Diskussion um Gewalt durch Linksextremisten „wahltaktisch motiviert“

G20 Law-and-Order-Kampagne

Diskussion um Gewalt durch Linksextremisten „wahltaktisch motiviert“

Gesine Schwan vermisst eine klare Handschrift bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. SPD-Politikerin über Martin Schulz: Würde mir wünschen, dass er viel gezielter und mutiger für Europa wirbt. Die zweimalige Bundespräsidentschaftskandidatin der SPD, Gesine Schwan, vermisst in der Amtsführung von Frank-Walter Steinmeier noch eine klare Handschrift. „Ich erkenne noch nicht, wo genau er seine Akzente setzen möchte“, sagte Schwan in einem Interview mit der „Heilbronner Stimme“.

Olaf Scholz (SPD) fürchtet um Bezüge und will nicht zurücktreten

Was Scholz offenlässt

Olaf Scholz (SPD) fürchtet um Bezüge und will nicht zurücktreten

Mit seiner Entschuldigung bei den Hamburgern hat Bürgermeister Olaf Scholz den richtigen Ton getroffen. Auch inhaltlich war die Geste notwendig: Vor dem Gipfel saß er auf einem zu hohen Ross und hatte zur Sicherheitslage Versprechungen gemacht, die er auch nicht ansatzweise halten konnte. Dennoch ließ Scholz‘ Regierungserklärung vor der Hamburgischen Bürgerschaft viele Fragen offen.

Typisch SPD: Scholz weißt Verantwortung für G20 Charos zurück

Suding stellt Scholz Ultimatum

Typisch SPD: Scholz weißt Verantwortung für G20 Charos zurück

Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel hat Hamburgs FDP-Landeschefin Katja Suding dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ein Ultimatum gestellt. „Olaf Scholz muss jetzt die politischen Konsequenzen ziehen, indem er bei seiner Regierungserklärung am Mittwoch eigene Fehler eingesteht und die Folgen erläutert“, sagte Suding der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Linke-Fraktionschef Bartsch ruft SPD und Grüne zum Sturz Merkels auf

Bartsch-Vorschlag über ein Misstrauensvotum gegen Merkel

Linke-Fraktionschef Bartsch ruft SPD und Grüne zum Sturz Merkels auf

Die Linken haben SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgerufen. „Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten“, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Vernunftwähler gegen SPD in der Regierung

Zukunft der angeschlagenen SPD​ ungewiss

Vernunftwähler gegen SPD in der Regierung

Die Union aus CDU und CSU stagniert bei 34 Prozent und die SPD bei 21 Prozent. Mit 48 Prozent fände fast die Hälfte der Wahlberechtigten eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen anstelle der jetzigen Großen Koalition aus Union und SPD nach der nächsten Bundestagswahl gut.