Kims Atompoker: Kim Jong Un bettelt um Krieg

De-facto-Atommacht Nordkorea

Kim Jong Un spielt ein gefährliches Spiel – und die Welt spielt mit. Nordkoreas Machthaber hört nicht auf, zu provozieren – und der Westen reagiert wie auf Knopfdruck. Kein anderer Konflikt weltweit brodelt derzeit so bedrohlich. Die US-Reaktionen weisen den Weg zu einer Eskalation.

Kims Atompoker: Kim Jong Un bettelt um Krieg

„Kim Jong Un bettelt um Krieg“, ließ sich die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley zitieren. Ein Szenario mit „Feuer, Wut und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat“, kündigte der US-Präsident an. Donald Trump hält sich „alle politischen und militärischen Antworten“ offen. „Alle Optionen liegen auf dem Tisch.“ Alle Optionen? Es stehen eine Reihe sehr unterschiedlicher Instrumente zur Verfügung. Keines von ihnen verspricht kurzfristigen Erfolg. Jedes von ihnen ist ambivalent zu bewerten. So viel lässt sich aber sagen: Nur der Einsatz verschiedener Instrumente wird Aussicht auf Erfolg haben. Und auch nur, wenn Geduld die Maxime ist. Sanktionen sind sicherlich eines der Werkzeuge, um Kim Jong Un in Schach zu halten. Im Fall Iran hatten Embargos Erfolg; am Ende eines jahrelangen Ringens stand der Pakt von Wien – 2015 ein Zeichen der Hoffnung für die ganze Welt. Im Fall Nordkorea scheint nun sogar China bereit zu sein, das wirtschaftliche Halsband der Republik am Gelben Meer straff zu ziehen.

Das ist bemerkenswert, denn ein Kollaps des Pufferstaats Nordkorea wäre für Peking ein Horrorszenario. Russland hingegen, das in jüngster Zeit den Handel mit Nordkorea pusht, hatte erste Provokationen von Kim Jong Un zwar noch verurteilt und Sanktionen befürwortet. Inzwischen nennt Kreml-Chef Wladimir Putin sie aber „sinnlos“. Seit dem ersten Atombombentest 2006 haben die Vereinten Nationen zum siebten Mal Strafaktionen gegen Pjöngjang beschlossen. Die Sanktionen zeigten bisher tatsächlich ernüchternd wenig Erfolg. Sie werden außerdem nicht unmittelbar die mächtigen Familienclans treffen, sondern das Volk. Während das Militär extrem hochgerüstet ist, darbt die Bevölkerung. Erst 2016 wurde den Menschen ein erneuter „beschwerlicher Marsch“ angekündigt, im Klartext: eine Hungersnot. Sanktionen sind also zweischneidig; sie können aber, selbst wenn das zynisch klingt, gerade in Nordkorea spürbare Wirkung entfalten. Der Druck von außen wird langfristig den Druck von innen erhöhen. Um den inneren Widerstand anzustacheln, braucht es aber nicht nur die Sanktionen, sondern auch den Kontakt, das Beispiel von einem Leben in einer freien Welt. In der Konsequenz heißt das: Der Westen muss mit Nordkorea im Gespräch bleiben.

Kim Jong Un und Donald Trump sind aber für beharrliche, abgewogene Diplomatie die falschen Partner. Erstens, weil die Front zwischen Nordkorea und dem Erzfeind USA historisch und verhärtet ist; zweitens, weil der US-Präsident lieber mit der Faust auf den Tisch haut als sachlich und uneitel zu verhandeln. Erfolgversprechender wäre es, Europas Top-Diplomaten würden sich einbringen. Schon deshalb, weil eine Eskalation in Nordkorea auch die europäischen Partner treffen würde. Auch die neutrale Schweiz bietet sich bereits als Verhandler an. Wladimir Putin pocht auf eine diplomatische Lösung: „Die derzeitige militärische Hysterie kann nichts Gutes bringen.“ Man muss ihm zustimmen. Am Ende ist der Fall Nordkorea eine Frage der Zeit. Ein Unterdrückungsstaat wie Pjöngjang, der sein Volk isoliert, terrorisiert und versklavt und ihm nach stalinistischem Vorbild einen absurden Personenkult aufzwingt, wird sich nicht ewig halten. Im Moment geht es darum, die Zeit bis zum Kollaps des Regimes durchzustehen. Ohne Krieg. Ohne Blutvergießen. Marianne Sperb – Mittelbayerische Zeitung

Bleibt als Option die Abschreckung und Eindämmung der De-facto-Atommacht Nordkorea. Dazu gehört ein Bekenntnis – keine Kriegserklärung – der USA, einen Nuklearangriff Nordkoreas umgehend zu erwidern. US-Verteidigungsminister James Mattis hat kürzlich den Anfang dazu gemacht. Der Minister ist aber kein Ersatz für den US-Präsidenten Donald Trump. Doch der irrlichtert lieber zwischen Tiraden und der unrealistischen Drohung, den Handel „mit jedem Land, das mit Nordkorea Geschäfte macht“, zu beenden. Zur Eindämmung Nordkoreas gehört auch, dass die USA ihre Unterstützung Japans und Südkoreas verstärken, konkret den nuklearen Schutzschirm auch formell über diesen Ländern aufspannt und die Raketenabwehr ausbaut. Auch die Sanktionen gegen Nordkorea brauchen endlich Biss. Stuttgarter Nachrichten

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un hat mit seinen Atomtests nicht nur die Erde erschüttert. Dasselbe gilt für die Weltpolitik und die internationale Staatengemeinschaft. Man hat den Eindruck, als wüsste diese nicht so recht, wie man mit dem derzeit noch rücksichtsloser als sonst agierenden Diktator umgehen soll. Und tatsächlich machen es die anhaltenden Provokationen nicht einfacher. Denn diese Raketen- und Atomtests sind nichts anderes als unverhohlene Drohungen gegenüber einer Reihe von anderen Staaten.

Mit seiner Vorgehensweise beweist Kim Jong-un einmal mehr, dass er kein Diplomat, dafür aber ein skrupelloser Despot ist. Was er bezweckt, ist klar: Er will seine Herrschaft und damit zugleich die Herrschaft seiner Familie in dem abgeschotteten kommunistischen Land mit aller Gewalt aufrecht halten. Den Weg dorthin ortet er in einer nuklearen Aufrüstung, die er allen Verboten und Sanktionen zum Trotz vorantreiben lässt. Dies, so sein Kalkül, werde alle anderen Staaten zwingen, ihn und seine Herrschaft zu akzeptieren.

Die große Gefahr liegt darin, dass sich die Staatengemeinschaft diese Vorgehensweise nicht gefallen lassen wird. Dass zuletzt offenkundig wurde, dass auch die Einflussmöglichkeiten Chinas geringer sind als oft angenommen, verschärft die Lage weiter. Fazit: Kim setzt auf einen verrückten und gefährlichen Atompoker. Christian Haubner – Neues Volksblatt

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