Donald Trump „Der Unberechenbare“

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Nach einer beispiellosen Serie an Pleiten, Pech und Pannen dämmert es dem Präsidenten, vielleicht nicht das richtige Team an Bord geholt zu haben. Mit dem Einzug Donald Trumps und seinen Mannen ins Weiße Haus haben dort die Amateure übernommen. Angeführt von Stephen Bannon mangelt es diesen Weißgott nicht an Ambitionen.

Donald Trump „Der Unberechenbare“

Glücklicherweise fehlt es aber an Kompetenz, deren radikale, national-chauvinistische Agenda in praktische Politik umzusetzen. Von dem gleich in zwei Anläufen gescheiterten Muslim-Bann über das Unvermögen, mit eigenen Mehrheiten im Kongress Barack Obamas Gesundheitsreform zur ersetzen, bis hin zu der in Nordkorea und Syrien offenbar werdenden Impotenz einer „America-First“-Politik, steht Trump ein ums andere Mal als der Blamierte da. Die beste Hoffnung in dieser Situation besteht darin, dass Trump sein Anfänger-Team durch erfahrene Profis ersetzt. Eine schwierige Aufgabe für einen, der als Präsident selber wie ein Amateur agiert. Thomas Spang – Mittelbayerische Zeitung

Trump handelt und nach diversen personellen Veränderungen im Weißen Haus scheinen nun jene die Kontrolle übernommen und Einfluss auf den Präsidenten zu haben, die auch wissen, was sie tun. Die Ideologen scheinen derzeit kaltgestellt. Wenn es nun gelingt, mit außenpolitischen Erfolgen diesen Zustand zu untermauern, so ist das zunächst zu begrüßen. Trump könnte sich politisch freischwimmen. An einem durch falsche Berater blockierten US-Präsidenten kann niemandem gelegen sein. Noch ist nicht klar, ob diese Strategie aufgeht und sich Trump zu behaupten vermag. Es wäre zu wünschen. Straubinger Tagblatt

Trumps simple Rezepte

Die Freunde des freien Handels stehen unter Druck, das machte Merkels Spitzentreffen gestern deutlich. In vielen Ländern gibt es „Rust Belts“, verarmte Industrieregionen wie in den USA, die es schwer machen, an die Globalisierung zu glauben. Daher trifft Trump mit seinem Ruf nach Protektionismus auf viele offene Ohren. Doch einfache Rezepte helfen nicht. Die Exportstärke von China und Deutschland resultiert nicht aus Foulspiel, sondern ist Ausdruck niedriger Lohnkosten beziehungsweise hoher Produktqualität und eines unterbewerteten Euro. Die USA brauchen mehr Bildung und Innovationen, nicht mehr Schutz für Altes. Gleiches gilt für die Banken-Regulierung: Der US-Präsident will das Dodd-Frank-Gesetz aufheben, um die Kreditvergabe zu erleichtern. Das Gesetz verbietet Banken den Eigenhandel, also Wertpapiergeschäfte auf eigene Rechnung, die am Anfang der Finanzkrise 2007 standen. Wer das Gesetz kippt, hilft zwar Investmentbanken, aus denen viele von Trumps Beratern kommen. Doch vor allem macht er eine Neuauflage der Finanzkrise wahrscheinlich. Antje Höning – Rheinische Post

Zwölf Wochen nach Amtsantritt überrascht der neue US-Präsident mit politischen Kehrtwenden. Wofür er inhaltlich wirklich steht und was als nächstes kommt, bleibt völlig offen.

Donald Trump hat schon im Wahlkampf seine politischen Positionen immer wieder geändert. Doch was der neue US-Präsident nun binnen einer Woche abgeliefert hat, ist selbst für seine Verhältnisse erstaunlich: Syrien, Russland, NATO, China – auf mindestens vier wichtigen außenpolitischen Feldern hat er eine Kehrtwende vollzogen oder zumindest angedeutet. Dazu die innenpolitischen Volten, die hierzulande weniger Schlagzeilen machen, aber ins Bild passen. Für Trumps neue Positionen gilt dasselbe wie für die alten: Sie existieren zum größten Teil nur in Form von einzelnen, oft spontan und phrasenhaft wirkenden Aussagen, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten. Politische Konzepte und eine einheitliche Linie seiner Administration fehlen.
Vorerst spricht wenig dafür, dass Trump sich zwölf Wochen nach Amtsantritt systematisch neu erfindet, also mit Plan und Ziel. Eher wirkt er wie ein Getriebener.

Einer, den die politischen Realitäten in Amerika und im Rest der Welt eingeholt haben und der nun eilig neue Sprünge vollführt, um dem Heer der Trump-Deuter wieder für ein paar Tage zu enteilen. Das Kalkül oder der Impuls hinter den einzelnen Kehrtwenden mag von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Es gibt aber Faktoren, die wohl überall hineinspielen. Die schlechten Umfragewerte nach einem miserablen Start in die Präsidentschaft verlangen nach einer Neuausrichtung. Im Ringen darum sollen sich nun die liberaleren Köpfe unter Trumps Beratern zunehmend gegen die rechtsnationalen Ideologen durchsetzen. Sie dürften den Angriff in Syrien empfohlen haben, der Trump erstmals über seine treue Fangemeinde hinaus Beifall beschert hat.
Die Berichte über einen Machtkampf im Weißen Haus verstärken den Eindruck, dass Trump selbst weder konkrete politische Vorstellungen noch seine Administration im Griff hat.

Letztlich kann wohl niemand genau sagen, wofür dieser Präsident inhaltlich steht und was als nächstes kommt. Wohlmeinende Kommentatoren mögen ihm dies als Taktik auslegen. Immerhin hatte Trump schon in den achtziger Jahren in einem Buch die Unberechenbarkeit als Mittel gepriesen, um gute Deals zu erreichen. Auch im Wahlkampf verkaufte er sich als König der Dealmaker. Doch nun geht es nicht um Immobilien, sondern um Krieg und Frieden und um die Weltwirtschaft. Immerhin eine Parallele scheint sich anzubieten: Als Unternehmer hat Trump mehrfach Konkurs angemeldet. Als Politiker scheint er nun auch mit etlichen Konzepten pleitegegangen zu sein. Floo Weißmann – Tiroler Tageszeitung

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