Den Rappern Kollegah und Farid Bang droht ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Gestern hat ein Mann aus Hamburg bei der Polizei Gütersloh Strafanzeige gegen die Musiker und den Vorstandschef der Bertelsmann-Tochter…
Heiko Maas (SPD)
"Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die entscheidet, was ist wahr und was nicht."
Angela Merkel (CDU)
Ich habe entschieden, dass das Programm ausgewogen und richtig ist.
Volksverhetzung: Anzeige gegen Rapper und BMG-Chef
Grüne: Bundespräsident soll sich in Schweiz für das Ende der Haftbefehle gegen zwei NRW-Steuerfahnder einsetzen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollte bei seinem heute beginnenden Staatsbesuch in der Schweiz ansprechen, dass der Haftbefehl gegen zwei Steuerfahnder aus NRW aufgehoben wird. Dies verlangt Sven Giegold, Abgeordneter der Grünen…
G7-Außenministertreffen: Nichts als Empörungsrhetorik
Der deutsche Außenminister Heiko Maas reiste im Anschluss an das G7-Treffen weiter nach New York. Der UN hat er in der vergangenen Woche mit seinen Spekulationen über alternative Formate zur…
Laschet duldet keinen türkischen Wahlkampf in NRW
Die NRW-Landesregierung hat keine Bedenken gegen den geplanten Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu, der am 29. Mai in Solingen eine Rede zum Gedenktag des Brandanschlags auf das Haus der…
Krankenkassenbeiträge müssen begrenzt werden
BdSt zu den Senkungs-Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn: Der BdSt unterstützt die Initiative von Gesundheitsminister Spahn,…
Niedersachsens Agrarministerin: Ab 1. Januar ist Schluss mit Kükentöten
Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) geht davon aus, dass ab dem 1. Januar 2019 Schluss ist…
Randale im Wartezimmer
Aggressive, pöbelnde Patienten gehören inzwischen zum Praxisalltag, auch von Hausärzten. Größere Kliniken im Land beschäftigen sogar…
Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden: Nicht jeder will sie
In der Vergangenheit sah es so aus, als ob die SPD-Führung den Osten schon abgeschrieben hat.…
Kopftuchverbot für Mädchen
Joachim Stamp, Landeschef der FDP und Integrationsminister in NRW, will Mädchen Kopftücher erst mit 14 erlauben.…
Bundesarbeitsminister Heil stellt mehr Hartz IV in Aussicht
Grünen-Experte Kühn fordert nach Grundsteuer-Urteil: Grundsteuer bei Neuvermietungen nicht mehr auf Miete umlegen
Die neue Regierung: Minimalismus pur! Lindner vermisst Zukunftsthema Digitalisierung in Meseberg
Rechtsfreie Räume: Reul weist Spahn in die Schranken
Grüne: Bundespräsident soll sich in Schweiz für das Ende der Haftbefehle gegen zwei NRW-Steuerfahnder einsetzen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollte bei seinem heute beginnenden Staatsbesuch in der Schweiz ansprechen, dass der Haftbefehl gegen zwei Steuerfahnder aus NRW aufgehoben wird. Dies…
G7-Außenministertreffen: Nichts als Empörungsrhetorik
Der deutsche Außenminister Heiko Maas reiste im Anschluss an das G7-Treffen weiter nach New York. Der UN hat er in der vergangenen Woche mit…
Syrien: Ein Flächenbrand droht
Trump zeigt mit seiner Reaktion zwei eklatante Schwächen. Zum einen offenbart er, dass er nicht einmal ansatzweise über eine Syrien-Strategie verfügt. Ende März hatte…
Deutschland in Sachen Syrien zwischen allen Stühlen
Die Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Ziele in Syrien waren vor allem eines: ein symbolischer Akt. Getroffen wurden nach Angaben der Westmächte…
Rüstungsexporte aus NRW deutlich gestiegen
In den vergangenen vier Jahren ist der Wert genehmigter Rüstungsexporte aus Nordrhein-Westfalen auf ein neues Rekordhoch gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage…
Porsche Dieselskandal – Erfolg für Kläger eines Macan
Tarifabschluss: Steuerzahlerbund fürchtet Personalabbau, Sparmaßnahmen und höhere Abgaben in Kommunen
Tarifeinigung: Kommunen verständigen sich auf Reformwerk
Krankenkassenbeiträge müssen begrenzt werden
BdSt zu den Senkungs-Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn: Der BdSt unterstützt die Initiative von…
Randale im Wartezimmer
Aggressive, pöbelnde Patienten gehören inzwischen zum Praxisalltag, auch von Hausärzten. Größere Kliniken im Land…
AOK-Chef Litsch: „Die elektronische Gesundheitskarte ist gescheitert“
Der Chef des AOK-Bundesverbandes hat die elektronische Gesundheitskarte, die mittlerweile alle gesetzlich Versicherten besitzen,…
Jens Spahn – willkommen in der Pflege-Realität
Ein starkes Stück: 15 Jahre haben die Pflegeheimbetreiber in NRW Zeit gehabt, um die…
Volksverhetzung: Anzeige gegen Rapper und BMG-Chef
Den Rappern Kollegah und Farid Bang droht ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Gestern hat ein Mann…
Laschet duldet keinen türkischen Wahlkampf in NRW
Die NRW-Landesregierung hat keine Bedenken gegen den geplanten Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu, der…
Antisemitismus in Deutschland totgeschwiegen
„Heute werden wir mit Klarnamen im Internet beschimpft. Und aus Schulen hören wir, dass Jude…
Korruptionsskandal: Neue Erkenntnisse zu dem Ablauf beim BAMF Bremen
Nach Erkenntnissen von NDR, Radio Bremen und der Süddeutschen Zeitung (SZ) sollen Antragsteller auf Asyl…
Offener Judenhass: Antisemitismus in Deutschland
Ein junger Israeli mit Kippa wird in Berlin von einem arabischen Jugendlichen attackiert und beschimpft.…