Aus „Herzlich Willkommen“ vom Sommer wird „Auf Nimmer-wiedersehen“ im Winter

Kippt die Willkommenskultur?

Mit herzlichem Applaus wurden im Sommer die ersten Flüchtlinge in Deutschland empfangen. Spätestens seit den Ereignissen der Silvesternacht in Köln und anderen Städten scheint die Stimmung aber zu kippen. Die Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt zu. Die Hetze im Netz wird immer schamloser. Bürgerwehren formieren sich. Die AfD gewinnt in Umfragen hinzu und der rechte Rand scheint insgesamt zu erstarken. Die Rufe nach einer Begrenzung der Flüchtlingszahlen werden immer lauter. Die Stimmung im Januar ist frostig, es geht ein Riss durch die Gesellschaft. phoenix-Kommunikation

Aus „Herzlich Willkommen“ vom Sommer wird „Auf Nimmer-wiedersehen“ im Winter

An der Asylpolitik scheiden sich die Geister. Doch obwohl sich die Menschen wegen des nicht endenden Flüchtlingsstroms zunehmend Sorgen machen, halten sie der Landesregierung die Treue. Die anhaltende und mitunter skeptisch beäugte rot-rot-grüne Willkommenskultur ändert daran nichts. Trotz der immer deutlicher zu Tage tretenden Probleme, die die Integration mit sich bringen wird, würde R2G zusammen aktuell mehr Stimmen auf sich vereinen als bei der Landtagswahl im September 2014.

Selbst CDU und AfD gemeinsam wären schwächer als das Dreierbündnis. Und angesichts ihres immer rechtspopulistischeren Auftretens kommt die Alternative für Deutschland zurzeit als Partner für die Union ohnehin nicht infrage.

Diese Ergebnisse liefert die repräsentative Umfrage im Auftrag der TLZ. Natürlich ist dabei zu beachten, dass es sich nur um eine Momentaufnahme handelt und die Bürger im Freistaat zur nächsten Landtagswahl erst im Herbst 2019 an die Urnen gerufen werden. Darauf dürften vor allem die Liberalen setzen. Sie hätten in Thüringen momentan keine Chance, ins Landesparlament einzuziehen. Gleichwohl liefern die Demoskopen den Parteistrategen immer wieder Belege dafür, ob die jeweilige Politik beim Souverän ankommt.

Der Thüringer CDU muss angesichts der aktuellen Werte nicht bange sein. Als selbst ernannte Regierung im Wartestand kann Mike Mohring nach seinem ersten Jahr als Parteichef für sich in Anspruch nehmen, den Landesverband stabilisiert zu haben.

Vor allem die AfD indes darf weiter frohlocken. Denn ihre Zustimmung nimmt kontinuierlich zu. Dass die etablierten Parteien diesen Höhenflug immer noch nicht stoppen konnten, muss ihnen zu denken geben. Thüringische Landeszeitung

stern-RTL-Wahltrend: AfD legt nach Kölner Silvester-Übergriffen zu

Von den massenhaften Übergriffen nordafrikanischer und arabischer Täter in Köln, Hamburg und Stuttgart zu Silvester profitiert im stern-RTL-Wahltrend die AfD, die einen Prozentpunkt zulegt und auf 9 Prozent klettert. Die sonstigen Parteipräferenzen ändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht: Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, käme die Union aus CDU und CSU auf 38 Prozent und die SPD auf 23 Prozent. Jeweils 10 Prozent würden den Grünen und der Linken ihre Stimmen geben und 5 Prozent der FDP. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 35 Prozent, drei mehr als in der Woche davor.

Zwei Punkte verliert die Union bei der politischen Kompetenz – welche Partei also mit den Problemen am besten fertig wird. Noch 29 Prozent aller Bundesbürger trauen dies CDU/CSU zu, während die SPD hier auf 8 Prozent kommt, ein Punkt weniger als in der Vorwoche. 8 Prozent trauen diese politische Kompetenz anderen Parteien zu, 55 Prozent allerdings keiner Partei, drei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche.

Forsa-Chef Güllner: Potenzial für AfD weitgehend ausgeschöpft

„Die Diskussion über die Kölner Silvester-Ereignisse stabilisiert die AfD, die zum Sammelbecken all jener geworden ist, die latent anfällig sind für fremdenfeindliches und rechtsradikales Gedankengut“, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. Das zeige sich auch daran, dass der Anteil der sonstigen kleinen Parteien, unter denen sich die Anhänger der NPD befinden, weiter zurückgeht. „Doch dieses Potenzial von rund einem Zehntel aller Bundesbürger hat die AfD weitgehend ausgeschöpft.“ Mit viel größerem Zulauf, so Güllner, müsse deshalb nicht gerechnet werden: „Schließlich wissen die meisten Bürger, die sich durchaus Sorgen um die Bewältigung des Flüchtlingszustroms machen, dass die AfD außer Parolen nichts zur Lösung dieses Problems beitragen kann.“

Datenbasis: Das Forsa-Institut befragte vom 4. bis 8. Januar 2016 im Auftrag des Magazins stern und des Fernsehsenders RTL 2503 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger, die durch eine computergesteuerte Zufallsstichprobe ermittelt wurden. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei +/- 2,5 Prozentpunkten. Quelle stern-RTL-Wahltrend. Esther Friede, Gruner + Jahr

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