Soldaten des Kalifats versetzen Europa in Schrecken

Bürger vor Terror schützen

Gestern war ein Tag, der für Menschen an drei verschiedenen Orten der Welt ganz normal begann und als ein Tag der Trauer zu Ende gegangen ist. Terroranschläge auf unschuldige Menschen in Frankreich, Tunesien und Kuwait haben uns erneut in der bitteren Erkenntnis bestätigt, dass Terroristen niemanden verschonen, dass Schrecken und Grauen des Terrors uns alle gleichermaßen treffen und treffen können.

Soldaten des Kalifats versetzen Europa in Schrecken

Fast zur gleichen Zeit ereignen sich drei Anschläge in drei verschiedenen Weltgegenden: Brutal schlagen Mörder in Tunesien zu, in Kuwait sprengt sich ein vermutlich junger Mann in einer Moschee in die Luft und tötet zahlreiche Gläubige, in Frankreich wird ein Mann enthauptet. Auch dort gehen die Behörden von islamistischem Terror aus. Ob die Taten dieser feigen Killer koordiniert waren oder nicht, es stellt sich sofort ein mulmiges Gefühl ein. Genau diese Empfindungen wollen die skrupellosen Täter auslösen, gleich welcher fanatisch-islamistischen Gruppe sie auch angehören mögen. Bundesinnenminister de Maizière kann diese Sorgen niemandem nehmen.

Er spricht sachlich von einer ernst zu nehmenden Bedrohungslage und sieht keinen Grund zur Entwarnung. Es werde alles getan, um einen Anschlag in Deutschland zu verhindern. Diese Aussagen untermauert der Minister mit hohen Investitionen für die Bundespolizei wie die Geheimdienste. Bis 2019 sind fast 330 Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Die Bundespolizei wird ihre eigene Anti-Terror-Einheit erhalten, moderne Ausrüstung und Waffen inklusive. Diese Aufrüstung ist nicht das Resultat der drei Anschläge vom Freitag, sondern sie ist eine Schlussfolgerung aus dem mörderischen Überfall auf das französische Satiremagazin „Charly Hebdo“ Anfang des Jahres. Einige Bundesländer ziehen mit und verbessern die Ausstattung ihrer Polizeibeamten, andere sehen sich ausreichend gewappnet.

Vor diesem Hintergrund überrascht die Betrachtungsweise der größten Oppositionspartei im Bundestag. Die Linke formuliert einen Argwohn der ganz besonderen Art. Innenpolitikerin Ulla Jelpke ängstigt sich vor der vermeintlichen Hochrüstung der Polizeibehörden zu „Bürgerkriegsarmeen“. Dabei steht eine Militarisierung der Polizei gar nicht an. Es geht darum, Bürger wie Polizisten so gut wie möglich vor extremistischen Gewalttätern zu schützen. Darüber sollte politischer Konsens in einem demokratischen Staat herrschen. Leitartikel zu den Anschlägen am Freitag und die Sicherheit in Deutschland Schwäbische Zeitung

Außenminister Steinmeier zu den Terroranschlägen in Tunesien, Frankreich und Kuwait

Zu den Terroranschlägen in Tunesien, Frankreich und Kuwait erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (27.06.) in Berlin: Gestern war ein Tag, der für Menschen an drei verschiedenen Orten der Welt ganz normal begann und als ein Tag der Trauer zu Ende gegangen ist. Terroranschläge auf unschuldige Menschen in Frankreich, Tunesien und Kuwait haben uns erneut in der bitteren Erkenntnis bestätigt, dass Terroristen niemanden verschonen, dass Schrecken und Grauen des Terrors uns alle gleichermaßen treffen und treffen können.

Das hinterlässt uns trauernd und wütend zugleich. Trauernd, weil so plötzlich Leben ausgelöscht werden. Wütend, weil Extremisten es darauf abgesehen haben, unser friedliches Zusammenleben zu zerstören und Hass zu säen.

Inzwischen haben wir leider auch die traurige Gewissheit, dass bei dem Anschlag in Sousse mindestens ein Deutscher getötet und eine weitere deutsche Staatsangehörige verletzt wurde. Viele Vermisstenfälle konnten wir inzwischen aufklären, jedoch können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht völlig ausschließen, dass noch einige wenige Deutsche unter den Opfern sind. Das Auswärtige Amt arbeitet gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden in Tunesien und dem Innenministerium hier bei uns mit Hochdruck daran, dass auch in den verbleibenden Fällen schnell endgültig Klarheit hergestellt wird.

Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten in diesen schweren Stunden den Familien der Opfer. Diese Nachricht habe ich heute Morgen bei einem Telefonat auch meinem britischen Amtskollegen Philip Hammond übermittelt, aus dessen Land viele der Opfer stammen.

Mit dem gestrigen Terroranschlag gegen Urlauber in Sousse haben die islamistischen Terroristen Menschen getötet, aber nicht nur das. Sie zielen auch auf, sie zielen auch ab auf das Herz der tunesischen Wirtschaft, den Tourismus nämlich. Die tunesische Regierung hat auch deshalb heute neue Maßnahmen gegen extremistische Gruppen und Gruppierungen angekündigt. Versuche, durch Terroranschläge wie in Sousse oder auf das Bardo-Museum Tunesien von seinem mutigen Weg abzubringen, werden und dürfen nicht gelingen. Im Kampf gegen den Terror hat Tunesien unsere volle Unterstützung und das gilt auch für Tunesiens Ringen um seine wirtschaftliche und demokratische Zukunft.

Dieser feige Angriff ist gegen jede Art von Menschlichkeit gerichtet und er bestärkt uns darin, dass wir uns niemals von unseren Überzeugungen und Werten abbringen lassen dürfen, uns niemals durch Terror einschüchtern lassen werden. Wir stehen zusammen und lassen uns nicht auseinandertreiben. Auswärtiges Amt

Ihre Meinung ist wichtig!

Persönliche Angaben freiwillig! Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.