Maas für Strafverschärfung bei illegalen Autorennen

Raser stoppen

Maas für Strafverschärfung bei illegalen Autorennen

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen. „Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden. Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Angesichts der Entwicklung auf unseren Straßen halte ich es für vernünftig, dass wir rasch gesetzlich reagieren“, sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Grüne fordern schrittweise Abschaffung des Diesel-Steuerprivilegs

Diesel-Steuervorteil auf Dauer nicht zu halten

Grüne fordern schrittweise Abschaffung des Diesel-Steuerprivilegs

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat angesichts der zu hohen, gesundheitsgefährdenden Abgas-Werte von Diesel-Fahrzeugen den schrittweisen Abbau des Diesel-Steuerprivilegs gefordert. „Der Diesel hält nicht, was er versprochen hat. Kinder in deutschen Städten sind häufig gefährlich hohen Stickoxidwerten durch Diesel-Pkw ausgesetzt.

Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Mautquatsch schleunigst beenden

Warnung vor "Blamage" an Union und SPD - "Es wäre die erste Maut, die mehr kostet als sie einspielt"

Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Mautquatsch schleunigst beenden

Im stillen Kämmerlein wird Verkehrsminister Alexander Dobrindt vielleicht schon mal den Tag verflucht haben, an dem er von seinem Parteichef Horst Seehofer als Verkehrsminister ins Bundeskabinett geschickt worden ist. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Union und SPD aufgefordert, „endlich Mut zu zeigen und den Mautquatsch schleunigst zu beenden.“