaussetzung des Flüchtlingsabkommens durch Ankara nicht als Drohung, sondern als Chance begreifen. Die aktuelle Drohung der Türkei den Flüchtlingsdeal aufkündigen zu wollen entspricht unserer Einschätzung, dass sich die Bundesregierung damit in eine Position manövriert, die sie erpressbar macht.…

Oppermann: Merkel soll Trump von Weltoffenheit überzeugen

Oppermann: Merkel soll Trump von Weltoffenheit überzeugen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist mit Zuversicht zum neuen US-Präsidenten Donald Trump. Der "Saarbrücker Zeitung" sagte Merkel kurz vor ihrer Abreise: "Es ist immer besser, miteinander zu reden als übereinander." Das erste persönliche Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump musste zunächst wegen eines Schneesturms verschoben werden.…

Wahl in den Niederlanden: Ein Grund zur Freude?

Wahl in den Niederlanden: Ein Grund zur Freude?

Das haben die Herren Erdogan und Wilders quasi Hand in Hand geschafft: Die Wahlbeteiligung in der Niederlanden ist dramatisch gestiegen, vor manchen Lokalen bildeten sich sogar Schlangen. Statt Politikverdrossenheit also das Bild einer quicklebendigen, gefestigten Demokratie.…

Niederlande/Türkei: Willkommene Eskalation vor Wahl für niederländischen Ministerpräsident

Niederlande/Türkei: Willkommene Eskalation vor Wahl für niederländischen Ministerpräsident

Innerhalb von Stunden ist der Streit zwischen der Türkei und den Niederlanden eskaliert und hat sich zu einem diplomatischen Konflikt unter Nato-Partnern ausgeweitet, der in der jüngeren Geschichte seinesgleichen sucht. Wie konnte das bloß passieren? Ganz einfach: Weil dem türkischen Präsidenten Rezept Tayyip Erdogan die Zuspitzung ebenso gelegen kommt wie dem niederländischen Ministerpräsidenten Marc Rutte. Beide hoffen, mit ihrer Härte ihre Wähler zu beeindrucken. Straubinger Tagblatt…

Hunger und Krieg rauben jede Zukunft am Horn von Afrika

Hunger und Krieg rauben jede Zukunft am Horn von Afrika

Außenminister Gabriel wirbt im Telefonat mit UN-Nothilfekoordinator für konzertierte Aktion zur Hungerbekämpfung und stellt 15 Mio. Euro Nothilfe zur Verfügung: 5,7 Millionen Menschen sind in Äthiopien nach der verheerenden Dürre im Jahr 2015 nach wie vor von Hunger bedroht und auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen.…

Schmierenkomödie zum Schaden der EU: Polnisches Gerangel um EU-Ratspräsidenten ist unwürdige

Schmierenkomödie zum Schaden der EU: Polnisches Gerangel um EU-Ratspräsidenten ist unwürdige

Schmierenkomödie zum Schaden der EU: Polnisches Gerangel um EU-Ratspräsidenten ist unwürdige: Polens nationalkonservative Regierung drohte mit Blockade: Notfalls werde der Gipfel scheitern, sollten die Staats- und Regierungschefs EU-Ratspräsident Donald Tusk im Amt bestätigen. Innenpolitisch gehört Tusk der falschen Partei an. Europapolitisch vertritt er das falsche Konzept. Zumindest aus Sicht Jaroslaw Kaczynskis.…

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