Deutsch-Israelische Gesellschaft kritisiert Gabriel

Deutsch-Israelische Gesellschaft kritisiert Gabriel

Was bei vielen Auslandbesuchen deutscher Politiker zur Gepflogenheit geworden ist, nämlich auch die jeweilige Zivilgesellschaft anzuhören, sollte im meinungsvielfältigen Israel, der einzigen Demokratie im Nahen Osten, nicht weniger selbstverständlich sein. Wer bei Reisen nach Ägypten, Russland oder in die Türkei auf diesem Recht besteht, kann in Jerusalem nicht darauf verzichten, nur weil das Netanjahu nicht passt.…

Frankreich: Nach dem Sieg ist vor der Wahl

Frankreich: Nach dem Sieg ist vor der Wahl

Der Wahlausgang in Frankreich war so knapp und historisch einschneidend wie vorausgesagt: Emmanuel Macron und Marine Le Pen stehen sich im zweiten Wahlgang gegenüber, ein weltoffenes, modernes und vielfältiges gegen ein nationalistisches, rückwärtsgewandtes und sich einmauerndes Frankreich. Le Pen dürfte gegen Macron keine Chance haben – wenn dieser keine Fehler macht.…

Hoffnung für Frankreich und Deutschschland

Hoffnung für Frankreich und Deutschschland

Der Linksliberale Emmanuel Macron und die Rechtsaußen-Politikerin Marine Le Pen stehen in der zweiten Runde der französischen Präsidentenwahl. Was aller Wahrscheinlichkeit nach bedeutet, dass Macron der nächste Staatschef wird. Im Duell mit Le Pen hat er am 7. Mai die eindeutig besseren Chancen auf Stimmenzugewinne aus allen politischen Lagern.…

Terror bestimmt die Wahl in Frankreich

Terror bestimmt die Wahl in Frankreich

Frankreich steht vor den wohl nervenzerreißendsten Präsidentenwahlen seiner Geschichte. Da ist zum einen die extreme Terrorbedrohung, die durch den jüngsten Anschlag auf den Pariser Champs-Elysées noch einmal blutig in Erinnerung gerufen wurde.…

EU-Entwicklungshilfe erreicht Rekordstand

EU-Entwicklungshilfe erreicht Rekordstand

Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, freute sich über das gestiegene Engagement. „Ich bin stolz, dass die EU der der weltweit größte Geber von Öffentlicher Entwicklungszusammenarbeit bleibt – dies ist ein klarer Beweis unseres Engagements für die Nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen.…

Türkei: Wahlbeobachter berichtet von „Atmosphäre massiver Bedrohung“

Türkei: Wahlbeobachter berichtet von „Atmosphäre massiver Bedrohung“

Dass das Ergebnis trotz aller Repression so knapp ausfiel, lässt für Erdogan nur einen Schluss zu: Dann hat der Druck auf die Gegner eben immer noch nicht ausgereicht. Die kommenden zwei Jahre werden richtig hässlich werden und die Türkei womöglich an den Rand eines Bürgerkrieges treiben. Erdogan wird das - wie alle Selbstherrscher - in Kauf nehmen.…

FDP: Erdogans Allmachtsfantasien unterstreichen Entfernung von EU-Werten

FDP: Erdogans Allmachtsfantasien unterstreichen Entfernung von EU-Werten

Zum Referendum über die Verfassungsänderung in der Türkei erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und Vizepräsident des Europäischen Parlaments Alexander Graf Lambsdorff: "Höchst Besorgnis erregend ist, dass es von offizieller Seite zu Einschüchterungen und gewaltsamen Übergriffen auf die Nein-Kampagne gekommen ist, wie die OSZE bestätigt. Auch vor diesem Hintergrund stehen die Freien Demokraten weiterhin fest an der Seite der türkischen Zivilgesellschaft im Kampf für Bürger- und Menschenrechte in der Türkei."…

Zäsur in den EU-Türkei-Beziehungen droht

Zäsur in den EU-Türkei-Beziehungen droht

Die Türken haben am Sonntag, 16. April, nach derzeitigem Stand mit knapper Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, wonach das Land von einem parlamentarischen System zu einem Präsidialsystem umgebaut werden soll. Damit würden nach Ansicht von Kritikern die letzten demokratischen Kontrollmechanismen ausgehebelt. Allerdings haben die beiden größten Oppositionsparteien angekündigt, das Ergebnis wegen möglicher Manipulationen anzufechten.…

Donald Trump „Der Unberechenbare“

Donald Trump „Der Unberechenbare“

Nach einer beispiellosen Serie an Pleiten, Pech und Pannen dämmert es dem Präsidenten, vielleicht nicht das richtige Team an Bord geholt zu haben. Mit dem Einzug Donald Trumps und seinen Mannen ins Weiße Haus haben dort die Amateure übernommen. Angeführt von Stephen Bannon mangelt es diesen Weißgott nicht an Ambitionen.…

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