Verrohung der Kultur

Staatsminister Gemkow mahnt Demonstrationskultur an

Teilnehmern der Pegida-Demonstration zeigten in Dresden ein für zwei Politiker „reservierter“ symbolischer Galgen. Justizminister Gemkow sieht damit einen neuen Höhepunkt in der Verrohung der Demonstrationskultur erreicht.

Kampf den Brandstiftern

Eine Beleidigung der Anständigen

Einem Demo-Symbol drohenden Charakter nachzuweisen, ist schwer – und im Zweifel unnötig. Denn ist die Sicherheit von Merkel und Gabriel in Dresden wirklich in Gefahr? Wohl kaum.

Erbschaftssteuerreform bleibt heftig umstritten

Reform der Erbschaftssteuer darf nicht zu Lasten kleiner und mittlerer Betriebe gehen

Hinsichtlich der heutigen öffentlichen Anhörung zur Reform der Erbschaftssteuer im Deutschen Bundestag weist der Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) insbesondere auf konkrete zwei Punkte hin, die der Nachbesserung bedürfen.

Bundestags-Abgeordnete demonstrieren für Zugang zu TTIP-Dokumenten

Aktion "Abgeordnete fordern Leserecht" soll Lammerts Transparenz-Bemühungen unterstützen

Ein in seiner Breite einmaliges gesellschaftliches Bündnis von Gewerkschaften und Organisationen aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Bürger- und Verbraucherrechte sowie Kultur hat sich zusammengeschlossen, um mit der Demonstration ein deutliches Zeichen an die Politik zu senden.