Die Argumentationslinien des NPD-Verbotsverfahrens

Klares Zeichen gegen Rechtsextremismus durch NPD-Verbot setzen

Die Argumentationslinien des NPD-Verbotsverfahrens

Karlsruhe wird 60 Jahre nach dem KPD-Verbot Grundfragen zum demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik zu beantworten haben. Umfasst die Freiheit des Grundgesetzes auch die Freiheit gegen das Grundgesetz zu sein?

Woidke bei Verhandlung zum NPD-Verbotsverfahren

NPD-Verbotsverfahren

In nächster Zeit bietet sich eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen. Diese würde vor allem deswegen schwer wiegen, weil man der NPD nach einem möglichen Verbot durch das Bundesverfassungsgericht endlich den Geldhahn zudrehen kann.

Pestizid in der Gerste

Glyphosat im Bier - Mit der Gesundheit spielt man nicht

Nur vier Monate ist es her, dass die Weltgesundheitsorganisation Verbrauchern mit Alarm-Aplomb auftischte, dass regelmäßiger Verzehr von verarbeitetem Fleisch das Darmkrebsrisiko steigert. Nicht neu, diese Erkenntnis, aber bedenkenswert.

Parallele Strukturen – Die NPD hat vorgebaut

Verbotsverfahren gegen die NPD

Parallele Strukturen – Die NPD hat vorgebaut

„Die NPD mag eine abstoßende Partei sein. Eine Gefahr für das demokratische Gemeinwesen ist die inzwischen heillos desolate Organisation gewiss nicht. Deshalb ist die Erwartung auch maßlos übertrieben, mit einem Verbot sei ein entscheidender Schlag gegen das Anwachsen rechtsradikaler Gesinnungen erreicht.

Beer: Merkel talkt statt zu handeln

Alternative zur Kanzlerin

Beer: Merkel talkt statt zu handeln

Angela Merkel rückt keinen Millimeter von ihrem Kurs ab und denkt gar nicht daran, mit Blick auf die Landtagswahlen in knapp zwei Wochen den Kritikern in ihrer eigenen Partei, den Gegnern in der bayerischen Schwesterpartei und einer zunehmend polarisierten Bürgerschaft entgegenzukommen.

EU-Außenpolitiker Brok warnt vor Trump als US-Präsidentschaftskandidat

Super Tuesday - Ist Donald Trump noch zu stoppen?

EU-Außenpolitiker Brok warnt vor Trump als US-Präsidentschaftskandidat

Es ist die wichtigste Runde in der Entscheidung um die Nominierung des Präsidentschaftskandidaten: der Super Tuesday. Als Favoriten der Vorwahlen gelten Hillary Clinton bei den Demokraten und Donald Trump bei den Republikanern. Der Milliardär konnte im Partei-Establishment gerade einen ersten prominenten Unterstützer gewinnen, seinen ehemaligen Konkurrenten Gouverneur Chris Christie.

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