Union lehnt Stopp deutscher Rüstungsexporte in die Türkei ab

Deutsche Uni an Planung für Panzerfabrik in Türkei beteiligt

Union lehnt Stopp deutscher Rüstungsexporte in die Türkei ab

Außenpolitischer Sprecher Hardt: „Wir haben ein Interesse an leistungsfähigen türkischen Streitkräften“ – „Reisewarnung kein politisches Druckmittel“: Auch angesichts der angespannten deutsch-türkischen Beziehungen und der erneuten Festnahme von Deutschen in der Türkei weist die Union Forderungen der Grünen nach einem Stopp deutscher Rüstungsexporte in die Türkei zurück.

Verantwortungslose Rüstungsexporte gefährden die Menschenrechte – entgegen vertraglicher Verpflichtungen

Vertragsstaatenkonferenz zum internationalen Waffenhandelsvertrag in Genf

Verantwortungslose Rüstungsexporte gefährden die Menschenrechte – entgegen vertraglicher Verpflichtungen

Die zu Beginn der Wahlperiode angekündigte verstärkte Kontrolle von Rüstungsexporten ist in Gang gekommen. „Wir prüfen, ob die gelieferten Waffen noch beim genannten Endverwender sind“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), Andreas Obersteller, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

EU-Gipfel: Keine Milliarden für die Rüstungsindustrie

Mahnung zur rechten Zeit

EU-Gipfel: Keine Milliarden für die Rüstungsindustrie

Nicht nur unter ethischen, sondern auch unter rein logischen Gesichtspunkten ist klar: Einerseits in Sonntagsreden immer davon zu sprechen, die Ursachen von Fluchtbewegungen müssten bekämpft werden, andererseits aber die Woche über Rüstungsexporte in Krisenregionen zuzulassen, passt nicht zusammen.

Bundeswehr-Waffen auf dem Schwarzmarkt im Nordirak

Waffenverkauf der Peschmerga: Spiel mir das Lied vom Tod mit Waffen der Bundeswehr

Bundeswehr-Waffen auf dem Schwarzmarkt im Nordirak

Sturmgewehre vom Typ G3, Baujahr 1986, werden auf den Märkten zu einem Preis von 1450 bis 1800 US-Dollar angeboten. Wer mit immer mehr Waffen in dieser Krisenregion Frieden schaffen will, der ist entweder Lobbyist der Rüstungsindustrie, oder er weiß sich bei der Lösung des Konfliktes nicht anders zu helfen und agiert mit simpler Symbolpolitik.

Gabriel liefert deutsche Kampfpanzer an Katar

Waffen an Katar: Falsche Geschäfte

Gabriel liefert deutsche Kampfpanzer an Katar

Der Hinweis, dass Katar die Panzer und Haubitzen nicht im Jemen einsetzen werde, ist ziemlich naiv. Selbst eine schriftliche Zusicherung ist da keine Garantie. Das müsste die Bundesregierung wissen. Schließlich hat auch die mexikanische Polizei mit deutschen Gewehren auf Studenten geschossen, obwohl sie diese Gewehre gar nicht hätte haben dürfen. Bei Waffen gilt: Vertrauen ist gut, nicht liefern ist besser. Badische Neueste Nachrichten

Gabriel: Neue Regeln zur Kontrolle von Rüstungsgütern

Entscheidende Verbesserung bei Kontrolle von Rüstungsexporten

Gabriel: Neue Regeln zur Kontrolle von Rüstungsgütern

Deutschland übernimmt Vorreiterrolle in der EU: Kontrolllücken beim Export von Auswertesystemen für Telefonie sowie bei Dienstleistungen zu Überwachungstechnik werden geschlossen.

Explosive Waffen in Syrien großes Risiko für Bevölkerung

Der Einsatz von explosiven Waffen in Syrien: eine Zeitbombe im Entstehen

Explosive Waffen in Syrien großes Risiko für Bevölkerung

Basierend auf der Analyse von 77.645 Unfällen, zeigt die von Handicap International durchgeführte Studie, deren Daten von Dezember 2012 bis März 2015 erhoben wurden, dass explosive Waffen im Syrienkonflikt die am häufigsten eingesetzten Waffen sind.