Grüne: Merkel muss zur Klimakonferenz fahren

Verfassungsbeschwerde wegen unzureichender deutscher Klimapolitik

Grüne: Merkel muss zur Klimakonferenz fahren

Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Brandbrief dringend aufgefordert, an der UN-Klimakonferenz in Polen vom 3. bis 14. Dezember teilzunehmen. „Die entscheidenden Jahre für den Klimaschutz ließen Sie verstreichen“, heißt es in dem Schreiben des Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter und der Klima-Sprecherin Lisa Badum an Merkel. Er liegt der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vor. […]

Höchste Zeit: Merkel lässt Seehofer den Vortritt

CDU und CSU denken über Tausch von Ministerien nach

Höchste Zeit: Merkel lässt Seehofer den Vortritt

Horst Seehofer beschäftigt wieder das ganze Land, und diesmal kann man wenigstens hoffen, dass es das letzte Mal ist. Auch wenn er stoisch bei seinem Verkündigungsterminplan bleibt und bis zuletzt versucht, sich wenigstens als Innenminister zu retten: Seehofer hat es nicht mehr in der Hand. Die eigene Partei kann ihn nicht mehr ertragen, und die […]

Nach Merkels Rückzug: Laschet will doch nicht

NRW-Ministerpräsident wirft das Handtuch

Nach Merkels Rückzug: Laschet will doch nicht

Nach Lage der Dinge wird aber schon die Entscheidung über ihre Nachfolge im Parteivorsitz eine ganz neue Dynamik in die CDU bringen. Sollten auf dem Parteitag im Dezember tatsächlich drei ernstzunehmende Kandidaten antreten, wäre das geradezu ein Demokratieschock für die CDU, in der solche Fragen seit Jahrzehnten vorab in den Hinterzimmern geklärt wurden. Es mag […]

Der Neuanfang nach Merkels Abgang – Laschet in der Zwickmühle

Zurück in die Zukunft

Der Neuanfang nach Merkels Abgang – Laschet in der Zwickmühle

Aus, vorbei. Mit der Ankündigung Angela Merkels, den Parteivorsitz abzugeben, sind auch ihre Tage als Kanzlerin gezählt. Politik ist im Kern ein undankbares Geschäft. Diese Undankbarkeit aber gehört untrennbar zum Funktionieren dieses Geschäfts dazu. Wenn die Zeiten über eine Führungspersönlichkeit hinweggehen, gibt es keine Rücksichtnahmen mehr auf persönliche oder historische Verdienste. Wenn sich eine Wechselstimmung […]

Merkels Macht schwindet

Merkel wagt zu viel

Merkels Macht schwindet

Angela Merkel hat die Reißleine gezogen. Im allerletzten Moment. Sie hat einen Entschluss gefasst, der Größe beweist und Respekt verdient. Und der überraschend kam – selbst ihr engstes Umfeld war offenbar nicht eingeweiht. Verzicht auf den CDU-Vorsitz schon in diesem Dezember, keine erneute Kandidatur als Kanzlerin und Bundestagsabgeordnete nach dieser Legislaturperiode, wann immer die auch […]

Zeitenwende: Bundeskanzlerin Merkel leitet Rückzug ein

Zäsur als Chance für die CDU

Zeitenwende: Bundeskanzlerin Merkel leitet Rückzug ein

Angesichts des angekündigten Rückzugs von Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Chefin sieht der Thüringer Vorsitzende der Christdemokraten Mike Mohring seine Partei vor einer einmaligen Chance. Merkels Entscheidung gebe der CDU einen Spielraum, in Ruhe über ihr Profil nachzudenken, sagte Mohring am Dienstag im Inforadio vom rbb. Zudem könne man nun schauen, mit welcher Person an der […]

Oettinger: „CDU muss Merkel auf europäischer Ebene Rücken freihalten“

EU-Kommissar erwartet keinen Autoritätsverlust der Kanzlerin - Bruch der Groko würde Deutschland "lähmen"

Oettinger: „CDU muss Merkel auf europäischer Ebene Rücken freihalten“

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sieht keinen drohenden Autoritätsverlust für Kanzlerin Angela Merkel nach deren Rückzug von der CDU-Spitze. „Ich erwarte das Gegenteil. Wir brauchen jetzt eine Kanzlerin, die den Rücken frei hat, gerade für die großen europäischen Aufgaben“, sagte Oettinger im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Merkel könne sich jetzt „ganz auf das eine […]

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL: „Dem Rücktritt Angela Merkels vom CDU-Parteivorsitz muss zwangsläufig auch der Rücktritt vom Amt der Bundeskanzlerin folgen!“

Angela Merkel Respekt zollen

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL: „Dem Rücktritt Angela Merkels vom CDU-Parteivorsitz muss zwangsläufig auch der Rücktritt vom Amt der Bundeskanzlerin folgen!“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am heutigen Montag angekündigt, nicht erneut für das Amt der CDU-Parteivorsitzenden zu kandidieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht Angela Merkel für ihre souveräne Entscheidung Respekt und Anerkennung aus. Wir freuen uns, dass sie das Amt als Bundeskanzlerin weiter ausüben will. Wir werden alles daransetzen, gemeinsam […]

NRW unterstützt Merkels Pläne zur Vermeidung von Diesel-Fahrverbot

Rechtswissenschaftler stärkt Kanzlerin im Diesel-Streit den Rücken

NRW unterstützt Merkels Pläne zur Vermeidung von Diesel-Fahrverbot

Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel, zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten Gesetze zu ändern. „Der Vorschlag der Kanzlerin geht genau in die richtige Richtung“, sagte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht habe in seinem Urteil zu Einschränkungen für Dieselfahrer explizit verlangt, die Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten zu prüfen. „Dafür […]

Merkel ist gewarnt: Es läuft (noch) für Angela Merkel

ARD-Vorwahlumfrage Bayern: CSU auf Rekordtief, Grüne zweitstärkste Kraft

Merkel ist gewarnt: Es läuft (noch) für Angela Merkel

Im Moment wäre die Unterstützung für eine offene Revolution wohl noch zu gering. So laufen die Dinge für Angela Merkel zwar alles andere als gut. Doch sie kämpft wie eine Löwin gegen ein vorzeitiges Ende ihrer Kanzlerschaft. Und sie kann dies im Bewusstsein tun, dass sie in der CDU zwar längst nicht mehr alternativlos ist […]

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