Flüchtlinge aus Eritrea: Verheerende Folgen der EU-Migrationspolitik

Flüchtlinge aus Eritrea: Verheerende Folgen der EU-Migrationspolitik

Migrationssteuerung im südlichen Mittelmeerraum verzeichnet laut der EU-Kommission weitere Erfolge. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen sehen dagegen verheerende Folgen der restriktiven EU-Migrationspolitik für Flüchtlinge. Jeder europäische Politiker weiß: Für eine erfolgreiche Flüchtlingspolitik ist nicht die Beseitigung der Fluchtursachen entscheidend, sondern die Beseitigung der Flüchtlinge.…

Trumps Äußerungen zum Wettrüsten: Der atomare Grusel kehrt zurück

Trumps Äußerungen zum Wettrüsten: Der atomare Grusel kehrt zurück

An Donald Trumps Ankündigung, atomar aufrüsten zu wollen, ist vor allem die Sprache beunruhigend. Amerika müsse unter den Atommächten "ganz oben im Rudel stehen". Das ist, mit Verlaub, das spätpubertäre Jungens-Spiel: Wer hat den Längsten. Und kreuzgefährlich. Denn auf der Gegenseite steht mit Wladimir Putin ein Macho von ähnlichem Schlag.…

Junckers Plan für den Selbsterhalt

Junckers Plan für den Selbsterhalt

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern (Mittwoch 01.03.2017) ein Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt. Das Weißbuch setzt sich mit den größten Herausforderungen und Chancen für Europa in den nächsten zehn Jahren auseinander. In fünf Szenarien wird skizziert, wo die Union 2025 stehen könnte - je nachdem, welchen Kurs sie einschlägt.…

Die USA treten als Vorbild ab – na und?

Die USA treten als Vorbild ab – na und?

Der neue amerikanische Präsident, Donald Trump, hält die NATO für obsolet, der Europäischen Union prophezeit er einen baldigen Zerfall. Seine innen- wie außenpolitische Maxime ist "America First". Was bedeute das für die Bündnispartner der Vereinigten Staaten? Die Verunsicherung ist groß. Donald Trumps Ahnungslosigkeit schwächt ihn massiv. Doch gleichzeitig macht ihn das noch gefährlicher.…

Erdogan braucht klare Ansagen im Fall Yücel

Erdogan braucht klare Ansagen im Fall Yücel

Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung klar macht, dass sie nicht bereit ist, diesen Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit, gegen eine unabhängige Berichterstattung in Deutschland hinzunehmen. Wenn die Kanzlerin das Urteil "bitter und enttäuschend", der Außenminister es "unangemessen" nennt, dürfen das nicht die letzten Worte sein.…

US-Präsident Donald Trump und Abschiebung

US-Präsident Donald Trump und Abschiebung

Die Blaupause für Massen-Deportation in den USA macht den Albtraum von Millionen Einwanderern ohne Papiere wahr. Donald Trumps Abschiebe-Direktiven drohen den Charakter der Vereinigten Staaten selbst zu verwandeln. Wenn Amerika den Ehrgeiz, das Genie und die Tatkraft seiner Einwanderer nicht mehr als Bereicherung begreift, die Grenzen dicht macht und gegen die Angehörigen eine Weltreligion diskriminiert, steht mehr als sein Wohlstand auf dem Spiel. Das Land droht sein Herz zu verlieren. Mitteldeutsche Zeitung…

Trump: „Ich habe ein Chaos von Obama geerbt“

Trump: „Ich habe ein Chaos von Obama geerbt“

Donald Trump bleibt unberechenbar. Im Wahlkampf bezeichnete er die Nato als "obsolet". Nun heißt es, sie bleibe das Fundament für die Außenbeziehungen. Im Wahlkampf lobte Trump wiederholt den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nun ließ er mitteilen, er verlange, dass Russland die Krim an die Ukraine zurückgebe.…

Kommt nach dem Brexit auch noch der Frexit?

Kommt nach dem Brexit auch noch der Frexit?

Marine Le Pen: „Mein Ziel besteht darin, Frankreich frei, unabhängig und angesehen zu machen. Ich will, dass die Fünfte Republik ihren Platz und ihre Stimme in der Welt hat, während die Spitzenvertreter unseres Landes jahrzehntelang dieses Recht mehrmals ignoriert haben und den Ideen des Europäismus trotz unserer eigenen Interessen gefolgt sind."…