Und die Siegerin heißt: EU. Herbeigeführt hat diesen Sieg Ursula von der Leyen, exakt so, wie man sie kennt: mit enormer Disziplin, strategisch kühl bis ans Herz, aber doch mit…
Heiko Maas (SPD)
"Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die entscheidet, was ist wahr und was nicht."
Angela Merkel (CDU)
Ich habe entschieden, dass das Programm ausgewogen und richtig ist.
Von der Leyen gewählt – Europa muss jetztmehr Demokratie wagen
Die SPD hat sich bei der Wahl von der Leyens heuchlerisch verhalten
Ursula von der Leyen hat es geschafft. Eine Deutsche wird vom 1. November an die EU-Kommission für fünf Jahre führen. Die CDU-Politikerin hat die Abstimmung im Straßburger EU-Parlament gewonnen. Verloren…
Politiker-Solidarität mit Carola Rackete
Außenminister Maas zur Seenotrettung im Mittelmeer: „Eine Einigung zur Seenotrettung im Mittelmeer darf nicht länger am Streit um die Verteilung der Geretteten scheitern. Mit dieser Blockade muss endlich Schluss sein.…
Krankenhausschließungen: Zu kurz gedacht
Laut einer von der Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegebenen Studie des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES) gäbe es in Deutschland zu viele Krankenhäuser. Eine Reduzierung auf weniger als…
Ferienzeit ist Flugverspätungszeit: Entschädigung bei Flugverspätung
Die Reisesaison 2019 droht von noch mehr Flugverspätungen und -ausfällen betroffen zu sein als der Chaos-Sommer…
Glyphosat erst ab 2022 krebserregend
Das Bundesumweltministerium hat die Ankündigung von Bundesagrarministerin Julia Klöckner zum Ende der Glyphosat-Zulassung in der Europäischen…
Boris Johnson in Pole-Position
Er wäre nicht der erste, der als haushoher Favorit in das Auswahlverfahren geht und am Ende…
Kreative Ideen gegen Arzneimittelknappheit
Angesichts der immer häufiger auftretenden Medikamenten-Knappheit hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Aufbau einer nationalen Arzneimittelreserve für…
Widerwärtiges Brüsseler Schauspiel
Was in Brüssel in dieser Woche zu besichtigen war, habe ich als eines der widerwärtigsten politischen…
Von der Leyen gewählt – Europa muss jetztmehr Demokratie wagen
Und die Siegerin heißt: EU. Herbeigeführt hat diesen Sieg Ursula von der Leyen, exakt so, wie man sie kennt: mit enormer Disziplin, strategisch kühl…
Die SPD hat sich bei der Wahl von der Leyens heuchlerisch verhalten
Ursula von der Leyen hat es geschafft. Eine Deutsche wird vom 1. November an die EU-Kommission für fünf Jahre führen. Die CDU-Politikerin hat die…
Boris Johnson in Pole-Position
Er wäre nicht der erste, der als haushoher Favorit in das Auswahlverfahren geht und am Ende das Nachsehen hat. Johnson ist zwar die Ikone…
Widerwärtiges Brüsseler Schauspiel
Was in Brüssel in dieser Woche zu besichtigen war, habe ich als eines der widerwärtigsten politischen Schauspiele erlebt, die je aufgeführt wurden. Mir fehlt…
Stückwerk CO2-Steuer: Klimasteuer ja, aber nicht nach Schulze-Art
Der deutsche Alleingang sollte abgeblasen werden. Gegen das Konzept spricht zudem ein weiterer gewichtiger Einwand. Die Wissenschaftler sind sich nicht sicher, ob es etwas bringt. Zwischen sechs und…
Abgas-Skandal: VW-Vorstand Herbert Diess spricht von Betrug
BDI zum Gipfeltreffen der G20: Konkrete Vorschläge zur Reform der WTO aussenden
Datenschutzbeauftragter warnt vor Facebook-Währung
Krankenhausschließungen: Zu kurz gedacht
Laut einer von der Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegebenen Studie des Berliner Instituts für…
Glyphosat erst ab 2022 krebserregend
Das Bundesumweltministerium hat die Ankündigung von Bundesagrarministerin Julia Klöckner zum Ende der Glyphosat-Zulassung in…
Kreative Ideen gegen Arzneimittelknappheit
Angesichts der immer häufiger auftretenden Medikamenten-Knappheit hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Aufbau einer nationalen…
Kassenarzt-Chef Gassen: Krankenkassen sollen keine Homöopathie mehr finanzieren
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat die Finanzierung von homöopathischen Leistungen durch…
Mieterbund sieht Lambrechts Enteignungs-Vorstoß mit Skepsis – „Aktuell nichts gewonnen“
Der Deutsche Mieterbund hat mit Skepsis auf den Vorstoß von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) reagiert,…
NRW-Integrationsminister Stamp (FDP) dringt auf Ditib-Reformen
Vor dem Kongress zum „Muslimischen Engagement in NRW“ hat Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) den Islamverband…
Terrorverdächtiger wegen Beteiligung am Anschlag in Paris vom 13.11.2015 festgenommen
Der Staatsanwaltschaft Dresden und dem Bundeskriminalamt ist in der Nacht vom 19. zum 20.06.2019 die…
Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs macht Karlsruhe mitverantwortlich für Erstarken des Rechtextremismus
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das…