Volker Beck: Haarsträubendes Unwissen und Konsequenzlosigkeit

Ahnungslosigkeit, Abwiegeln und Verantwortung von sich schieben

Volker Beck: Haarsträubendes Unwissen und Konsequenzlosigkeit

Die Grünen haben den Umgang der Bundesregierung und des Sicherheitsapparats mit der Türkisch-Islamischen Union Ditib scharf kritisiert. Nach der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion spricht deren Religionsexperte Volker Beck von „haarsträubendem“ Unwissen über die inneren Verhältnisse der Ditib und einer „Carte blanche“ des Innenministeriums für den von Ankara gesteuerten Dachverband.

Die ganz andere Krise: Berg (AfD) begrüßt Bundeswehr-Abzug aus türkischem Incirlik

Das Mandat wird von der Luftwaffenbasis Al-Azrak weitergeführt

Die ganz andere Krise: Berg (AfD) begrüßt Bundeswehr-Abzug aus türkischem Incirlik

Tatsächlich muss die Nato sich stärker einbringen, nicht nur militärisch, sondern auch strategisch. Und genau deshalb kann und darf das Bündnis nicht wegsehen, wenn die Spannungen zwischen zwei wichtigen Mitgliedstaaten eskalieren. Noch dazu, wenn sie mit einem relativ einfachen Kniff zu lösen wären, indem nämlich alle Flüge auch der Bundesluftwaffe zur Nato-Operationen erklärt würden. Stoltenberg ist gefragt, ob er will oder nicht. Und er sollte sich wirklich beeilen. Der Zusammenhalt im Bündnis steht auf dem Spiel. Straubinger Tagblatt

Unionsfraktionschef Kauder dringt auf schnelle Entscheidung für Abzug aus Incirlik

Incirlik: Nicht erpressen lassen

Unionsfraktionschef Kauder dringt auf schnelle Entscheidung für Abzug aus Incirlik

Bündnissolidarität ist keine Einbahnstraße, sondern verlangt, dass sich alle Partner an die von ihnen eingegangenen Verpflichtungen halten. Gerade im Interesse der deutschen Soldaten, die in Incirlik auch die Türkei vor dem Terror des IS schützen, muss verhindert werden, dass sie zu einem Faustpfand in der Hand eines unberechenbaren Autokraten werden, der mit ihnen sein zynisches Spiel betreibt. Deutschland darf sich seiner Glaubwürdigkeit wegen nicht erpressen lassen. Straubinger Tagblatt

Geordneter Abzug: Die Bundeswehr verlässt Incirlik

Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Geordneter Abzug: Die Bundeswehr verlässt Incirlik

An diplomatischen Rettungsversuchen seitens der Bundesregierung hat es nicht gefehlt. Aber nun muss auch mal Schluss sein. Wenn die Türkei partout so engstirnig ist, Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldaten in Incirlik zu verweigern, dann gehören diese Soldaten endlich aus der Türkei abgezogen. Dann darf Ankara der Bundesregierung nicht mehr länger auf der Nase herumtanzen.

Kräftemessen um Incirlik – Setzt sich Erdogan durch?

Merkel fordert Besuchsrecht

Kräftemessen um Incirlik – Setzt sich Erdogan durch?

Gauland: „Raus aus Incerlik! Es darf nicht sein, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nicht unsere Soldaten besuchen dürfen. Die Sturheit der türkischen Regierung lässt nur einen Schluss zu: Raus aus Incirlik! Diese Türkei ist kein Partner mehr für uns. Alle noch laufenden Vereinbarungen sollten endlich gekündigt werden.“

Berlin-Ankara im Dauerstreit: Deutsch-türkische Beziehungen am Tiefpunkt

Bundeswehrabzug aus der Türkei nicht weiter vertagen

Berlin-Ankara im Dauerstreit: Deutsch-türkische Beziehungen am Tiefpunkt

Der Abzug der deutschen Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik rückt näher. Zu Recht. Nicht, weil es politisch opportun wäre, das Spiel gegenseitiger Provokationen mitzumachen, sondern weil es den Soldaten, die fern ihrer Familien Dienst tun müssen, nicht länger zuzumuten ist, zum Einsatz in einem unwürdigen Geschacher degradiert zu werden.

Trittin nennt Außenminister Gabriel im Fall Incirlik „Leisetreter“

Druck auf Erdogan erhöhen – Bundeswehr abziehen

Trittin nennt Außenminister Gabriel im Fall Incirlik „Leisetreter“

Aus Sicht der Türkei sprach vieles dafür, einen weiteren Nadelstich zu setzen, indem sie deutschen Abgeordneten erneut den Zugang zu deutschen Soldaten in Incirlik versagte. Bei einem ähnlichen Vorgehen war vergangenen Herbst schließlich herausgekommen, dass aus deutscher Sicht Schutz, Koordinierung und Unterbringung eindeutig für ein Festhalten an Incirlik sprachen.

Ernüchterung nach Trump-Besuch bei EU und Nato

Nato-Gipfel in Brüssel mit Besuch von US-Präsident Donald Trump

Ernüchterung nach Trump-Besuch bei EU und Nato

Donald Trump bleibt ein unangenehmer Partner für die Europäer. Die hochsommerlichen Temperaturen haben das Eis nicht schmelzen lassen. Auch nach seinem ersten Besuch in Europa bleibt der US-Präsident für die Europäer ein Fremdkörper. Er fertigt die EU regelrecht ab. Für die EU mag die schwierige Person Trump letztlich sogar ein Vorteil sein.

Linke beklagt mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei

Allein im März 495 Anträge auf Asyl - Zahlen steigen wieder

Linke beklagt mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei

Die Linksfraktion im Bundestag wirft der Bundesregierung mangelnden Schutz politisch Verfolgter aus der Türkei vor. Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linken, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Trotz massenhafter und systematischer Verfolgung von Andersdenkenden wird vielen Asylsuchenden aus der Türkei in Deutschland kein Schutz gewährt.“

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