Juncker trifft Merkel und Macron in Meseberg

Große Schnittmengen in der Migrations- und Afrikapolitik

Juncker trifft Merkel und Macron in Meseberg

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird heute (Dienstag) Abend in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über wichtige europäische Reformen sprechen und den EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Dabei geht es unter anderem um die europäische Migrations- und Asylpolitik, die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, die Handelspolitik und die Digitalisierung. Die kommissionsinterne Denkfabrik, das […]

Das Ende einer Polit-Ehe: Entlassung Seehofers bei Scheitern Merkels in EU-Asylverhandlung

Geschwächte Kanzlerin

Das Ende einer Polit-Ehe: Entlassung Seehofers bei Scheitern Merkels in EU-Asylverhandlung

CDU und CSU werden weiter gemeinsam Verantwortung tragen und die Große Koalition vorerst nicht zerbrechen lassen. Das ist die einzige gute Nachricht nach dem Kompromiss in der Flüchtlingsfrage, den die beiden Streithähne jetzt gefunden haben. Kaum ein Bürger hätte verstanden, dass er nach schwierigsten Koalitionsverhandlungen schon wieder an die Wahlurne muss. Nach dem Showdown von […]

Merkel opfert Überzeugungen im Asylstreit: Von wegen Refugees Welcome

"Europas Fels in der Brandung wackelt "

Merkel opfert Überzeugungen im Asylstreit: Von wegen Refugees Welcome

Die CSU droht der Schwesterpartei CDU und Kanzlerin Merkel mit einem Alleingang in der Migrationsfrage. Die Bayern spalten damit nicht nur die eigene Bundesregierung. Sie schaden auch massiv den Einigungsbemühungen auf EU-Ebene. Von wegen willkommen. Deutschland hat seine Asylpolitik schon längst massiv verschärft. Gesetze wurden geändert, Grenzkontrollen eingeführt, nach Afghanistan darf ungeachtet täglicher Anschläge abgeschoben […]

Merkel oder Seehofer – Wer setzt sich durch?

Grünen-Fraktionschefin: Fatales Signal der Ausgrenzung von Innenminister Seehofer

Merkel oder Seehofer – Wer setzt sich durch?

Der Streit zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel spitzt sich weiter zu. Seehofer zeigt sich kompromisslos und pocht auf seinen Masterplan zur Asylpolitik. Merkel hat sich erneut gegen deutsche Alleingänge und für ein europäisches Konzept ausgesprochen. Nun fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die übrigen Ministerpräsidenten auf, klar Position für Seehofer zu beziehen – […]

Merkel/EU: Zusammen ist man weniger allein

Europa muss zusammenrücken und Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen

Merkel/EU: Zusammen ist man weniger allein

Trägt sich Merkel mit Rücktrittsgedanken? Geht sie, wenn Ende Juni der EU-Gipfel auch in Zwist endet? … Ernüchternd und deprimierend sei die Lage, hat Merkel nach dem G7-Gipfel gesagt. Bei der sonst so um Fassung bemühten Kanzlerin hat sich eine Art Weltuntergangsstimmung breitgemacht. Dabei hat Merkel bereits einige schwierige Zeiten überstanden, die Banken- und die […]

DIHK: Merkel muss in China weiter auf Öffnung des Marktes drängen

Viele deutsche Unternehmen betrachten Bedingungen vor Ort als Risiko

DIHK: Merkel muss in China weiter auf Öffnung des Marktes drängen

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert Bundeskanzlerin Angele Merkel (CDU) auf, sich bei ihrem Besuch in China am Donnerstag und Freitag für eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes einzusetzen. Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DIHK, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die Kanzlerin muss weiter darauf drängen, dass deutsche Unternehmen in China einen gleichberechtigen Zugang […]

Klage vor dem EuGH ist schallende Ohrfeige für Diesel-Kanzlerin Angela Merkel

EU-Kommission stützt Rechtsposition der Deutschen Umwelthilfe im Kampf für die "Saubere Luft"

Klage vor dem EuGH ist schallende Ohrfeige für Diesel-Kanzlerin Angela Merkel

Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen anhaltender Überschreitung der Luftqualitätswerte für Stickstoffdioxid. Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt die Klarstellung der EU-Kommission, dass die Gesundheit der Menschen wichtiger ist, als die Profitsteigerung der Dieselkonzerne Die DUH fordert die Regierungspartei SPD dazu auf, die im Koalitionsvertrag zugesagte technische Nachrüstung der insgesamt über 10 Millionen Betrugsdiesel in Deutschland durchzusetzen. Mit […]

Merkels Moment: Robert Habeck sieht Syrienangriff kritisch

Eskalation in Syrien muss verhindert werden

Merkels Moment: Robert Habeck sieht Syrienangriff kritisch

Angela Merkel ist für übereilte politische Entscheidungen eher nicht bekannt. Mal abgesehen vom Atomausstieg nach dem Fukushima-Unfall. Dass sie nun jede militärische Beteiligung im Syrien-Konflikt ausschließt und sich damit gegen die Bündnispartner Frankreich, USA und Großbritannien stellt, ist erstaunlich. Und falsch. Der mutmaßliche Giftgasangriff der Milizen des syrischen Machthabers Assad muss von der internationalen Gemeinschaft […]

Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Zwei Seiten einer Medaille

Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Das kann nur Angela Merkel: „Kinderarmut ist eine Schande“, sagt sie. Aber was ihre Regierung damit zu tun hat, sagt sie nicht. Sie findet nämlich, „tief gespalten“ sei das Land wegen der „Flüchtlingskrise“. Das meint Alexander Gauland übrigens auch. Die Kanzlerin aber kann natürlich mehr als Gauland. Sie schafft es, die Armut zu geißeln und […]

Merkels Ministerriege

Merkels taktischer Wechsel

Merkels Ministerriege

Die Delegierten auf dem heutigen Parteitag dürfte Merkel mit ihrer Entscheidung hinter sich gebracht haben. Natürlich wird es weiter Murren und Knurren geben – etwa im Südwesten wegen des schwindenden Einflusses. Aber die Geschlossenheit der Partei – auch das wird man bei der Wahl von Kramp-Karrenbauer sehen – ist weitestgehend wiederhergestellt. Da kann sich die […]

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