Kriminalstatistik listet ab 2016 Taten von Flüchtlingen auf
Alle Bürger, die im Rahmen eines sozialen Netzwerks rassistische Hetze, Angriffe feststellen, sollten sich aufgefordert sehen, diese Vorgänge zu melden an die entsprechenden Betreiber.
Nur wo ein Wille ist, ist auch ein Weg
Integration lässt sich nicht vertraglich erzwingen. Sie muss beiderseits, sowohl von der deutschen Gesellschaft sowie den Institutionen als auch den Flüchtlingen gewollt und bewusst gelebt werden.
SPD lehnt CSU-Pläne für Sanktionen gegen integrationsunwillige Flüchtlinge ab
Die SPD hat sich gegen das Vorhaben der CSU-Landesgruppe gestellt, Flüchtlinge unter Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach sich zwar für die Teilnahme von Flüchtlingen an Integrationskursen aus, lehnte Sanktionen aber als untauglich ab. „Die Androhung von Sanktionen wird niemanden dazu bewegen, Werte zu teilen“, sagte sie dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“.
Wo ist nur die Ölpreisbindung?
Die meisten Gaskunden haben nichts von der Billigenergie auf dem Weltmarkt. Dafür kann es nur zwei Gründe geben: Ihr Gasversorger kauft seinerseits überteuert ein, oder aber er gibt die gesunkenen Bezugspreise nicht weiter. Beides sind Kündigungsgründe – eigentlich.
CDU-Vize Klöckner begrüßt CSU-Pläne zur Integrationspflicht
Lammert: Wer nach Deutschland kommt, wandert in den Geltungsbereich des Grundgesetzes ein – „Das müssen wir vermitteln“
Die Kosten des Friedens
Was die Bundeswehr angeht, lässt sich heute in der Tat feststellen: Immer neue Einsätze, immer neue Aufgaben und immer neue Belastungen bei einem spürbar ausgedünnten Personalangebot – da stößt die beste Truppe an ihre Grenzen. Und dennoch greift die schlichte Forderung nach mehr Soldaten zu kurz. Oder glaubt wirklich jemand, bei der Mammut-Organisation Bundeswehr sei jeder einzelne optimal eingesetzt? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss endlich die Debatte darüber vorantreiben, ob die Bundeswehr tatsächlich noch alles Mögliche selbst können muss. Mitteldeutsche Zeitung
Quantität und Qualität - Bundeswehr unbedingt besser ausstatten
Klagen über fehlendes Personal, über schlechtes Material und über falsche strategische Weichenstellungen gehören für die Lobbyisten der Bundeswehr zum Alltagsgeschäft.
Die Gabe zu nerven
Ein „historischer Schritt für die Gleichberechtigung der Frauen in Deutschland“ scheint die Frauenquote in großen Unternehmen nicht zu werden.
Bundesregierung mitverantwortlich für Erdogans Krieg gegen die Kurden
Der Terror der türkischen Armee gegen die kurdische Bevölkerung demaskiert die doppelbödige Politik der Bundesregierung endgültig.
Weber lehnt Untersuchungsausschuss zur VW-Affäre ab
VW Geschädigte sollten nicht abwarten, sondern handeln, wenn sie die Risiken der Nachbesserung nicht eingehen wollen und VW nicht mehr vertrauen.
