Erdogan: Wer hat die Macht in Europa?

Erdogans Netzwerke in Deutschland zerschlagen statt türkische Mitbürger ausgrenzen

Erdogan: Wer hat die Macht in Europa?

Die meisten Ja-Stimmenden bewegte gar nicht der Wunsch, in der Türkei die Demokratie abzuschaffen. Was sie leitete, war wohl vor allem der Reflex, es mal jemandem so richtig zu zeigen. Und dieser Jemand sind wir, der Westen. Die markigen Worte Erdogans und seiner Mitstreiter haben die Anhänger mobilisiert, Fronten gebildet, auch Ressentiments an die Oberfläche gespült. Erdogan bietet genau wie alle anderen Populisten dieser Zeit einfache Lösungen für komplizierte Sachverhalte.

Türkei – Oppositionspolitiker: 2,5 Millionen Stimmzettel manipuliert

Schicksalswahl in der Türkei - Alle Macht für Erdogan?

Türkei – Oppositionspolitiker:  2,5 Millionen Stimmzettel manipuliert

Der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP in Baden-Württemberg, Kazim Kaya, zweifelt an der korrekten Auszählung des türkischen Referendums. „Nach unseren Erkenntnissen wurden 2,5 Millionen Stimmzettel manipuliert. Das sind fast fünf Prozent der Stimmen. Bei dem knappen Ausgang der Wahl ist eine Änderung des Ergebnisses noch möglich“, sagte der Politiker der „Heilbronner Stimme“.

Türkei: Wahlbeobachter berichtet von „Atmosphäre massiver Bedrohung“

Türkei: Erdoğan will Wiedereinführung der Todesstrafe auf seine Tagesordnung setze

Türkei: Wahlbeobachter berichtet von „Atmosphäre massiver Bedrohung“

Dass das Ergebnis trotz aller Repression so knapp ausfiel, lässt für Erdogan nur einen Schluss zu: Dann hat der Druck auf die Gegner eben immer noch nicht ausgereicht. Die kommenden zwei Jahre werden richtig hässlich werden und die Türkei womöglich an den Rand eines Bürgerkrieges treiben. Erdogan wird das – wie alle Selbstherrscher – in Kauf nehmen.

FDP: Erdogans Allmachtsfantasien unterstreichen Entfernung von EU-Werten

Türkei: Ergebnisse des Referendums müssen bezweifelt werden

FDP: Erdogans Allmachtsfantasien unterstreichen Entfernung von EU-Werten

Zum Referendum über die Verfassungsänderung in der Türkei erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und Vizepräsident des Europäischen Parlaments Alexander Graf Lambsdorff: „Höchst Besorgnis erregend ist, dass es von offizieller Seite zu Einschüchterungen und gewaltsamen Übergriffen auf die Nein-Kampagne gekommen ist, wie die OSZE bestätigt. Auch vor diesem Hintergrund stehen die Freien Demokraten weiterhin fest an der Seite der türkischen Zivilgesellschaft im Kampf für Bürger- und Menschenrechte in der Türkei.“

Zäsur in den EU-Türkei-Beziehungen droht

Zäsur in den EU-Türkei-Beziehungen droht

Die Türken haben am Sonntag, 16. April, nach derzeitigem Stand mit knapper Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, wonach das Land von einem parlamentarischen System zu einem Präsidialsystem umgebaut werden soll. Damit würden nach Ansicht von Kritikern die letzten demokratischen Kontrollmechanismen ausgehebelt. Allerdings haben die beiden größten Oppositionsparteien angekündigt, das Ergebnis wegen möglicher Manipulationen anzufechten.

Erdogans Verfassungsreferendum: Entspannung ist in der Türkei nicht absehbar

Evet oder Hayir, Ja oder Nein

Erdogans Verfassungsreferendum: Entspannung ist in der Türkei nicht absehbar

Die neuen Provokationen des türkischen Präsidenten Erdogan zielten wieder auf den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel. Dabei ist es entlarvend, dass Erdogan von „Auslieferung“ spricht und nicht – wie man in Deutschland fordert – von Freilassung. Das mag als Erbsenzählerei erscheinen, inhaltlich aber besteht ein gewaltiger Unterschied.

Ein Hoffnungsschimmer im Fall Deniz Yücel

Konsularischer Zugang zu Yücel gewährt

Ein Hoffnungsschimmer im Fall Deniz Yücel

Deutschland erhält konsularischen Zugang zu Deniz Yücel. Am Dienstag können sich Mitarbeiter der deutschen Botschaft erstmals vom Wohlbefinden des inhaftierten Journalisten überzeugen. Das hat die Türkei Außenminister Gabriel in einer Verbalnote bestätigt.

Erdogans Macht – vom Bosporus bis Oberhausenaus

Elmar Brok: Volk darf nicht zulassen, dass Demokratie beschnitten wird

Erdogans Macht – vom Bosporus bis Oberhausenaus

Das Referendum über die Verfassungsänderung hat die Türkei schon vor der Bekanntgabe des Ergebnisses tief gezeichnet. Nun hat Erdogan die nächste Rakete gezündet: Er hat ein zweites Referendum über die EU-Beitrittsgespräche ins Spiel gebracht. Mit einem Beitrittsabbruch könnte er unangenehmen Fragen zur Lage der Menschenrechte in seinem Land bei den Gesprächen aus dem Weg gehen.

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