Linkspartei wirft SPD „Heuchelei“ beim Thema Pflege vor

Zahl der erstmals Pflegebedürftigen steigt sprunghaft

Linkspartei wirft SPD „Heuchelei“ beim Thema Pflege vor

Die Zahl der Menschen, die erstmals Geld oder Sachleistungen aus der Pflegeversicherung erhalten, ist seit Jahresbeginn sprunghaft gestiegen. Dies geht aus Daten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegen. Von Januar bis Juli dieses Jahres sprach der MDK 432.000 Versicherten erstmals einen der fünf neuen Pflegegrade zu. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres anerkannte der MDK noch bei 175.000 weniger Menschen erstmals eine Pflegebedürftigkeit.

Unions-Fraktionschef Kauder: Große Versprechen von Schulz beim Thema Pflege

Merkel für Pflegenotstand verantwortlich

Unions-Fraktionschef Kauder: Große Versprechen von Schulz beim Thema Pflege

CDU-Politiker: „Zu den Kosten aber kein Hinweis“ – Warnung an Wähler vor „zu viel Taktik“: Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat auf die Ankündigung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, in der Pflege einen „Kurswechsel“ einzuleiten, skeptisch reagiert. „Große Versprechen kann jeder machen“, sagte Kauder im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Streit mit Angela Merkel? – Alternative Fakten: Psychologische Grundlagen einer postfaktischen Diskussionskultur

Horst Seehofer und Sigmar Gabriel über ihre Auseinandersetzungen mit der Bundeskanzlerin

Streit mit Angela Merkel? – Alternative Fakten: Psychologische Grundlagen einer postfaktischen Diskussionskultur

Spätestens seit der letzten Bundestagswahl kann man in Deutschland wohl von einer ‚Ära Merkel‘ sprechen. Denn die gegenwärtige politische Kultur der Bundesrepublik ist stark auf die Kanzlerin selbst zentriert; neben ihr scheint kaum etwas anderes oder jemand anders Platz zu haben. Ähnlich wie vorher bereits die Ära Adenauer oder die Ära Kohl ist auch die Ära Merkel durch einen spezifischen Politikstil gekennzeichnet.

Kritik an Merkels Nein zur Rente mit 70

Wahlkampf in Deutschland

Kritik an Merkels Nein zur Rente mit 70

Führende Ökonomen haben das Nein von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Rente mit 70 nach dem Jahr 2030 scharf kritisiert. „Die Rente mit 70 auszuklammern, mag zwar wahltaktisch erfolgreich sein, nicht aber langfristig für die deutsche Gesellschaft“, sagte Michael Hüther, Präsident des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Unrealistische Wahlversprechen: Kommunen gegen SPD-Forderung nach kostenfreien Kitas

Bildung und Kinderbetreuung

Unrealistische Wahlversprechen: Kommunen gegen SPD-Forderung nach kostenfreien Kitas

Kostenlose Bildung auf allen Ebenen, von der Kita-Betreuung bis zum Studien-, ja sogar bis zum Meisterabschluss – das Ansinnen, das die SPD mit ihrem Wahlprogramm verfolgt, ist löblich. Und nachvollziehbar. Es wurmt Martin Schulz, dass andere Parteien jede Gelegenheit nutzen, um der SPD unter die Nase zu reiben, dass sie sozialdemokratischen Werten über die Jahrzehnte abgeschworen habe.

Wahlpropaganda: Schulz wirbt mit Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland

Wahlpropaganda: Schulz wirbt mit Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland

Das sind Anliegen, die im Interesse der Deutschen liegen – auch wenn es leichter ist, im Wahlkampf darüber zu reden, als sich mit den Bündnispartnern zu einigen. Das weiß die SPD eigentlich als Regierungspartner genau. Es ist erlaubt, Themen erst im Wahlkampf zu entdecken. Die SPD darf sich dann aber nicht beschweren, wenn Wähler sagen: „In Wahrheit ist euer Geschenkesack doch leer.“ Mitteldeutsche Zeitung

SPD-Chef Schulz fordert Erhalt der deutschen Stahlstandorte von Thyssen-Krupp

High Noon in Essen

SPD-Chef Schulz fordert Erhalt der deutschen Stahlstandorte von Thyssen-Krupp

Angesichts einer möglichen Stahlfusion von Thyssen-Krupp mit dem indischen Hersteller Tata hat SPD-Chef Martin Schulz einen Erhalt der deutschen Standorte gefordert. „Ich hoffe, dass die Stahlmanager von Thyssen-Krupp Vernunft walten lassen“, sagte Schulz der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Verwirrung um die Obergrenze: „Seehofer spielt mit den Menschen“

CSU-Vize Weber: "Kein Wackeln" bei der Obergrenze

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Verwirrung um die Obergrenze: „Seehofer spielt mit den Menschen“

Nach der Verwirrung um eine Obergrenze für Flüchtlinge, die nach einem Interview der ARD mit CSU-Chef Horst Seehofer am Sonntag entstanden war, kritisierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den bayerischen Ministerpräsidenten scharf: „Für Horst Seehofer ist Politik nur Taktik. Er spielt mit Themen. Und er spielt mit Menschen“, sagte Schulz dem „Tagesspiegel“.

Populismus-Studie: Halbwahrheiten, Doppelstandards und Verschweigen

Je radikaler die Positionierung, desto geringer die Zustimmung der Wähler

Populismus-Studie: Halbwahrheiten, Doppelstandards und Verschweigen

Populisten sind häufig enttäuschte Demokraten, aber keine radikalen Feinde der Demokratie: Das ist eine gute Nachricht. Man kann Enttäuschte zurückgewinnen. Aber nur, wenn man ihnen Vertrauen und Zuversicht zurückgibt, nicht, indem man sie nach Rechts- oder Linksaußen abschiebt.

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