Polizei geht konsequent gegen extremistische Musik vor

Neues Fenster: Bild - Innenminister - vergrößern Innenminister Karl-Heinz Schröter

Potsdam – Hassmusik auf dem Index: Brandenburgs Polizei ist auch im Jahr 2014 konsequent gegen die Verbreitung extremistischer Musik vorgegangen. Das Landeskriminalamt (LKA) regte die Indizierung von 57 Tonträgern bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) an, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte. Davon wurden bis zum Jahresende bereits 41 auf den Index gesetzt. Zwölf Indizierungsverfahren laufen noch.

Wie im Vorjahr betrafen allein 49 Indizierungsanregungen rechtsextremistische Musik. 38 rechtsextremistische Tonträger wurden bereits indiziert, neun Verfahren sind noch offen, nur zwei CDs kamen nicht auf den Index.

Innenminister Karl-Heinz Schröter verurteilte die hemmungslose Hetze und Gewaltverherrlichung der rechtsex

Schröter und Golze: Feuerwerk sicher verwenden

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Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter und Arbeitsministerin Diana Golze rufen zur Vorsicht beim Umgang mit dem Silvesterfeuerwerk auf. „Das Abbrennen von Feuerwerk in der Silvesternacht ist für viele ein schönes Ereignis, es darf aber nicht zum Albtraum werden.“ Wer das neue Jahr mit Böllern und Raketen begrüßen wolle, müsse verantwortungsvoll damit umgehen und dürfe nicht andere und sich selbst in Gefahr bringen, betonten die Minister heute in Potsdam.

Für den Verkauf und das Abbrennen von Feuerwerkskörpern gelten strenge Bestimmungen. Böller und Raketen dürfen nicht im Freien oder aus einem Kiosk heraus verkauft werden. Sie dürfen auch nicht an Jugendliche unter 18 Jahre her

Sechs neue Stiftungen anerkannt

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Potsdam – Das Innenministerium hat im zu Ende gehenden Jahr sechs neue Stiftungen bürgerlichen Rechts anerkannt. Damit gibt es jetzt 193 rechtsfähige Stiftungen im Land, darunter 21 kirchliche Stiftungen, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte. Die neuen Stiftungen widmen sich überwiegend der Förderung von Bildung, Kultur und Wissenschaft. Die Stifter brachten insgesamt mehr als eine halbe Million Euro an Barvermögen ein. Außerdem verlegte die Kjellberg-Stiftung ihren Sitz von Hessen nach Brandenburg. Zweck dieser Stiftung ist die Erforschung und Anwendung innovativer Materialbearbeitung.

Innenminister Karl-Heinz Schröter begrüßt

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