Terroranschlag in Straßburg: Wer Multikulti will muss damit leben

Anti-Terror-Architektur ist Nutzlos

Terroranschlag in Straßburg: Wer Multikulti will muss damit leben

Die Bluttat von Straßburg zeigt die Grenzen der Gefahrenabwehr. Auch noch so starke Betonpoller können einen Weihnachtsmarkt nicht vor Terror schützen. Sogar schussbereite Sicherheitskräfte halten einen radikalisierten Täter nicht davon ab, das Feuer auf Weihnachtsmarktbesucher zu eröffnen. Der Anschlag zeigt aber auch auf, dass Politik und Behörden noch so einiges nachzuschärfen haben. Wie beim mutmaßlichen […]

Der Preis für Syrien: Terroristen, Schlächter, Heuchler, Ignoranten

Der Preis für Syrien: Terroristen, Schlächter, Heuchler, Ignoranten

Nach dem Gipfel von Teheran treibt der syrische Bürgerkrieg in Idlib einem blutigen Höhepunkt entgegen. Für Europa rückt damit nach mehr als sieben Jahren Krieg in Syrien die Stunde der Wahrheit näher. Deutschland und andere europäische Staaten werden bald schwierige Entscheidungen treffen müssen, um die sie sich bisher herumgedrückt. Europa hat sich aus dem Krieg […]

Terrorist Sami A. bloß dort lassen

Sami A. - eine Herausforderung für die Demokratie

Terrorist Sami A. bloß dort lassen

Die Tunesier haben keine Absicht, Sami A. wieder laufen zu lassen. Und das ist auch gut so. Es stimmt zwar, die Behörden in Nordrhein-Westfalen und das zuständige Bundesamt hatten es bei der Abschiebung des Gefährders ziemlich eilig. Doch es hätte kaum jemand Verständnis dafür, wenn der Tunesier zurück nach Deutschland geholt würde. Das wäre eine […]

Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Terrorgefahr ist nicht gebannt

Ernste Gefahr für die Demokratie

Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Terrorgefahr ist nicht gebannt

Deutschland sollte sich auf neuen Terror gefasst machen. Diese Botschaft hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in der Präsentation des jüngsten Verfassungsschutzberichtes versteckt. Einen Hinweis brachte er in der Aufzählung der Anschläge unter, die bei der Messerattacke vor einem Jahr im Edeka-Markt in Hamburg endete. Das bedeutet, dass die Deutschen ein Jahr lang vom Terror verschont geblieben […]

Rechtsextremismus-Verdacht gegen Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei

Beamte mit einer offenbar rechtsextremen Einstellung

Rechtsextremismus-Verdacht gegen Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei

Ein Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei steht im Verdacht, mit seinem Dienstvorgesetzten im Szene-Jargon von Rechtspopulisten und Neonazis kommuniziert zu haben. Laut einem polizeiinternen Vermerk, der dem ARD-Magazin Kontraste, dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) und der Berliner Morgenpost vorliegt, forderte der Beamte aus dem Staatsschutz im Berliner Landeskriminalamt (LKA) in einer SMS an seinen Vorgesetzten „sich von […]

Absurdes Bleiberecht für Terroristen – Gefährder genießen staatlichen Schutz

NRW kann 16 islamistische Gefährder nicht abschieben

Absurdes Bleiberecht für Terroristen – Gefährder genießen staatlichen Schutz

Die Abschiebung radikaler Islamisten stellt die nordrhein-westfälischen Behörden vor Probleme. Wie das NRW-Flüchtlingsministerium dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ auf Anfrage mitteilte, können derzeit 16 Gefährder nicht abgeschoben werden, obwohl sie ausreisepflichtig wären. Die Gründe sind dafür vielfältig: Sechs islamische Radikale müssten eigentlich direkt zurückgeführt werden. Da in diesen Fällen Papiere des Heimatlandes fehlen oder die Staatsangehörigkeit zweifelhaft […]

Verspätetes Treffen: Jahrestag des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt

Je suis Breitscheidplatz

Verspätetes Treffen: Jahrestag des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt

Ein Jahr nach dem Anschlag von Berlin traf sich die Kanzlerin mit Hinterbliebenen. Durch Behördenversagen war der Terrorist nicht aus dem Verkehr gezogen worden. Ein Jahr hat es gedauert. Heute wird von staatlicher Seite offiziell der zwölf Todesopfer des islamistischen Terroranschlags vom Berliner Breitscheidplatz gedacht und ein Mahnmal eingeweiht. Endlich, möchte man meinen.

Ermittlungen wegen Rechtsterror: Gründer der „Prepper“-Gruppe ist Polizist

Kampf der Extreme

Ermittlungen wegen Rechtsterror: Gründer der „Prepper“-Gruppe ist Polizist

Der Chemnitzer Extremismus-Forscher Prof. Eckhard Jesse warnt vor zunehmenden Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremisten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Mit Blick auf die wachsende Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Sachsen-Anhalt sagte Jesse: „Auch linke Gewalt wird zunehmen.“ Gewalt von rechts ziehe häufig Gewalt von links nach sich, daher werde die Konfrontation zwischen beiden Lagern stärker werden.

Terroranschlag Barcelona: Maas fordert mehr Zusammenarbeit der EU-Sicherheitsbehörden

Terror darf nicht Routine werden

Terroranschlag Barcelona: Maas fordert mehr Zusammenarbeit der EU-Sicherheitsbehörden

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat nach dem Terror-Anschlag in Barcelona die europäischen Sicherheitsbehörden zu mehr Zusammenarbeit aufgerufen. „Der internationale Terrorismus macht leider an keiner Landesgrenze halt“, sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Wenn wir uns effektiv schützen wollen, brauchen wir eine gute Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Europa“, so der SPD-Politiker. „Wir brauchen in der EU einen besseren Austausch aller vorhandenen Informationen über extremistische Gewalttäter.“ Die EU-Staaten müssten gegen alle Formen von Extremismus und Terror möglichst geschlossen vorgehen, sagte Maas. Rheinische Post

Laschet warnt vor wachsender Terror-Gefahr in NRW

Laschet will Druck auf Islamverband Ditib erhöhen

Laschet warnt vor wachsender Terror-Gefahr in NRW

Der designierte Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet (CDU), warnt vor einer zunehmenden Terrorgefahr durch Islamisten in NRW. Laschet sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Die Gefahr, die von rückkehrenden IS-Kämpfern ausgeht, wird sich in Nordrhein-Westfalen weiter verschärfen.“

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