Freiheit und Sicherheit in Europa

30 Jahre nach Schengen

Mehr als 400 Millionen Europäer profitieren heute von offenen Grenzen im Binnenraum. 26 europäische Staaten wenden die Schengen-Regelungen inzwischen vollständig an. 1,25 Milliarden Reisen unternehmen Europäer jährlich innerhalb des Schengen-Raums. Neben der Freizügigkeit stärkt das Abkommen auch die Sicherheit in Europa.

Am 14. Juni feierte Europa „30 Jahre Schengener Übereinkommen“. Zum Festakt am Vortag im Moseldorf Schengen – dem Ort der Unterzeichnung – kamen auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

Mehr als 400 Millionen Europäer profitieren heute von offenen Grenzen im Binnenraum. 26 europäische Staaten wenden die Schengen-Regelungen inzwischen vollständig an. 1,25 Milliarden Reisen unternehmen Europäer jährlich innerhalb des Schengen-Raums. Neben der Freizügigkeit stärkt das Abkommen auch die Sicherheit in Europa.

In 26 Staaten gelten die Schengen Regelungen uneingeschränkt. Darunter sind 22 Mitgliedstaaten der europäischen Union, sowie die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island. In sechs weiteren EU-Mitgliedstaaten gibt es Ausnahme- und Übergangsregelungen. Neben Irland, Großbritannien und Zypern sind dies die neuesten Mitgliedstaaten Bulgarien, Rumänien und Kroatien.

Europa ohne Grenzen

Bereits am 14. Juni 1985 einigten sich Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten auf eine Öffnung der Binnengrenzen. Von historischer Bedeutung ist allerdings vor allem ein Datum fast zehn Jahre später: Der 26. März 1995. An diesem Tag traten die 1985 im luxemburgischen Schengen gefassten Beschlüsse in Kraft – und veränderten damit ganz Europa.

Fährt man heute von Deutschland in eines der Nachbarländer, so weist in der Regel nur noch ein Schild am Fahrbahnrand darauf hin, das sie die Landesgrenze passieren. Keine bewaffneten Grenzposten, keine kontrollierenden Blicke mehr, kein unnötiger Zeitverlust.

Einheitliche Kontrollen an den Außengrenzen

Das Recht auf Freizügigkeit in Europa ist für die Bürgerinnen und Bürger wohl einer der sichtbarsten Vorteile der Gemeinschaft. Um möglichen Missbrauch einzudämmen, haben sich die Teilnehmer des Schengen-Raumes auf verstärkte Kontrollen an den gemeinsamen Außengrenzen geeinigt. Auch die Asylpolitik und die Erteilung von Visa wurden gemeinschaftlich geregelt.

Die Dublin-Verordnungen regeln, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrages zuständig ist. Es kann nur in einem Mitgliedstaat Asyl beantragt werden. Grundsätzlich ist das Land zuständig, in das der Antragsteller zuerst eingereist ist.

Zur zusätzlichen Sicherung des Schengen-Raumes beschlossen die europäischen Partner auch eine Intensivierung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit. Das sogenannte Schengener Informationssystem (SIS) liefert den Ermittlungsbehörden dabei ein wichtiges Instrument der Kooperation und ermöglicht die gezielte Strafverfolgung in Europa. Deutsche Bundesregierung

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