Prinzip Eskalation: Atomabkommen mit dem Iran

Prinzip Eskalation: Atomabkommen mit dem Iran

Aus europäischer Sicht ist Trumps Pokerspiel höchst riskant: Das Abkommen funktioniert, Irans Nuklearprogramm ist unter internationaler Kontrolle. Ja, die Beschränkungen laufen 2025 aus. Aber die Hoffnung auf einen besseren Deal geht gegen Null. Eher wird Trump ein gutes, wenn auch nicht perfektes Abkommen durch einen neuen gefährlichen Konflikt mit dem Iran ersetzen - und jede Hoffnung auf einen ähnlichen Deal mit Nordkorea zerstören. Badische Zeitung…

Nordkorea-Konflikt: „Konfuser Trump“

Nordkorea-Konflikt: „Konfuser Trump“

An Kraftmeierei lässt es die US-amerikanische -Regierung nicht mangeln. So auch diesmal nach dem neuerlichen Test einer nordkoreanischen Rakete, die abermals über Japan und so weit wie nie zuvor flog. Diesmal lag es an Außenminister Rex Tillerson "neue Maßnahmen" gegen das Regime in Pjöngjang zu verlangen.…

Vizekanzler Sigmar Gabriel im stern zur Nordkorea-Krise: „So wird die Welt ein Pulverfass“

Vizekanzler Sigmar Gabriel im stern zur Nordkorea-Krise: „So wird die Welt ein Pulverfass“

Kim Jong Un provoziert weiter. Nach dem Zünden der Wasserstoffbombe droht der Diktator mit weiteren Raketentests. Die USA fordern schärfere Sanktionen und schließen auch den Einsatz von Atomwaffen nicht aus. Der russische Präsident Putin warnt vor einer "militärischen Hysterie" und auch China befürchtet eine Eskalation des Konflikts. Angela Merkel setzt nach wie vor auf eine friedliche Lösung. Wie kann eine Eskalation verhindert werden? Was könnten weitere Sanktionen bewirken? Wer kann noch vermitteln? phoenix-Kommunikation…

Oettinger lehnt eigenen Haushalt für die Euro-Zone ab

Oettinger lehnt eigenen Haushalt für die Euro-Zone ab

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat sich gegen die Pläne des französischen Staatschefs Emmanuel Macron zur Schaffung eines Haushalts für die Euro-Zone ausgesprochen. "Wir sollten nicht einen neuen Haushalt für die Euro-Zone aufbauen, der sich angesichts der Erweiterung der Währungsunion in wenigen Jahren erledigen wird", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel".…

Eine Retourkutsche: Erdogans Türkei und eine Reisewarnung

Eine Retourkutsche: Erdogans Türkei und eine Reisewarnung

Die Scharmützel gehen in die nächste Runde. Getreu dem absurden Motto: Wie du mir, so ich dir. Anders ist die Reisewarnung der türkischen Regierung für Deutschland nicht zu erklären. Sie ist eine Retourkutsche, die auch nicht dadurch gerechtfertigt wird, dass leider tatsächlich die Zahl der fremdenfeindlichen Übergriffe in den letzten Jahren gestiegen ist.…

Türkei-Deal geplatzt? – Schlüssel Europas darf nicht in der Hand Erdogans liegen

Türkei-Deal geplatzt? – Schlüssel Europas darf nicht in der Hand Erdogans liegen

Schon in der Vergangenheit und spätestens seit dem gescheiterten Putsch mussten Türken in Deutschland erleben, dass sie von Erdogan-Anhängern genau beobachtet und in Freund oder Feind eingeteilt wurden. Zwar wird in Deutschland geheim gewählt. Politische Äußerungen im Vorfeld der Wahl und nach Erdogans Aufruf werden sich viele Menschen mit türkischen Wurzeln nun genauer überlegen. Und das darf es in einem freien Land nicht geben. Mittelbayerische Zeitung…

EuGH-Urteil zur Verteilung von Flüchtlingen

EuGH-Urteil zur Verteilung von Flüchtlingen

Der Spruch der Richter zu begrüßen: Er festigt das Mehrheitsprinzip in der EU. Das Urteil erinnert die Kläger und ihre Helfer zudem daran, dass sie nicht nur Solidarität einfordern können, sondern auch selbst solidarisch sein müssen. Im Grunde ist der Rechtsstreit nur eine Facette eines größeren Konfliktes. Es geht um die Frage, was europäisches Recht und europäische Werte eigentlich noch wert sind, wenn sich EU-Mitgliedstaaten daran dauerhaft nicht gebunden fühlen. Mitteldeutsche Zeitung…

Kims Atompoker: Kim Jong Un bettelt um Krieg

Kims Atompoker: Kim Jong Un bettelt um Krieg

Kim Jong Un spielt ein gefährliches Spiel - und die Welt spielt mit. Nordkoreas Machthaber hört nicht auf, zu provozieren - und der Westen reagiert wie auf Knopfdruck. Kein anderer Konflikt weltweit brodelt derzeit so bedrohlich. Die US-Reaktionen weisen den Weg zu einer Eskalation.…

Norkorea: Verhandeln – sonst nichts

Norkorea: Verhandeln – sonst nichts

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un bleibt unberechenbar. Der Abschuss einer Mittelstreckenrakete über Japan hinweg hat weltweit für Empörung gesorgt. Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkoreas Verhalten als "ungeheuerliche Gefahr" kritisiert. Präsident Trump reagierte mit der Drohung in Richtung Pjöngjang, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen. Dies scheint Staatschef Kim Jong Un nicht zu beeindrucken, weitere Raketentests sind anscheinend geplant. Die Unsicherheit bleibt und die Sorge, dass der Konflikt endgültig eskaliert, ist so groß wie lange nicht mehr. phoenix-Kommunikation…

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