Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Öffentlich-rechtlichem Rundfunk kommt besondere Bedeutung zu

„Wir bekennen uns zur Meinungsfreiheit und stehen für eine von Vielfalt geprägte Medienlandschaft in Deutschland. Dabei kommt einem gesellschaftlich verankerten und solidarisch getragenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinen Anstalten eine besondere Bedeutung zu.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Medienempfang des ZDF zur Berlinale in Berlin.„Überlegungen, wie sie in dem Gutachten des Beirates des Bundesfinanzministeriums geäußert werden, kann ich in weiten Teilen nicht nachvollziehen. Angesichts seiner nach wie vor großen gesellschaftlichen Bedeutung halte ich Forderungen, etwa nach einer rein nutzungsabhängigen Finanzierung oder radikalen Einschränkung des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für schädlich“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Damit widerspreche das Gutachten der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Position der Länder zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in eklatanter Weise.„Wir bekennen uns auch künftig zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk als wichtige Säule in unserem dualen Rundfunksystem. Die öffentlich-rechtlichen Sender brauchen die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie benötigen sie auch als Legitimation für die solidarische Finanzierung“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wer sich hiergegen ausspreche, lege die Axt an die Wurzeln des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Unser Ziel muss es sein, die bewährten Strukturen und Institutionen in diesem Bereich zu stärken. Hierin sind wir uns als Länder einig.“Eine weitere zentrale Frage sei die Verankerung der öffentlich-rechtlichen Sender und ihrer Bedeutung für die Gesellschaft. Ein Schlüssel hierzu liege in ihrer Unabhängigkeit von staatlichen Einflüssen. Für das ZDF, aber auch für die Rundfunkanstalten generell, habe das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr eine weitreichende Entscheidung getroffen, die gerade die Unabhängigkeit der Gremien als interne Aufsicht der Rundfunkanstalten betreffe. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Diese Vorgaben setzen die Länder derzeit in Staatsvertragsrecht um.“Mit der Digitalisierung und Konvergenz der Medien hätten sich die Nutzungsgewohnheiten stark verändert. Junge Menschen schauten zunehmend weniger die Programme von ARD und ZDF. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe aber die Aufgabe, alle Bevölkerungsschichten mit seinen Programmen anzusprechen. Daher müsse sich gerade auch die junge Bevölkerung mit ihren Bedürfnissen und Interessen in den Programmen und Angeboten der Rundfunkanstalten stärker wiederfinden.„Dabei kommt gerade auch der Präsentation der Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus meiner Sicht eine besondere Bedeutung zu. Hier müssen Jugendliche die für sie attraktiven und informativen Angebote der Sender finden. Daher wird das von den Ländern Ende vergangenen Jahres beschlossene, gemeinsame Jugend-Online-Angebot der Anstalten neue Wege aufzeigen. Hierfür bedarf es sicherlich eines gewissen Mutes bei den Anstalten, bewährte Pfade einmal zu verlassen und Neuland zu betreten, um Plattformen zu schaffen, auf denen sich Neues entwickeln kann“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.Ausdrücklich sprach sich die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder für Qualität der Programme aus: „Hierzu gehört ein unverwechselbares journalistisches Profil, das mit Nachrichten, Magazinen, Dokumentation und Fernsehfilmen die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereiche insgesamt abbildet. Hier sehe ich sowohl im Informations-, als auch im Unterhaltungsbereich bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine gute Entwicklung und viel Potenzial für die Zukunft.“ „Wir bekennen uns zur Meinungsfreiheit und stehen für eine von Vielfalt geprägte Medienlandschaft in Deutschland. Dabei kommt einem gesellschaftlich verankerten und solidarisch getragenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinen Anstalten eine besondere Bedeutung zu.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Medienempfang des ZDF zur Berlinale in Berlin.

„Überlegungen, wie sie in dem Gutachten des Beirates des Bundesfinanzministeriums geäußert werden, kann ich in weiten Teilen nicht nachvollziehen. Angesichts seiner nach wie vor großen gesellschaftlichen Bedeutung halte ich Forderungen, etwa nach einer rein nutzungsabhängigen Finanzierung oder radikalen Einschränkung des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für schädlich“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Damit widerspreche das Gutachten der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Position der Länder zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in eklatanter Weise.

„Wir bekennen uns auch künftig zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk als wichtige Säule in unserem dualen Rundfunksystem. Die öffentlich-rechtlichen Sender brauchen die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie benötigen sie auch als Legitimation für die solidarische Finanzierung“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wer sich hiergegen ausspreche, lege die Axt an die Wurzeln des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Unser Ziel muss es sein, die bewährten Strukturen und Institutionen in diesem Bereich zu stärken. Hierin sind wir uns als Länder einig.“

Eine weitere zentrale Frage sei die Verankerung der öffentlich-rechtlichen Sender und ihrer Bedeutung für die Gesellschaft. Ein Schlüssel hierzu liege in ihrer Unabhängigkeit von staatlichen Einflüssen. Für das ZDF, aber auch für die Rundfunkanstalten generell, habe das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr eine weitreichende Entscheidung getroffen, die gerade die Unabhängigkeit der Gremien als interne Aufsicht der Rundfunkanstalten betreffe. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Diese Vorgaben setzen die Länder derzeit in Staatsvertragsrecht um.“

Mit der Digitalisierung und Konvergenz der Medien hätten sich die Nutzungsgewohnheiten stark verändert. Junge Menschen schauten zunehmend weniger die Programme von ARD und ZDF. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe aber die Aufgabe, alle Bevölkerungsschichten mit seinen Programmen anzusprechen. Daher müsse sich gerade auch die junge Bevölkerung mit ihren Bedürfnissen und Interessen in den Programmen und Angeboten der Rundfunkanstalten stärker wiederfinden.

„Dabei kommt gerade auch der Präsentation der Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus meiner Sicht eine besondere Bedeutung zu. Hier müssen Jugendliche die für sie attraktiven und informativen Angebote der Sender finden. Daher wird das von den Ländern Ende vergangenen Jahres beschlossene, gemeinsame Jugend-Online-Angebot der Anstalten neue Wege aufzeigen.  Hierfür bedarf es sicherlich eines gewissen Mutes bei den Anstalten, bewährte Pfade einmal zu verlassen und Neuland zu betreten, um Plattformen zu schaffen, auf denen sich Neues entwickeln kann“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Ausdrücklich sprach sich die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder für Qualität der Programme aus: „Hierzu gehört ein unverwechselbares journalistisches Profil, das mit Nachrichten, Magazinen, Dokumentation und Fernsehfilmen die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereiche insgesamt abbildet. Hier sehe ich sowohl im Informations-, als auch im Unterhaltungsbereich bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine gute Entwicklung und viel Potenzial für die Zukunft.“

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