Hannelore Kraft: Die Bayern schaffen wir auch noch

IW-Studie: Steuerbelastung in NRW stärker gestiegen als im Bund

Hannelore Kraft: Die Bayern schaffen wir auch noch

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagt Bayern knapp drei Wochen vor der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland den Kampf um die ökonomische Vorreiterrolle in Deutschland an. „Wir haben zuletzt ein Wachstum von 1,8 Prozent erreicht, das heißt nur noch 0,1 hinterm Bund und 0,3 hinter Bayern.

Warum man der SPD nicht trauen darf

Mehrheit der Deutschen trauen eher Angela Merkel

Warum man der SPD nicht trauen darf

Trotz Versprechen bleiben Prüfberichte über Schulz-Mitarbeiter unter Verschluss: Im Fall des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz gibt es neue Ungereimtheiten betreffend seiner Personalpolitik als damaliger EU-Parlamentspräsident.

Ausmaß an Kinderarmut in Deutschland ist eine Schande

Fünfter Armuts- und Reichtumsbericht: Armut endlich umfassend bekämpfen

Ausmaß an Kinderarmut in Deutschland ist eine Schande

Mit äußerster Deutlichkeit legt der Armuts- und Reichtumsbericht das Versagen dieser Bundesregierung offen: Trotz guter Wirtschaft klafft die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Der Bericht zeigt: Armut im Alter steigt ebenso wie die Armut von Erwerbstätigen.

Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin!

Künstler und Kreative besonders stark betroffen

Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin!

Strafen vermitteln in erster Linie schlechte Gefühle, sind also auch nicht motivierend. Bestrafung durch den Entzug finanzieller Mittel bei einem Existenzminimum ist menschenunwürdig. Die tatsächlichen Probleme des Systems Hartz IV scheinen so weit von der Lebenswirklichkeit des Sozialdemokraten und Multimillionärs Schulz entfernt, dass er nicht einmal die Kritik an seiner Position versteht.

Affäre Altmaier: Regierungsamt und parteipolitische Betätigung sind strikt zu trennen

Keine Doppelrolle im Wahlkampf, Herr Altmaier!

Affäre Altmaier: Regierungsamt und parteipolitische Betätigung sind strikt zu trennen

Auch in diesem Bundestagswahlkampf beteiligt die CDU Deutschlands wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die Parteimitglieder bei der Erarbeitung des Regierungsprogramms. Weil das offenkundig nicht ausreicht, muss Kanzleramtschef Peter Altmaier, Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, Peter Tauber unter die Arme greifen.

CDU-Kampagne: Flunkert Armin Laschet?

Parteien zeigen endlich Profile

CDU-Kampagne: Flunkert Armin Laschet?

Zurzeit ist die Stimmung in der Bevölkerung so, dass etwa 60 Prozent sagen: Wir wählen eine Partei wegen ihrer Problemlösungsfähigkeit. Der Rest entscheidet sich wegen einer Person oder nach Parteibindung. Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Zustimmung für Merkel allgemein gesunken ist, ist es keineswegs sicher, dass sie im September eine „Personalwahl“ nicht gewinnen könnte.

Wahlkampfauftakt in Nordrhein-WestfalenLaschet ohne Schlagkraft

Wahlkampf NRW

Wahlkampfauftakt in Nordrhein-WestfalenLaschet ohne Schlagkraft

Merkel hat nun einen halben Gang zugelegt. So schwungvoll wie Kanzlerkandidat Martin Schulz wird sie kaum werden. Der versteht es, die Partei in lange nicht gekannte Kampfeslaune zu versetzen. In der CDU fängt man daher an, über Ersatzszenarien nachzudenken: Nicht nur ein Wahlsieg wäre demnach ein Sieg, sondern schon ein Stimmenzugewinn oder auch eine Regierungsbeteiligung als kleiner Partner in einer großen Koalition. Nach der NRW-Wahl ist vor der Bundestagswahl. Mitteldeutsche Zeitung

Amri: NRW Regierung verhöhnt Terror-Opfer von Berlin – Die Reinwaschung

Ministerpräsidentin Kraft sagt doch nicht im Amri-Ausschuss aus

Amri: NRW Regierung verhöhnt Terror-Opfer von Berlin – Die Reinwaschung

Anders als geplant wird NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) an diesem Freitag doch nicht als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri gehört. Wie aus einem Schreiben des Landtags hervorgeht, das der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt, wurde die Tagesordnung geändert.

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