Die ganz andere Krise: Berg (AfD) begrüßt Bundeswehr-Abzug aus türkischem Incirlik

Das Mandat wird von der Luftwaffenbasis Al-Azrak weitergeführt

Die ganz andere Krise: Berg (AfD) begrüßt Bundeswehr-Abzug aus türkischem Incirlik

Tatsächlich muss die Nato sich stärker einbringen, nicht nur militärisch, sondern auch strategisch. Und genau deshalb kann und darf das Bündnis nicht wegsehen, wenn die Spannungen zwischen zwei wichtigen Mitgliedstaaten eskalieren. Noch dazu, wenn sie mit einem relativ einfachen Kniff zu lösen wären, indem nämlich alle Flüge auch der Bundesluftwaffe zur Nato-Operationen erklärt würden. Stoltenberg ist gefragt, ob er will oder nicht. Und er sollte sich wirklich beeilen. Der Zusammenhalt im Bündnis steht auf dem Spiel. Straubinger Tagblatt

Unionsfraktionschef Kauder dringt auf schnelle Entscheidung für Abzug aus Incirlik

Incirlik: Nicht erpressen lassen

Unionsfraktionschef Kauder dringt auf schnelle Entscheidung für Abzug aus Incirlik

Bündnissolidarität ist keine Einbahnstraße, sondern verlangt, dass sich alle Partner an die von ihnen eingegangenen Verpflichtungen halten. Gerade im Interesse der deutschen Soldaten, die in Incirlik auch die Türkei vor dem Terror des IS schützen, muss verhindert werden, dass sie zu einem Faustpfand in der Hand eines unberechenbaren Autokraten werden, der mit ihnen sein zynisches Spiel betreibt. Deutschland darf sich seiner Glaubwürdigkeit wegen nicht erpressen lassen. Straubinger Tagblatt

Geordneter Abzug: Die Bundeswehr verlässt Incirlik

Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Geordneter Abzug: Die Bundeswehr verlässt Incirlik

An diplomatischen Rettungsversuchen seitens der Bundesregierung hat es nicht gefehlt. Aber nun muss auch mal Schluss sein. Wenn die Türkei partout so engstirnig ist, Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldaten in Incirlik zu verweigern, dann gehören diese Soldaten endlich aus der Türkei abgezogen. Dann darf Ankara der Bundesregierung nicht mehr länger auf der Nase herumtanzen.

Kräftemessen um Incirlik – Setzt sich Erdogan durch?

Merkel fordert Besuchsrecht

Kräftemessen um Incirlik – Setzt sich Erdogan durch?

Gauland: „Raus aus Incerlik! Es darf nicht sein, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nicht unsere Soldaten besuchen dürfen. Die Sturheit der türkischen Regierung lässt nur einen Schluss zu: Raus aus Incirlik! Diese Türkei ist kein Partner mehr für uns. Alle noch laufenden Vereinbarungen sollten endlich gekündigt werden.“

Berlin-Ankara im Dauerstreit: Deutsch-türkische Beziehungen am Tiefpunkt

Bundeswehrabzug aus der Türkei nicht weiter vertagen

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Der Abzug der deutschen Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik rückt näher. Zu Recht. Nicht, weil es politisch opportun wäre, das Spiel gegenseitiger Provokationen mitzumachen, sondern weil es den Soldaten, die fern ihrer Familien Dienst tun müssen, nicht länger zuzumuten ist, zum Einsatz in einem unwürdigen Geschacher degradiert zu werden.

Trittin nennt Außenminister Gabriel im Fall Incirlik „Leisetreter“

Druck auf Erdogan erhöhen – Bundeswehr abziehen

Trittin nennt Außenminister Gabriel im Fall Incirlik „Leisetreter“

Aus Sicht der Türkei sprach vieles dafür, einen weiteren Nadelstich zu setzen, indem sie deutschen Abgeordneten erneut den Zugang zu deutschen Soldaten in Incirlik versagte. Bei einem ähnlichen Vorgehen war vergangenen Herbst schließlich herausgekommen, dass aus deutscher Sicht Schutz, Koordinierung und Unterbringung eindeutig für ein Festhalten an Incirlik sprachen.

Kampf gegen die Plagen – Traditionspflege in der Bundeswehr

Kampf gegen die Plagen – Traditionspflege in der Bundeswehr

Als Verteidigungsministerin ist Ursula von der Leyen (CDU) Chefin der Bundeswehr – und nicht Zeitgeistministerin. Im Zuge des Falls Franco A. und anderer rechtsextremer Soldaten lässt sie sich von den Grünen und anderen Anti-Militaristen so weit treiben, dass sich die Truppe von ihr entfremdet.

Bartels: Auch in der Bevölkerung gibt es Radikale

Wehrbeauftragter: Debatte um Wehrpflicht spielt auf der grünen Wiese

Bartels: Auch in der Bevölkerung gibt es Radikale

Gäbe es noch die Wehrpflicht, dann würden wir ob der jüngsten rechtsextremistischen Vorfälle in der Truppe folgendes Argument hören: Die Bundeswehr ist ein Spiegel der Gesellschaft, und in der gibt es halt auch solche Spinner. Jetzt, da Deutschland über eine Berufsarmee verfügt, wird das Bild vom Hort für radikale Gruppen bemüht.

Generalsekretärin Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

MAD registrierte über 2500 rechtsextremistische Verdachtsfälle

Generalsekretärin Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

Der Militärische Abschirmdienst hat seit dem Ende der Wehrpflicht 2514 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der Bundeswehr registriert. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dabei zeige sich eine deutlich abnehmende Tendenz von 585 Fällen im Jahr 2010 auf 227 im vergangenen Jahr. Im laufenden Jahr seien bislang 104 hinzugekommen. Zumeist erhärte sich der Verdacht jedoch nur in einem bis 7,2 Prozent der Fälle. Rheinische Post

Bundeswehr-Affäre: De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

SPD-Verteidigungsexperte fordert schnelle Reformen bei innerer Führung

Bundeswehr-Affäre: De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

Im Fall des unter Terrorverdacht in Haft sitzenden Oberleutnants Franco A., der erfolgreich einen Asylantrag gestellt hatte, schließt Bundesinnenminister Thomas de Maizière weitere Konsequenzen für die künftigen Asylverfahren nicht aus. „Das war eine krasse Fehlentscheidung“, sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

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