Gabriel: Das Fundament für den Strommarkt der Zukunft steht

Gabriel: Das Fundament für den Strommarkt der Zukunft steht

Das Bundeskabinett hat heute weitreichende energiepolitische Beschlüsse gefasst. Das Gesetz zur Weiterentwicklung des Strommarktes setzt die Maßnahmen des Weißbuchs „Ein Strommarkt für die Energiewende“ sowie des „Eckpunktepapiers für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende“ vom 1. Juli 2015 um.

Kein Strafrecht: Appell an Abgeordnete zu Sterbehilfe

Viele Fragen zu Sterbehilfe offen

Die große Mehrheit sagt: Ärzte sollen Todkranken helfen, wenn diese sterben wollen. Aber das Gesetz dazu ist hoch umstritten. Werden Hoffnungslose mit ihrem Leid alleingelassen? Oder wird eine Gesellschaft unmenschlich, in der es den Tod auf Rezept gibt?

Ralf Stegner: Das Problem ist nicht die SPD, sondern Horst Seehofer

Nach dem Asyl-Gipfel von Union und SPD

Ralf Stegner: Das Problem ist nicht die SPD, sondern Horst Seehofer

Am Ende bleibt sicher ein nicht unzufriedener CSU-Chef. Anders als beim vom Bundesverfassungsgericht gekippten Betreuungsgeld und bei der europafeindlichen Pkw-Maut musste er sich keinen weiteren Rückzug einhandeln. Er setzt darauf, dass sein Agieren beim konservativen Wahlvolk Eindruck hinterlässt. Denn in knapp drei Wochen ist CSU-Parteitag in München. Und ein Ergebnis mit über 90 Prozent ist Pflicht für Seehofers Wiederwahl als Parteichef. Märkische Oderzeitung

Das große Comeback – Die Türkei dreht die Uhren zurück

AKP: Die Partei der kleinen Leute

Das große Comeback – Die Türkei dreht die Uhren zurück

Die AKP kann wieder alleinig die Regierung stellen, in der letzten Wahl hat sie an alte Erfolge angeknüpft. Die tiefe Spaltung des Landes, jedoch ist geblieben. Eine Wahlanalyse von Kristian Brakel, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung Istanbul.

Erfolg der Lobbyisten aus den großen Konzerne

EU und Internet

Wer sich nicht von dem Wortungetüm »Netzneutralität« abschrecken lässt, wird sehr schnell entdecken, um was es wirklich geht: Es beginnt die Ära, in der einige große Anbieter das Internet unter sich aufzuteilen versuchen.