Neues Sicherheitskonzept von Innenminister de Maizière Bund fordert Länder heraus

Terrorismus-Bekämpfung

Neues Sicherheitskonzept von Innenminister de Maizière Bund fordert Länder heraus

Überfällige Lehren: Überzogen ist de Maizières Anregung, den Verfassungsschutz komplett dem Bund zu übertragen. Eine Mammutbehörde müsste aufgebaut werden. Die liefe, nicht zum ersten Mal im bundesdeutschen Anti-Terrorkampf, Gefahr, sich im Dschungel ihrer Informationen zu verirren. Verfassungsfeinde werden zudem vor Ort aktiv, folglich ist für ihr Aufspüren vor allem lokale Kompetenz gefordert.

Debatte um Kölner Polizeieinsatz – Schaden für die Grünen

Die Demokratie ist wehrhaft - Rassismus-Debatte

Debatte um Kölner Polizeieinsatz – Schaden für die Grünen

Grünen-Chefin Simone Peter äußerte sich kritisch zum Polizeieinsatz in Köln an Silvester. Es stelle sich die Frage nach der Rechtmäßigkeit, „wenn insgesamt knapp 1000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden“, sagte Peter.

Ein Schuss ins Knie: Grüne reden gute Polizeiarbeit schlecht

Links-Grüne Spinner profilieren sich beschämend

Ein Schuss ins Knie: Grüne reden gute Polizeiarbeit schlecht

Die Polizei in Köln hat an Silvester fast alles richtig gemacht. Nur die Grünen-Chefin sieht das anders. Es ist beschämend, die Polizei in die rassistische Ecke zu stellen und den Begriff „Nafri“ als Beweis zu nehmen. All die linken Spinner, nennen wir sie getrost Lispis, wollen nicht begreifen, dass der Rechtsstaat Konsequenz und Stärke zeigen muss, um ernst genommen zu werden. Auch deshalb ist ihre Kritik an der Kölner Polizei nur eins: eitles Gewäsch. Stuttgarter Nachrichten

Gauland: Wer Sicherheit in Deutschland will, darf nicht Grün wählen

CDU-Innenexperte Hevelin: Kölner Polizeieinsatz in Silvesternacht war verhältnismäßig

Gauland: Wer Sicherheit in Deutschland will, darf nicht Grün wählen

„Nafri“ lautet im Polizeijargon die Abkürzung für „Nordafrikanischer Intensivtäter“. Alle Männer aus Algerien, Tunesien und Marokko, die sich in der Silvesternacht auf den Weg nach Köln machten, öffentlich als „Nafris“ zu bezeichnen, ist ungeschickt und diskriminierend: Nicht alle Nordafrikaner sind (Intensiv-)Täter.

Populisten-Pickerl: Keine Mehrbelastung durch die Pkw-Maut

Österreichischer Botschafter bekräftigt Kritik an deutschen Mautplänen

Populisten-Pickerl: Keine Mehrbelastung durch die Pkw-Maut

Der wahre Verstoß gegen den europäischen Geist liegt darin, dass Dobrindt seine Verhandlungen mit der EU-Kommission zur Rettung seines Projekts stets allein mit der Kommission führte. Ein echter Europäer hätte auch Holland, Österreich oder Belgien einbezogen – und so Gegenwehr vermieden.

Europa am Abgrund: Denk ich an Deutschland in der Nacht

Europa am Abgrund: Denk ich an Deutschland in der Nacht

Kampf ohne Waffen? Die Idee der freien Welt ist in Gefahr. Wer für sie kämpft, braucht Haltung und Überzeugungskraft. Muss man die Freiheit ein gutes Stück abgeben, um sie letztlich zu erhalten? Das fragen sich die Menschen in Deutschland am Ende eines bedrückenden Jahres.

1 8 9 10