Autogipfel Kanzleramt: Förderung von Elektromobilität mit Steuermitteln

Kaufprämie für Elektroautos ist reine "Straßenbeihilfe"

Autogipfel Kanzleramt: Förderung von Elektromobilität mit Steuermitteln

Eine Kaufprämie, über die in Berlin nachgedacht wird, kann diese Nachteile nicht aufheben und belastet die Steuerzahler. Die Allianz pro Schiene bewertet das im Kanzleramt beschlossene milliardenschwere Förderpaket für mehr Elektroautos als „einseitig straßenlastig, nutzlos für die Umwelt und teuer für den Steuerzahler“.

Rentendebatte: Spahn fordert Riester-Freibetrag von bis zu 100 Euro für Grundsicherung

CDU-Präsidiumsmitglied Spahn sieht Chance zur Rentenreform noch in diesem Jahr

Rentendebatte: Spahn fordert Riester-Freibetrag von bis zu 100 Euro für Grundsicherung

Der CDU-Politiker Jens Spahn dringt darauf, Geringverdiener stärker zu privater Altersvorsorge zu motivieren als bisher. „Ein Freibetrag von 50 oder 100 Euro in der Grundsicherung für die private Vorsorge, etwa durch Riestern, wäre ein guter Anreiz“, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium dem Berliner „Tagesspiegel“. „Wer privat vorsorgt, sollte am Ende immer mehr haben als jemand, der das nicht tut.“ Der Tagesspiegel

Nicht alle TTIP-Gegner sind antiamerikanisch

Die Zeit rennt: Obama und TTIP

Nicht alle TTIP-Gegner sind antiamerikanisch

Barack Obama ist auf Abschiedstour. Und er bringt Arbeit mit. Denn er hat unerledigte Aufgaben im Gepäck. Ob er sie alle in den verbleibenden neun Monaten seiner zweiten und letzten Amtszeit erledigen kann, vermag wohl selbst der optimistischste unter den Obama-Fans nicht zu sagen.

Atomenergie in der Ukraine 30 Jahre nach Tschernobyl

Der GAU wirkt nach

Atomenergie in der Ukraine 30 Jahre nach Tschernobyl

Nach der Tragödie von Tschernobyl im April 1986 wurden die verheerenden Folgen der „friedlichen Atomnutzung“ deutlich und erhielten Anerkennung sowohl von der Ukraine als auch von vielen anderen Ländern weltweit.

TTIP sichert Wohlstand

US-Präsident in Hannover

TTIP sichert Wohlstand

So fremd Barack Obama und Angela Merkel sich einst waren, so nah sind sie, die sozialdemokratisierte Kanzlerin und der liberale Demokrat, heute beieinander: in Flüchtlings- und Europapolitik wie bei TTIP. So sehr sich US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel auch für das transatlantische Freihandelsabkommen einsetzen mögen – es wird eng für TTIP.

Verdrängtes Risiko Kernenergie

Tschernobyl Nuklearkatastrophe vor 30 Jahren

Verdrängtes Risiko Kernenergie

Am 26. April 2016 ist der dreißigste Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl. Es war ein sogenannter Super-GAU in der damals noch zur Sowjetunion gehörenden Ukraine. Zehntausende Menschen sind bis heute durch die radioaktive Verseuchung gestorben.

Riester rechnet mit Kritikern ab

Rente: Ex-SPD-Minister Riester widerspricht Nahles

Riester rechnet mit Kritikern ab

Die Riester-Rente hat sich für die Versicherten als gewaltiger Flop erwiesen. Solange die Regierung für die grundlegenden Probleme im Rentensystem keine Lösungen anbringt, kann sie sich nicht dafür feiern lassen, dass sie heute eine gesetzlich festgeschriebene Formel angewandt hat.“ Sabine Zimmermann, DIe Linke im Bundestag