Türkei-Deal geplatzt? – Schlüssel Europas darf nicht in der Hand Erdogans liegen

Türkei-Deal geplatzt? – Schlüssel Europas darf nicht in der Hand Erdogans liegen

Schon in der Vergangenheit und spätestens seit dem gescheiterten Putsch mussten Türken in Deutschland erleben, dass sie von Erdogan-Anhängern genau beobachtet und in Freund oder Feind eingeteilt wurden. Zwar wird in Deutschland geheim gewählt. Politische Äußerungen im Vorfeld der Wahl und nach Erdogans Aufruf werden sich viele Menschen mit türkischen Wurzeln nun genauer überlegen. Und das darf es in einem freien Land nicht geben. Mittelbayerische Zeitung…

EuGH-Urteil zur Verteilung von Flüchtlingen

EuGH-Urteil zur Verteilung von Flüchtlingen

Der Spruch der Richter zu begrüßen: Er festigt das Mehrheitsprinzip in der EU. Das Urteil erinnert die Kläger und ihre Helfer zudem daran, dass sie nicht nur Solidarität einfordern können, sondern auch selbst solidarisch sein müssen. Im Grunde ist der Rechtsstreit nur eine Facette eines größeren Konfliktes. Es geht um die Frage, was europäisches Recht und europäische Werte eigentlich noch wert sind, wenn sich EU-Mitgliedstaaten daran dauerhaft nicht gebunden fühlen. Mitteldeutsche Zeitung…

Kims Atompoker: Kim Jong Un bettelt um Krieg

Kims Atompoker: Kim Jong Un bettelt um Krieg

Kim Jong Un spielt ein gefährliches Spiel - und die Welt spielt mit. Nordkoreas Machthaber hört nicht auf, zu provozieren - und der Westen reagiert wie auf Knopfdruck. Kein anderer Konflikt weltweit brodelt derzeit so bedrohlich. Die US-Reaktionen weisen den Weg zu einer Eskalation.…

Norkorea: Verhandeln – sonst nichts

Norkorea: Verhandeln – sonst nichts

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un bleibt unberechenbar. Der Abschuss einer Mittelstreckenrakete über Japan hinweg hat weltweit für Empörung gesorgt. Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkoreas Verhalten als "ungeheuerliche Gefahr" kritisiert. Präsident Trump reagierte mit der Drohung in Richtung Pjöngjang, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen. Dies scheint Staatschef Kim Jong Un nicht zu beeindrucken, weitere Raketentests sind anscheinend geplant. Die Unsicherheit bleibt und die Sorge, dass der Konflikt endgültig eskaliert, ist so groß wie lange nicht mehr. phoenix-Kommunikation…

Nordkorea – Nuklearschlag oder Säbelrasseln?

Nordkorea – Nuklearschlag oder Säbelrasseln?

Seit mehr als 20 Jahren beschäftigt das nordkoreanische Atomprogramm die Welt - doch noch nie schien die Lage so gefährlich wie heute. Mit dem Test der Hwasong-14 Anfang Juli zeigte Pjöngjang, dass das Raketenprogramm des Landes weiter ist als vermutet.…

Özdemir sieht „Politik der Zurückhaltung“ gegenüber Türkei gescheitert

Özdemir sieht „Politik der Zurückhaltung“ gegenüber Türkei gescheitert

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Gangart gegenüber der Türkei erneut zu verschärfen. "Jetzt ist es Zeit, deutlich zu machen, dass der lange Arm von Erdogan nicht bis nach Deutschland reichen darf", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die Bundesregierung müsse gegenüber der Türkei auf einen harten Kurs schwenken. "Die Politik der Zurückhaltung ist gescheitert." Rheinische Post…

Fall Akhanli: EU-Kommission vertraut auf Rechtsstaat in Spanien

Fall Akhanli: EU-Kommission vertraut auf Rechtsstaat in Spanien

Der Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli hat durch die Festnahme in Spanien nach eigenen Angaben ein erneutes Trauma erlitten. "Als die Polizisten mir Handschellen anlegten, wurde mir schlecht. In der Zelle war mir dann schwindelig, ich hatte kein Zeitgefühl mehr, da ist eine Traumatisierung aufgebrochen, die ich glaubte, gerade überwunden zu haben", berichtete Akhanli im Gespräch dem "Kölner Stadt-Anzeiger".…

Rosneft-Pläne von Schröder: Ein SPD Saubermann und das schwarze Gold

Rosneft-Pläne von Schröder: Ein SPD Saubermann und das schwarze Gold

Das ist keine Privatsache und auch keine Privatwirtschaft. Das mal vorweg. Altkanzler Gerhard Schröder will am 29. September in die Dienste des halbstaatlichen russischen Ölgiganten Rosneft eintreten - als sogenannter "unabhängiger Direktor" im siebenköpfigen Aufsichtsrat. Dieser Konzern ist nicht ansatzweise mit einer privaten Firmen zu vergleichen.…

Özdemir fordert mehr wirtschaftlichen Druck auf Erdogan

Özdemir fordert mehr wirtschaftlichen Druck auf Erdogan

Der deutsch-türkische Schriftsteller Dogan Akhanli, der auf Geheiß der türkischen Regierung in Spanien festgesetzt wurde, ist wieder frei. Das ist eine gute Nachricht, wenngleich Akhanli für die Dauer eines möglichen Auslieferungsverfahrens an die Türkei in Spanien bleiben muss. Der Fall ist brisant, denn das Vorgehen Ankaras verschärft die ohnehin schon brüchige Beziehung mit Berlin.…

Trumps Probleme mit dem rechten Rand der USA

Trumps Probleme mit dem rechten Rand der USA

Eigentlich ist der US-Präsident ein Freund knapper, aber klarer Worte. Doch ausgerechnet nach der Ermordung einer jungen Frau in Charlottesville will ihm das nicht gelingen. Er laviert herum, verharmlost, spricht allgemein über »Gewalt von vielen Seiten«.…