Vor einem Jahr sah die Welt noch anders aus. Dann kam Corona. Und das Virus hat den Weg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im SPD-Vorsitz geprägt. Fest steht: Die…
Heiko Maas (SPD)
"Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die entscheidet, was ist wahr und was nicht."
Angela Merkel (CDU)
Ich habe entschieden, dass das Programm ausgewogen und richtig ist.
Die leise SPD – Lage der Sozialdemokraten
Ex-NRW-Verfassungsrichter Bertrams sieht in Corona-Bestimmungen für Weihnachten Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip – „Fatales Signal“
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, sieht in den beschlossenen Lockerungen der Corona-Schutzbestimmungen zu Weihnachten einen Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip. „Das darin verankerte Gebot eines rationalen, vernunftgeleiteten…
Bundesregierung und Länder haben Digitalisierung von Gesundheitsämtern verschleppt
Die Bundesregierung und die Länder haben es über Monate versäumt, einheitliche Computerprogramme für die Gesundheitsämter einzuführen. Das zeigen Recherchen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ (SZ). So können die Corona-Infektionen…
Strom: 59 Grundversorger kündigen Preiserhöhungen um 4,6 Prozent an
59 Grundversorger erhöhen Anfang kommenden Jahres den Strompreis oder haben dies bereits in den vergangenen Wochen getan. Im Durchschnitt betragen die Preiserhöhungen 4,6 Prozent und betreffen rund eine Million Haushalte.…
Nordrheins Ärztepräsident rechnet mit Verdopplung der Intensivpatienten bis Ende November
Die Corona-Pandemie bietet eine Gewissheit: dass sich Dinge ständig ändern. Und wenn man nicht aufpasst, meist…
Covid-19 als rein logistische Frage
Ein sich abzeichnendes Ende der Rekordrallye bei den Infektionszahlen und die Fortschritte beim Impfstoff machen Hoffnung,…
Ausgang der US-Wahl
Kein neu gewählter Präsident kann Wunder wirken. Doch der 77-jährige Biden hat immerhin seine erste wichtige…
Donald Trump – Frecher geht es nicht
Der Präsident stellt sich hin, während die Auszählung noch läuft und es in etlichen entscheidenden Bundesstaaten…
Union, SPD und Grüne lehnen neue Pauschale fürs Homeoffice ab
Die Hoffnung vieler Arbeitnehmer, ihre Arbeitsecke im Homeoffice von der Steuer absetzen zu können, droht zu…
Kampf um ein neues Amerika
Der Kampf für ein neues Amerika vertieft die ohnehin bestehenden Gräben. Während US-Präsident Donald Trump Bundespolizisten in vor allem von Demokraten regierte Städte schickte,…
Jörg Meuthen: Diese EU zerstört das, was Europa großgemacht hat!
Es sind nicht mehr die Werte, die diese Völkerfamilie zusammenhalten, sondern das Geld. Die Beratungen über den nächsten Etatrahmen und das Aufbauprogramm vor einigen…
Putin und Belarus: Der Geist ist aus der Flasche
Für Putin ist es in der Belarus-Krise sehr viel schwieriger, eine Strategie zu entwickeln als 2014 in der Ukraine. Die Krim mit ihrer russischen…
EU-Flüchtlingspolitik nach der Brandkatastrophe von Moria
Von den rund 13.000 obdachlosen Asylsuchenden sollen 400 unbegleitete Minderjährige auf die übrigen EU-Staaten verteilt werden. Der Rest wird mit Feldbetten und Klopapier abgespeist.…
Mittelstand: Hohe Verschuldung, sinkende Profite und Finanzierungslücke durch Covid-19
- Europäische Mittelständler weisen nach dem Corona-Schock eine sehr hohe Verschuldung, eine zum Teil erheblich verschlechterte Profitabilität und eine nicht ausreichende Kapitalisierung auf - Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) in Frankreich und Italien geht die Covid-19-Pandemie an die Substanz - Der deutsche Mittelstand ist im Vergleich zu seinen europäischen Pendants bisher relativ gut durch die Krise gekommen - Bereits vor der Krise 20% "Zombies" bei italienischen KMU, in Frankreich 11%, Deutschland 10%…
Bundesverkehrsminister Scheuer warnt vor Massenarbeitslosigkeit in der Automobilbranche
Cum-Ex-Skandal: Bankier suchte Hilfe bei Scholz
FDP wirft Scholz (SPD) im Wirecard-Skandal Hinhaltetaktik vor
Wellenbrecher: Der nächste Lockdown kommt
Hotspots sind weitgehend die Orte, wo die Regeln ungewollt oder gewollt nicht befolgt werden,…
Nichts gelernt? Aktuelle Corona-Situation
Die digitale Karte der Neuinfektionen in Deutschland färbt sich nach der trügerischen „Sommerpause“ von…
Montgomery: Impfung der Bevölkerung dauert Jahre
Welt-Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery erwartet, dass eine Impfung der Bevölkerung gegen das Coronavirus Jahre…
Bundesweite Masken-Kontrolle im ÖPNV geplant
Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen planen Bund und Länder ein konsequenteres Vorgehen gegen Maskenmuffel im…
Gauland: Scholz stellt Polizei unter Generalverdacht
Innenpolitiker von SPD, FDP und Grünen haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, eine eigene Rassismus-Studie…
Demo in Berlin: Das Sicherheitskonzept der Polizei hat versagt
Als einen Angriff auf die Demokratie hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Sturm von Rechtsextremisten…
Klare Ansage zur zweiten Corona-Welle
Die Sehnsucht nach zwanglosem Miteinander, sie wächst – und parallel dazu die Neigung, Fünfe gerade…
Kindesentzug durch Gesundheitsämter: Kinder sollen bei Corona-Verdacht getrennt von Familie isoliert werden
Gesundheitsämter in mehreren Bundesländern fordern Eltern in der Coronakrise dazu auf, ihre Kinder in häuslicher…