Angela Merkel hat die Kunst des Aussitzens perfektioniert

NSA-Ausschuss: Völlig verpufft

Angela Merkel hat die Kunst des Aussitzens perfektioniert

Streng genommen hat Angela Merkel schon nach Bekanntwerden der Snowden-Enthüllungen über die systematischen Ausspähungen der Europäer durch die NSA nicht die Wahrheit gesagt: Ausspionieren unter Freuden – das ging schon immer, wäre die nüchterne Erkenntnis gewesen.

Pleiten, Pech und Jäger: NRW-Innenminister in der Defensive

WDR-Recherche zu Berlin-Attentat: Anis Amri besuchte zwölf Moscheen im Ruhrgebiet

Pleiten, Pech und Jäger: NRW-Innenminister in der Defensive

NRW-Innenminister Ralf Jäger wusste bereits ziemlich schnell, wer nicht Schuld daran hat, dass Anis Amri nicht vorher festgenommen worden ist: Er selbst! Die Sicherheitsbehörden in NRW, deren oberster Dienstherr Jäger ist, hätten jedenfalls alles in ihrer Macht Stehende getan, um den späteren Attentäter festzusetzen.

Strengere Regeln und härtere Strafen bei Abgasmanipulationen

VW-Aufsichtsrat Stephan Weil: Aufklärung der Affäre macht gute Fortschritte

Strengere Regeln und härtere Strafen bei Abgasmanipulationen

Wie steht es um die Verstrickung der Politik mit der Autoindustrie? Längst ist offensichtlich, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU – zurückhaltend formuliert – mit Wohlwollen gegenüber VW die Aufklärung des Skandals angeht.

Migrantenkriminalität: NRW-Regentin Kraft wäscht Hände in Unschuld

Migrantenkriminalität steigt sprunghaft an

Migrantenkriminalität: NRW-Regentin Kraft wäscht Hände in Unschuld

Viele von Migranten verübte Straftaten kommen nicht zur Anzeige oder werden absichtlich ignoriert: Politische Amtsträger überall in Deutschland haben die Polizei dazu angehalten, bei Straftaten, die von Migranten verübt werden, die Augen zuzudrücken, offenbar, um zu vermeiden, dass sich die Stimmung gegen Einwanderung verstärkt.

Jäger kann das Fiasko von Köln kaum erklären

Untersuchungsausschuss: Die Glaubwürdigkeit des Innenministers

Jäger kann das Fiasko von Köln kaum erklären

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als Zeugen vernommen. Von Medien am Wochenende aufgeworfene Fragen, wer innerhalb der Staatskanzlei genau am Neujahrstag über die Vorgänge in Köln in welchem Umfang informiert war, wurden vorher nicht besprochen. Rheinischen Post

SPD macht de Maizière für schwindendes Vertrauen in Flüchtlingspolitik verantwortlich

SPD-Fraktionschef Römer fordert rückhaltlose Aufklärung

SPD macht de Maizière für schwindendes Vertrauen in Flüchtlingspolitik verantwortlich

Die SPD weist Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Schuld am Vertrauensschwund der Deutschen in die Flüchtlingspolitik der Regierung zu: „Die schleppende Registrierung der Flüchtlinge und die zu langsame Bearbeitung der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration haben dem Vertrauen der Bürger in die Flüchtlingspolitik sicher geschadet“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dem Berliner „Tagesspiegel.

BND hat staatsfeindliche Handlungen begünstigt

Spion 007 ohne 7

BND hat staatsfeindliche Handlungen begünstigt

James Bond 007 findet in den Kinos regelmäßig ein – zumeist männliches, erwachsenes – begeistertes Publikum. Die reale Welt aus Spionage, Agenten und Nachrichtendiensten ist hingegen weniger üppig mit spektakulären Actionszenen ausgestattet und in der jüngsten Vergangenheit dennoch reich an Aufregung. Das liegt daran, dass der deutsche Bundesnachrichtendienst nicht gerade sonderlich professionell agiert. Mehr noch, […]