Datenexperten warnen: Elektronische Gesundheitskarte völlig ungeeignet für geplante Funktion

Der gläserne Mensch: Googles Zugriff auf Millionen Patientendaten in Großbritannien

Datenexperten warnen: Elektronische Gesundheitskarte völlig ungeeignet für geplante Funktion

Google. Datenkrake. Suchmaschine. Vermeintlich kostenlose Dienstleistungen, die man mit seinen Daten bezahlt. Die Kritik von Datenschützern, Ärzten und Patienten hat sich erneut bestätigt. Die Vertreter der Aktion aus Verbänden der gesamten Zivilgesellschaft betonten, dass sie ihre Kritik an dem e-Card-Projekt aufrechterhalten werden.

Paul Hampel: Herr Generalbundesanwalt, stoppen Sie den roten Gesinnungsterror!

AfD: Justiz muss konsequenter gegen linksradikale Websites vorgehen

Paul Hampel: Herr Generalbundesanwalt, stoppen Sie den roten Gesinnungsterror!

Jetzt hat Indymedia die Teilnehmerliste fast aller AfD-Mitglieder und Förderer veröffentlicht, die vergangenes Wochenende den Bundesparteitag in Stuttgart (beziehungsweise zuvor in Bremen) besuchten. Rat der Europäischen Union beschließt Datenschutzgrundverordnung und Richtlinie für den Datenschutz in Polizei und Justiz.

CDU-Generalsekretär Tauber bekräftigt Nein zum EU-Beitritt Ankaras

Auch EU-Vizepräsident Lambsdorff bezweifelt Mehrheit für Türkei-Visafreiheit

CDU-Generalsekretär Tauber bekräftigt Nein zum EU-Beitritt Ankaras

CDU-Generalsekretär Peter Tauber erwartet nicht, dass die Visafreiheit für Türken zum 1. Juli kommt. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Tauber: „Erst muss die Regierung in Ankara die dafür festgelegten 72 Bedingungen erfüllen. Da liegt noch viel Arbeit vor ihr.“

Wink in die falsche Richtung im Fall Böhmermann

Beleidigung des Präsidenten in der Türkei

Wink in die falsche Richtung im Fall Böhmermann

Jan Böhmermann ist wieder da. Wunderbar! Der Moderator, der nach dem absurden Theater um sein Schmähgedicht medial abgetaucht war, hat der „Zeit“ ein bisher unveröffentlichtes Interview gegeben, in dem er offenbar Angela Merkel die Meinung geigt.

Kuschen vor der Türkei – Drohung an Deutschland

Politischen Provokationen seitens der türkischen Politik

Kuschen vor der Türkei – Drohung an Deutschland

Der Flüchtlingsdeal mit der EU und die europäischen Unterwerfungsgesten bieten Erdogan die Chance, sich zweifelnden Anhängern als starker Mann zu präsentieren. Sein Wechsel vom Ministerpräsidenten in das repräsentative Staatspräsidentenamt hat ihm vor zwei Jahren zwar strafrechtliche Immunität beschert, aber Einfluss in der Tagespolitik genommen. Berliner Zeitung

VW verharmlost – Kassieren statt sanieren

Volkswagen beginnt mit Rückruf des ersten Golf-Modells

VW verharmlost – Kassieren statt sanieren

Die Opposition in Niedersachsen will die VW-Krise erneut zum Thema im Landtag machen. Anlass ist die Kritik von VW-Vorstandsvorsitzenden Matthias Müller an den Aufsichtsratsmitgliedern Stephan Weil und Olaf Lies am vergangenen Donnerstag.

Enthüllungen zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace

Veröffentlichte TTIP-Papieren

Enthüllungen zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace

Letztlich offenbaren die nun veröffentlichten TTIP-Unterlagen vor allem zwei Selbstverständlichkeiten: In den Verhandlungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Erde wird mit harten Bandagen gekämpft. Und die schwierigsten Verhandlungspunkte werden erst ganz am Schluss angepackt.

Kommunen stellen RWE-Beteiligung auf Prüfstand

Ablass zum Schleuderpreis

Kommunen stellen RWE-Beteiligung auf Prüfstand

Johannes Remmel, Umweltminister von Nordrhein-Westfalen, fordert die Atomkonzerne zur Annahme des Atom-Kompromiss auf. Die rund 23 Milliarden Euro im Fonds sind erst einmal eine beeindruckende Summe, doch im Grunde ist noch überhaupt nicht klar, was damit genau finanziert werden muss.

CSU warnt Gabriel: TTIP nicht aus parteipolitischem Kalkül scheitern lassen

Interne TTIP-Dokumente bestätigen Risiken für Umwelt und Verbraucher durch Handelsabkommen

CSU warnt Gabriel: TTIP nicht aus parteipolitischem Kalkül scheitern lassen

TTIP tritt auf der Stelle. Immer wieder wird das mögliche Startdatum nach hinten verschoben. Erst sollte es 2015 so weit sein, nun scheint selbst 2016 illusorisch. Dann eben 2017? Die potenziellen US-Präsidentschaftsanwärter sind nicht gerade Vorboten für eine schnelle Einigung in den Verhandlungen.