Kräftemessen um Incirlik – Setzt sich Erdogan durch?

Merkel fordert Besuchsrecht

Kräftemessen um Incirlik – Setzt sich Erdogan durch?

Gauland: „Raus aus Incerlik! Es darf nicht sein, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nicht unsere Soldaten besuchen dürfen. Die Sturheit der türkischen Regierung lässt nur einen Schluss zu: Raus aus Incirlik! Diese Türkei ist kein Partner mehr für uns. Alle noch laufenden Vereinbarungen sollten endlich gekündigt werden.“

Berlin-Ankara im Dauerstreit: Deutsch-türkische Beziehungen am Tiefpunkt

Bundeswehrabzug aus der Türkei nicht weiter vertagen

Berlin-Ankara im Dauerstreit: Deutsch-türkische Beziehungen am Tiefpunkt

Der Abzug der deutschen Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik rückt näher. Zu Recht. Nicht, weil es politisch opportun wäre, das Spiel gegenseitiger Provokationen mitzumachen, sondern weil es den Soldaten, die fern ihrer Familien Dienst tun müssen, nicht länger zuzumuten ist, zum Einsatz in einem unwürdigen Geschacher degradiert zu werden.

Ernüchterung nach Trump-Besuch bei EU und Nato

Nato-Gipfel in Brüssel mit Besuch von US-Präsident Donald Trump

Ernüchterung nach Trump-Besuch bei EU und Nato

Donald Trump bleibt ein unangenehmer Partner für die Europäer. Die hochsommerlichen Temperaturen haben das Eis nicht schmelzen lassen. Auch nach seinem ersten Besuch in Europa bleibt der US-Präsident für die Europäer ein Fremdkörper. Er fertigt die EU regelrecht ab. Für die EU mag die schwierige Person Trump letztlich sogar ein Vorteil sein.

Linke beklagt mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei

Allein im März 495 Anträge auf Asyl - Zahlen steigen wieder

Linke beklagt mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei

Die Linksfraktion im Bundestag wirft der Bundesregierung mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei vor. Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linken, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Trotz massenhafter und systematischer Verfolgung von Andersdenkenden wird vielen Asylsuchenden aus der Türkei in Deutschland kein Schutz gewährt.“

Erdogan: Wer hat die Macht in Europa?

Erdogans Netzwerke in Deutschland zerschlagen statt türkische Mitbürger ausgrenzen

Erdogan: Wer hat die Macht in Europa?

Die meisten Ja-Stimmenden bewegte gar nicht der Wunsch, in der Türkei die Demokratie abzuschaffen. Was sie leitete, war wohl vor allem der Reflex, es mal jemandem so richtig zu zeigen. Und dieser Jemand sind wir, der Westen. Die markigen Worte Erdogans und seiner Mitstreiter haben die Anhänger mobilisiert, Fronten gebildet, auch Ressentiments an die Oberfläche gespült. Erdogan bietet genau wie alle anderen Populisten dieser Zeit einfache Lösungen für komplizierte Sachverhalte.

Türkei – Oppositionspolitiker: 2,5 Millionen Stimmzettel manipuliert

Schicksalswahl in der Türkei - Alle Macht für Erdogan?

Türkei – Oppositionspolitiker:  2,5 Millionen Stimmzettel manipuliert

Der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP in Baden-Württemberg, Kazim Kaya, zweifelt an der korrekten Auszählung des türkischen Referendums. „Nach unseren Erkenntnissen wurden 2,5 Millionen Stimmzettel manipuliert. Das sind fast fünf Prozent der Stimmen. Bei dem knappen Ausgang der Wahl ist eine Änderung des Ergebnisses noch möglich“, sagte der Politiker der „Heilbronner Stimme“.

Türkei: Wahlbeobachter berichtet von „Atmosphäre massiver Bedrohung“

Türkei: Erdoğan will Wiedereinführung der Todesstrafe auf seine Tagesordnung setze

Türkei: Wahlbeobachter berichtet von „Atmosphäre massiver Bedrohung“

Dass das Ergebnis trotz aller Repression so knapp ausfiel, lässt für Erdogan nur einen Schluss zu: Dann hat der Druck auf die Gegner eben immer noch nicht ausgereicht. Die kommenden zwei Jahre werden richtig hässlich werden und die Türkei womöglich an den Rand eines Bürgerkrieges treiben. Erdogan wird das – wie alle Selbstherrscher – in Kauf nehmen.

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