Kampf gegen die Plagen – Traditionspflege in der Bundeswehr

Kampf gegen die Plagen – Traditionspflege in der Bundeswehr

Als Verteidigungsministerin ist Ursula von der Leyen (CDU) Chefin der Bundeswehr – und nicht Zeitgeistministerin. Im Zuge des Falls Franco A. und anderer rechtsextremer Soldaten lässt sie sich von den Grünen und anderen Anti-Militaristen so weit treiben, dass sich die Truppe von ihr entfremdet.

Bartels: Auch in der Bevölkerung gibt es Radikale

Wehrbeauftragter: Debatte um Wehrpflicht spielt auf der grünen Wiese

Bartels: Auch in der Bevölkerung gibt es Radikale

Gäbe es noch die Wehrpflicht, dann würden wir ob der jüngsten rechtsextremistischen Vorfälle in der Truppe folgendes Argument hören: Die Bundeswehr ist ein Spiegel der Gesellschaft, und in der gibt es halt auch solche Spinner. Jetzt, da Deutschland über eine Berufsarmee verfügt, wird das Bild vom Hort für radikale Gruppen bemüht.

Generalsekretärin Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

MAD registrierte über 2500 rechtsextremistische Verdachtsfälle

Generalsekretärin Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

Der Militärische Abschirmdienst hat seit dem Ende der Wehrpflicht 2514 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der Bundeswehr registriert. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dabei zeige sich eine deutlich abnehmende Tendenz von 585 Fällen im Jahr 2010 auf 227 im vergangenen Jahr. Im laufenden Jahr seien bislang 104 hinzugekommen. Zumeist erhärte sich der Verdacht jedoch nur in einem bis 7,2 Prozent der Fälle. Rheinische Post

Bundeswehr-Affäre: De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

SPD-Verteidigungsexperte fordert schnelle Reformen bei innerer Führung

Bundeswehr-Affäre: De Maizière schließt weitere Konsequenzen im Fall Franco A. nicht aus

Im Fall des unter Terrorverdacht in Haft sitzenden Oberleutnants Franco A., der erfolgreich einen Asylantrag gestellt hatte, schließt Bundesinnenminister Thomas de Maizière weitere Konsequenzen für die künftigen Asylverfahren nicht aus. „Das war eine krasse Fehlentscheidung“, sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Verteidigungsministerin von der Leyen darf Verantwortung nicht auf die Bundeswehr abwälzen

Gestörtes Verhältnis zwischen Ursula von der Leyen und Bundeswehr

Verteidigungsministerin von der Leyen darf Verantwortung nicht auf die Bundeswehr abwälzen

Im Umgang der CDU-Politikerin mit dem Fall Franco A. zeigt sich, wie fremd sich Ministerin und Truppe auch nach gut drei Jahren geblieben sind. Wenn eine Verteidigungsministerin pauschale Kritik an ihren Untergebenen äußert, die darauf mit einem Sturm der Entrüstung reagieren, dann muss ziemlich viel Porzellan kaputt und Vertrauen verspielt sein. Auf beiden Seiten. Von der Leyen’s Pauschalkritik mag überzogen sein. Und jedes Führungsproblem fängt mit der Ministerin an. Am schlimmsten aber wäre, wenn man jetzt die Reihen schließt und so tut, als wäre nur sie das Problem. Dietmar Ostermann – Badische Zeitung

LKR-Politiker Bernd Kölmel: „Ursula von der Leyen muss als Verteidigungsministerin zurücktreten!“

Union verteidigt von der Leyen in Bundeswehr-Debatte

LKR-Politiker Bernd Kölmel: „Ursula von der Leyen muss als Verteidigungsministerin zurücktreten!“

Wie allgemein bekannt ist, sind bei der Bundeswehr zahlreiche Baustellen zu verzeichnen. Dazu gehören gemäß Kölmel die schlechte Ausstattung der Truppe, die mangelnde Akzeptanz in der Bevölkerung sowie strukturelle Probleme der Bundeswehr im Umgang mit extremistischen Haltungen.

Pazderski: Das Problem der Bundeswehr heißt von der Leyen

Grüne halten von der Leyen-Äußerung für "bizarr"

Pazderski: Das Problem der Bundeswehr heißt von der Leyen

Die Festnahme eines deutschen Offiziers, der sich als Flüchtling ausgegeben haben soll, um Anschläge zu verüben, könnte sich zu einem Skandal für die Bundeswehr auswachsen. Denn die Truppe und der Militärische Abschirmdienst müssen nun erklären, warum die rechtsradikale Gesinnung des Soldaten so lange nicht thematisiert worden ist.

Stegner: Führungsversagen in der Bundeswehr beginnt bei Ministerin Leyen

Soldat unter Terrorverdacht: Das birgt gesellschaftlichen Sprengstoff

Stegner: Führungsversagen in der Bundeswehr beginnt bei Ministerin Leyen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die jüngsten Skandale bei der Bundeswehr verantwortlich gemacht. „Wer nach drei Jahren im Amt über ein breites Führungsversagen in der Bundeswehr klagt, der klagt sich selbst an“, sagte Stegner dem Berliner „Tagesspiegel“.

Koalitionsstreit um Verteidigungsausgaben

In der Zwickmühle

Koalitionsstreit um Verteidigungsausgaben

Die Sicherheit Deutschlands darf nicht auf dem Altar der Parteipolitik geopfert werden. Der Schutz von Frieden und Freiheit muss Priorität haben. Angesichts von IS-Terror und akuten Konflikten an der Grenze zu Russland müssen wir die Fähigkeiten der NATO erhöhen und mögliche Sicherheitslücken schließen.