SPD-Albtraum wird Realität: Union und FDP mit regierungsfähiger Mehrheit

Merkel bei Kanzlerfrage 30 Prozentpunkte vor Schulz

SPD-Albtraum wird Realität: Union und FDP mit regierungsfähiger Mehrheit

Schwarz-Gelb in Düsseldorf, Schwarz-Gelb-Grün in Kiel – die CDU ist in der komfortablen Lage, verschiedene Optionen bei der Koalitionsbildung zu haben. Das hat nicht nur Armin Laschet und nun auch Daniel Günther zu Ministerpräsidenten gemacht, das könnte auch für die Union im Bund noch sehr wichtig werden.

Lindner (FDP): In seiner Not verteilt Schulz Kamelle

SPD-Zukunftsprogramm: Kampf gegen die Watte-Kanzlerin

Lindner (FDP): In seiner Not verteilt Schulz Kamelle

Die Zeit läuft ihm langsam davon. In nur zehn Wochen wählen die Deutschen eine neue Bundesregierung, und es sieht momentan nicht danach aus, als habe Martin Schulz auch nur den Hauch einer Chance. Der Mann aus Würselen müht sich redlich, doch der Erfolg stellt sich nicht ein. Im Gegenteil: Schulz erntet eigentlich nur noch Mitleid, in den Umfragen vergrößert Merkel den Abstand.

Team Laschet – so bunt wie NRW

Kabinett des Proporzes

Team Laschet – so bunt wie NRW

Der neue Ministerpräsident hat beim Poker um sein Landeskabinett das Blatt ganz eng an der Brust gespielt. Bis zur Bekanntgabe der Regierungsmannschaft drangen kaum Namen nach draußen, was im geschwätzigen Politikbetrieb für sich eine Kunst ist. Herausgekommen ist ein Personaltableau, das ziemlich gut ausbalanciert wirkt. Treue Wasserträger wie Lienenkämper, Scharrenbach und Biesenbach werden belohnt.

Schwarz-Gelb in NRW: Konfliktlage der Koalitionäre

Laschet bleibt nur wenig Zeit zur Freude

Schwarz-Gelb in NRW: Konfliktlage der Koalitionäre

CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen haben es ganz geschickt gemacht. Über Wochen gaben die Koalitionäre nach ihren eng getakteten Verhandlungsrunden mal erhellende Einblicke, mal schöne Versprechungen, bis die Parteien das Vertragswerk mit überwältigender Mehrheit von der Basis abnehmen ließen.

Lindner: Bürgerrechte vier Jahre lang ohne Anwalt

„Anti-Terror-Gesetze“ gefährden Demokratie

Lindner: Bürgerrechte vier Jahre lang ohne Anwalt

Der deutsche Föderalismus ist sicher gut gemeint: Die Tücken des Zentralismus, gar Gigantomanie verhindern, niemand soll neidisch, demütig oder ehrfurchtsvoll in Richtung einer alles beherrschenden Hauptstadt blicken müssen, alle zusammen sind wir stark. Aber manchmal zeigen sich Schwächen des Föderalismus in brutaler Offenheit.

FDP-Chef Lindner über Schulz: Verharmlosung der echten Feinde der Demokratie

Die SPD nach dem Parteitag

FDP-Chef Lindner über Schulz: Verharmlosung der echten Feinde der Demokratie

Martin Schulz bläst zur Attacke auf Angela Merkel. Endlich. Die Wähler müssen nach vier – übrigens durchaus erfolgreichen – Jahren Großer Koalition die Unterschiede zwischen Union und SPD, zwischen Merkel und Schulz, wieder spüren. Gelingt es der SPD nicht, die Unterschiede herauszuarbeiten, wird sie bei 25 Prozent stecken bleiben und die Wahl zwangsläufig verlieren.

NRW-Koalitionsvertrag: Eine Koalition der Einladung

Atmosphäre des Vorwärtskommens

NRW-Koalitionsvertrag: Eine Koalition der Einladung

Die Spitzen der nordrhein-westfälischen CDU und FDP haben sich auf die Bildung einer schwarz-gelben Regierung geeinigt. Am Vormittag wollen die Verhandlungsführer den ausgearbeiteten Koalitionsvertag der Öffentlichkeit präsentieren. Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP muss anschließend noch in einer Mitgliederbefragung der FDP und von einem CDU-Landesparteitag gebilligt werden. Am 27. Juni will sich Armin Laschet im Landtag zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen wählen lassen. phoenix-Kommunikation

Großbritannien-Wahl: May hat es vergeigt – Tories verlieren absolute Mehrheit

Strafe für Mays Brexit-Lügenpolitik

Großbritannien-Wahl: May hat es vergeigt – Tories verlieren absolute Mehrheit

Großbritannien hat ein neues Parlament gewählt. Ging Premierministerin Theresa May zu Beginn des Wahlkampfs noch als klare Favoritin ins Rennen, so konnte ihr Herausforderer, Labour-Chef Jeremy Corbin, in den letzten Tagen stark aufholen. Mays Wiederwahl gilt bei britischen Meinungsforschungsinstituten zwar als wahrscheinlich, ihre Mehrheit im Unterhaus ist nun aber Geschichte.

Schwarz-Gelb in NRW – Zum Erfolg verdammt

Laschet kann sich keine Abweichler leisten

Schwarz-Gelb in NRW – Zum Erfolg verdammt

CDU und FDP in NRW stehen vor keiner leichten Aufgabe. Es muss ihnen gelingen, bei den Koalitionsverhandlungen Pflöcke für die gemeinsame Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren einzuschlagen. Die Bürger erwarten zu Recht, dass es spürbare Veränderungen im Land geben wird. Das betrifft vor allem das Schulwesen und die innere Sicherheit, aber auch die Wirtschafts- und Verkehrspolitik.

Schwarz-Gelb braucht eine Leitidee

Schwarz-Gelb: Lindner wirbt in Mitgliederbrief um Vertrauen

Schwarz-Gelb braucht eine Leitidee

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat vor Beginn der Sondierungen über eine schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bei seinen Parteimitgliedern um Vertrauen geworben. „Mit der CDU in NRW teilen wir tatsächlich viele gemeinsame Ideen.