Bundestag muss Standortauswahlgesetz zur Atommülllager-Suche nachbessern

Entlagerung von Atommüll

Bundestag muss Standortauswahlgesetz zur Atommülllager-Suche nachbessern

Das Bundeskabinett hat sich im Dezember auf einen Entwurf für ein neues Gesetz zur Atommüllendlager-Suche geeinigt. Dieser sieht vor, dass in ganz Deutschland bis 2031 nach einem geeigneten Standort für ein Atommüll-Endlager gesucht wird. Bürgerinnen und Bürger sollen beteiligt und wissenschaftliche Maßstäbe berücksichtigt werden. Den Entwurf legten SPD, Union und Grüne dem Bundestag vor. phoenix-Kommunikation

Hendricks bezeichnet Atom-Endlagersuche als „Testfall für Demokratie“

Gesetz über die Endlagersuche für Atommüll

Hendricks bezeichnet Atom-Endlagersuche als „Testfall für Demokratie“

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat das neue Atomendlagersuchgesetz als „Testfall für unsere Demokratie“ bezeichnet. Die Endlagersuche für den deutschen Atommüll werde auch die Bürger in die Pflicht nehmen, sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Kommunen stellen RWE-Beteiligung auf Prüfstand

Ablass zum Schleuderpreis

Kommunen stellen RWE-Beteiligung auf Prüfstand

Johannes Remmel, Umweltminister von Nordrhein-Westfalen, fordert die Atomkonzerne zur Annahme des Atom-Kompromiss auf. Die rund 23 Milliarden Euro im Fonds sind erst einmal eine beeindruckende Summe, doch im Grunde ist noch überhaupt nicht klar, was damit genau finanziert werden muss.