In der Debatte über Hartz IV haben Forscher dafür plädiert, Reformen nicht auf die Grundsicherung zu begrenzen. Insbesondere langjährig Beschäftigte sollten bessergestellt werden, betonte der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. »Wichtig wäre,…
Heiko Maas (SPD)
"Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die entscheidet, was ist wahr und was nicht."
Angela Merkel (CDU)
Ich habe entschieden, dass das Programm ausgewogen und richtig ist.
Hartz IV: Forscher plädieren für weitergehende Sozialreformen
Keine Strategie, keinen Plan — Zu den Diesel-Fahrverboten
Das Diesel-Fahrverbot auf der A40 hat eine neue Qualität, weil erstmals der Durchgangsverkehr massiv betroffen ist. Zugleich sind derlei Urteile bald Routine. Dortmund und Hagen zittern schon. Man weiß gar…
Hartz IV gehört abgeschafft – und zwar sofort
Wissenschaftler: Vorstoß der Grünen Schritt in die richtige Richtung – „Unterstützung statt Bestrafung in den Mittelpunkt stellen“ DIW-Chef Marcel Fratzscher unterstützt den Vorschlag von Grünen-Chef Robert Habeck, das Hartz-IV-System durch…
Lungenärzte kritisieren Bundesregierung für Aufweichen von Stickoxid-Grenzwerten
Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) hat die faktische Aufweichung der Stickoxid-Grenzwerte durch die Bundesregierung kritisiert. Es gebe „gute Gründe“ für den niedrigen EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro…
FDP-Chef Lindner nennt Finanzgebaren der AfD „außerordentlich fragwürdig“
Kritik an „Abhängigkeit von Gönnern, deren Interessen man nicht einschätzen kann“ Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner hat…
Klarer Brexit ist wichtig
Aus Sicht aller Brexit-Beteiligten wäre ein ungeregelter Austritt Großbritanniens aus der EU die schlimmste aller Lösungen,…
AfD-Spendenskandal: Verdeckte Wahlkampfhilfe muss ein Ende haben
Der AfD-Skandal weitet sich aus: Nach Medienberichten hat die Schweizer Pharma-Firma die Wahlkampf-Spenden für Alice Weidel…
Fast jedes vierte Pestizid in EU per Ausnahmegenehmigung auf dem Markt – Hochgiftig und trotzdem zugelassen
Fast jedes vierte Pestizid wird in der EU per Ausnahmegenehmigung zugelassen – und das nur, weil…
Brexit-Abkommen mit Risiken und Fragezeichen
Der angebliche Durchbruch beim Brexit, den die britische Zeitung „Sunday Times“ verkündet, könnte tatsächlich zu einem…
Maas begrüßt „demokratische Signale“ aus den USA
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat das Ergebnis der US-Zwischenwahlen begrüßt. „Viele Amerikanerinnen und Amerikaner haben bei diesen Wahlen ihre Stimme für die Werte abgegeben,…
Stoltenberg: Nato muss auf alles vorbereitet sein
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte…
Wird Trump noch extremer?
An diesem Dienstag finden in den USA die Kongress und Senatswahlen statt. Es ist eine Entscheidung für oder gegen den amerikanischen Präsidenten Donald Trump…
Halbzeitwahlen in den Vereinigten Staaten
Halbzeitwahlen in Amerika produzieren meist schlechte Nachrichten für die Partei des Präsidenten – und ihn selbst. Der Wähler nutzt die alle zwei Jahre anberaumte…
Klarer Brexit ist wichtig
Aus Sicht aller Brexit-Beteiligten wäre ein ungeregelter Austritt Großbritanniens aus der EU die schlimmste aller Lösungen, ob es nun um Reisende geht oder um Unternehmen, die angewiesen sind…
Brexit-Abkommen mit Risiken und Fragezeichen
Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU): Autobesitzer dürfen in Dieselkrise nicht zu Verlierern werden
Olaf Scholz verurteilt Cum-Ex Geschäfte als „steuerpolitischen Skandal“ und geht davon aus, dass sie beendet sind
Lungenärzte kritisieren Bundesregierung für Aufweichen von Stickoxid-Grenzwerten
Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) hat die faktische Aufweichung der Stickoxid-Grenzwerte…
Fast jedes vierte Pestizid in EU per Ausnahmegenehmigung auf dem Markt – Hochgiftig und trotzdem zugelassen
Fast jedes vierte Pestizid wird in der EU per Ausnahmegenehmigung zugelassen – und das…
Private Krankenversicherung durch Beitragserhöhung 2019 am Ende?
2,0 % der Versicherten der Privaten Krankenversicherung bestimmen 80 % der Berichterstattung in allen…
Jens Spahn: Ja, Kinderlose müssen mehr zahlen!
Gesundheitsminister Jens Spahn will Kinderlose in der Rente und Pflege stärker zur Kasse bitten.…
Hartz IV: Forscher plädieren für weitergehende Sozialreformen
In der Debatte über Hartz IV haben Forscher dafür plädiert, Reformen nicht auf die Grundsicherung…
FDP-Chef Lindner nennt Finanzgebaren der AfD „außerordentlich fragwürdig“
Kritik an „Abhängigkeit von Gönnern, deren Interessen man nicht einschätzen kann“ Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner…
AfD-Spendenskandal: Verdeckte Wahlkampfhilfe muss ein Ende haben
Der AfD-Skandal weitet sich aus: Nach Medienberichten hat die Schweizer Pharma-Firma die Wahlkampf-Spenden für Alice…
Spendenaffäre bei der AfD – Ziemlich peinlich
Es ist nicht mit dem Hinweis getan, die AfD habe das Geld – zumindest den…
NRW-Umweltministerin rät Besitzern von älteren Dieseln, „die Ruhe zu bewahren“
Die Politik ist dabei, sich zu verzetteln. Wer dem Fahrverbot entgehen will, braucht schnelle Lösungen,…