Maaßen: Bisher keine Gewissheit, ob IS für den Anschlag verantwortlich ist

Nach Istanbul - Türkei unter Druck im Terrorkampf

Das Terrain, auf dem wir den Terror schlagen müssen, sind die Gedanken in den Köpfen der Menschen. Ein erster Schritt wäre, zu begreifen, wie sehr unsere Zellen längst mit den Zellen scheinbar weit entfernter Körper auf anderen Kontinenten verbunden sind.

Maaßen: Bisher keine Gewissheit, ob IS für den Anschlag verantwortlich ist

Wo bisherige Zusammenhänge zerstört werden, brechen nicht nur Staaten, sondern auch Individuen zusammen. Der Terrorismus ist einer der Versuche, beides wieder neu zusammenzubauen. Es kommt darauf an, dass andere Versuche sichtbar erfolgreicher sind. Der Terrorismus ist ein Zerfallsprodukt. Wir müssen ihn bekämpfen. Frankfurter Rundschau

Der Anschlag von Istanbul war ein Schock. Zehn deutsche Touristen starben bei einem Selbstmordattentat. Das Entsetzen in Deutschland ist noch mit Händen zu greifen. Für viele ist klar: Der Terror rückt näher. Inzwischen sucht nicht nur die deutsche Politik nach Antworten. Auch die Behörden in Ankara arbeiten unter Hochdruck an der Aufklärung.

Bislang sind noch viele Fragen offen. Aber die Politiker in Berlin und Ankara betonen: Die Angst vor dem Terror dürfe offene Gesellschaften nicht dominieren. Für die Türkei geht der Kampf gegen den Terror und den IS in eine neue Runde. Welche Konsequenzen muss man nach dem Attentat von Istanbul ziehen? Wo sitzen die Hintermänner? Wie gefährdet ist Deutschland? phoenix-Kommunikation

Nach Istanbul – Türkei unter Druck im Terrorkampf

Für Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen steht noch nicht fest, ob der IS tatsächlich für den Anschlag in Istanbul verantwortlich ist.

Man sei bisher noch nicht in die Ermittlungen eingebunden, sagte Maaßen dem rbb Inforadio. „Wir wissen allerdings, dass die Türkei derzeit mehrere innenpolitische Konflikte hat. Einer ist der mit dem IS.“ Aber auch die PKK habe wiederholt Anschläge in der Türkei nach Aufkündigung des Waffenstillstandes durchgeführt. „Wer nun hinter diesem Anschlag steht, ob es vielleicht sogar noch DHKPC war, eine weitere Terrororganisation in der Türkei, wissen wir nicht. Aber manches spricht dafür, dass es der IS war.“

Warnungen über bevorstehende Anschläge gegen touristische Ziele in der Türkei sind Maaßen nicht bekannt. „Ich kenne diese Warnungen nicht, die es in der Türkei gegeben haben soll.“ Es gebe immer wieder Warnungen, relativierte Maaßen im rbb Inforadio entsprechende Medienberichte. „Auch meine Behörde bekommt jeden Tag ein bis zwei Gefährdungshinweise. Nur sind diese Gefährdungshinweise regelmäßig so unspezifisch, dass sie keine Anfasser geben, dass die Polizei konkret Maßnahmen durchführen kann“. Solche Hinweise könnte es auch in der Türkei gegeben haben, dass die türkischen Sicherheitsbehörden nicht sofort reagieren konnten.

Mit Blick auf Deutschland plädiert der Verfassungsschutz-Präsident für ein neues „Risikomanagement“ bei Terrorwarnungen, wie zuletzt in der Silvesternacht in München. Bisher stehe nicht fest, ob der Terroralarm in München ein Fehlalarm war, sagte Maaßen. „Wir müssen in Zukunft davon ausgehen, dass wir derartige Hinweise häufiger bekommen werden“. Im Zweifel müssten die Sicherheitsmaßnahmen hoch gefahren werden. Aber: „Wir können in Zukunft nicht immer nur sagen, wir schalten das Licht ein oder wir schalten das Licht aus. Wir brauchen insoweit einen Dimmer“. Bei Fußballspielen könnte das bedeuten, dass man ein Spiel nicht absagt, sondern die Sicherheitsmaßnahmen hochfährt. Auch andere Länder hätten gelernt damit umzugehen, „so dass auch bei einer hohen Terrorgefahr öffentliche Veranstaltungen, Fußballspiele, in gesichertem Rahmen stattfinden können“.

Die Kooperation zwischen den Nachrichtendiensten auf europäischer und internationaler Ebene schätzt Maaßen als „gut wenn nicht sogar sehr gut ein“. Der Forderung eines gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums nach deutschem Vorbild für die EU erteilte er eine Absage. „So weit würde ich nicht gehen. In Europa gibt es unterschiedliche Staaten mit unterschiedlichen Sicherheitsbedürfnissen“. Rundfunk Berlin-Brandenburg

Selbstmordattentäter von Istanbul identifiziert – 10 deutsche Todesopfer

https://youtu.be/IvZB-0oJ0Ws

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