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Terror in Europa: STOP THE BOMB fordert die Aufhebung des Staatsvertrages mit dem Islamischen Zentrum Hamburg

Das Bündnis STOP THE BOMB warnt die Öffentlichkeit vor den Aktivitäten der Islamischen Republik Iran in Hamburg.

Während die Welt schockiert ist über die Massaker in Paris, preist die Wochenzeitung der iranischen paramilitärischen Organisation Ansar-e Hizbullah die Morde von Paris als „gesegnete“ und „legitime“ Strafe für die Beleidigung des Propheten Mohammed. (1) Der iranische Außenminister Javad Zarif verurteilte die Karikaturen der Zeitschrift Charlie Hebdo als beleidigend. (2)

Das iranische Regime ist auch in Deutschland aktiv. Die wichtigste Einrichtung zur Verbreitung seines Einflusses ist das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH), das laut Verfassungsschutz direkt von Teheran aus gesteuert wird. Sein Leiter Ayatollah Reza Ramezani ist „Verfechter der iranischen Staatsdoktrin“ und genießt das volle Vertrauen des iranischen geistlichen Führers Ali Khamenei. (3)

Trotz der islamistisch-djihadistischen Ausrichtung ist das IZH in die deutsche Gesellschaft integriert. Durch den Hamburger Staatsvertrag mit Islamverbänden ist das IZH Partner der Stadt Hamburg. (4)

Das IZH verbreitet in Deutschland die islamistische, antiwestliche und antisemitische Propaganda des Regimes. So heißt es zum Beispiel in einer Rede Khameneis aus dem Dezember 2014, die auf der Webseite des IZH verlinkt ist: „Von Anfang an hat die Regierung der Islamischen Republik … Feindschaft gezeigt gegen das zionistische Regime. Diese Politik hat sich bis heute fortgesetzt. … Wir halfen der Hisbollah im Libanon, die eine schiitische Gruppe ist, in der gleichen Weise, wie wir der Hamas und dem Islamischer Dschihad geholfen haben, und wir werden es auch weiterhin tun … Ich kündige an – und das wird auf jeden Fall geschehen – dass die Westbank wie Gaza bewaffnet werden sollte“. (5)

Ein Propagandaclip von 2012 für die IZH-Konferenz „Islamisches Erwachen“ rief zur Ausbreitung des Islamismus im „Herzen Europas“ auf. (6)

An einer IZH-Konferenz am 10. Januar 2015 (7) nahm nicht nur Mustafa Yoldas teil, der ehemalige Leiter der 2010 verbotenen islamistischen Organisation IHH (8), sondern auch Aiman Mazyek, der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime und die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur von der Universität Hamburg. (9)

STOP THE BOMB Sprecherin Ulrike Becker warnt: „Ein Außenposten der Islamischen Republik darf nicht Partner des Hamburger Senats oder der Hamburger Universität sein. Dass die Terrorpropaganda des iranischen Regimes in Deutschland verbreitet wird, zeigt die fatalen Konsequenzen von außenpolitischem Appeasement und einer verfehlten Integrationspolitik, die Islamisten begünstigt, anstatt die Demokraten unter den Muslimen zu fördern. Wir fordern Behörden und Universitäten auf, jegliche Kooperation mit dem IZH einzustellen, das ein innenpolitisches Sicherheitsrisiko darstellt. Der Staatsvertrag mit dem IZH muss sofort aufgelöst werden. Das iranische Regime ist der größte Sponsor des Terrorismus weltweit. Khameneis Kaderschmiede in Hamburg ist eine Bedrohung für alle Demokraten und sollte schnellstmöglich geschlossen werden.“

(1) http://www.rferl.org/content/iran-charlie-hebdo-killings-blessed/26796066.html
(2) http://news.yahoo.com/iran-condemns-insulting-charlie-hebdo-prophet-cover-102514320.html
(3) http://www.hamburg.de/contentblob/2235784/data/verfassungsschutzbericht-2009-nur-text-fassung.pdf, S. 59-63
(4) http://www.welt.de/regionales/hamburg/article109372437/Scharfmacher-rufen-zu-antijuedischem-Protest-auf.html
(5) http://www.izhamburg.de/index.aspx?pid=99&articleid=64122
(6) https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=ZvVzDefUyk4#t=230;http://www.shia-forum.de/index.php?/topic/54974-internationale-konferenz-islamisches-erwachen-im-izh/
Proteste gegen die Konferenz siehe http://de.stopthebomb.net/text-audio-und-video/texte-aus-der-stb-koalition/hsb-izh.html
(7) http://www.schurahamburg.de/index.php/2-uncategorised/132-einladung-zur-konferenz
(8) http://www.taz.de/!55746/
(9) http://www.awr.uni-hamburg.de/ueber-awr/aktuelles/akuelle-meldungen/stellungnahme-katajun-amirpur-anschlaege-paris.html

Pressemeldung von:
Ulrike Becker
Sprecherin STOP THE BOMB
info-de@stopthebomb.net
www.stopthebomb.net

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