Trumps Totenlied auf die liberale Welt

Ein Geschenk namens Trump

Trumps Totenlied auf die liberale Welt

Der neue US-Präsident schwingt die Abrissbirne, die Fundamente der liberalen westlichen Weltordnung geraten ins Wanken. Das vom Brexit und zunehmendem Nationalismus geschwächte Europa wird sich warm anziehen müssen.

Brexit: Briten in der Defensive

Parlamentsbeteiligung beim Brexit unverzichtbar

Brexit: Briten in der Defensive

Theresa Mays Niederlage vor dem Supreme Court: Sie hätte sich diese Schlappe ersparen können. Theresa Mays Niederlage vor dem Surpreme Court, dem höchsten Gericht des Landes, war nicht notwendig gewesen: Sie hätte einfach nicht in Berufung gehen sollen.

Trumps Diktat

Trumps Grenzmauer verärgert Mexiko

Trumps Diktat

Trumps Protektionismus und Europas Lehren daraus: Werden die USA nun also die Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen? Der neue US-Präsident Donald Trump hat zumindest den Erlass dazu unterzeichnet. Das aber heißt noch nichts. Denn Trump hat vor allem versprochen, für sein Land gute Deals abzuschließen. Eine Möglichkeit, das zu tun, ist, maximalen Druck auszuüben.

Fake News kaum zu verbieten – Deutscher Richterbund warnt vor Aktionismus

Experteninterview zum Thema Fake News

Fake News kaum zu verbieten – Deutscher Richterbund warnt vor Aktionismus

„Der Ruf, Fake News zu verbieten, der ist leichter getan, als er umzusetzen ist.“, warnt der Deutsche Richterbund. Für die Betroffenen sei es vor allem wichtig, dass sie einen Auskunftsanspruch gegenüber den Plattform-Betreibern erhielten, „um selbst zivilrechtlich gegen Fake News vorgehen zu können.“

Trump: Wir bauen eine Mauer und Mexiko wird sie bezahlen

Abschottung der USA: Strichlisten und Abschottung - Trump legt los

Trump: Wir bauen eine Mauer und Mexiko wird sie bezahlen

Den meisten US-Bürgern sind die Mauerpläne suspekt – aus gutem Grund. Auf der doppelten Länge der einstigen innerdeutschen Grenze müsste der Präsident schon 100000 Mann postieren, um die Zuwanderung aus dem Süden zu stoppen. Aber wer mäht dann für schlechtes Geld Amerikas Vorgärten, wer baut die versprochenen Straßen, Brücken und Tunnel? Eine Mauer wäre dumm, teuer und unamerikanisch. Badische Zeitung

Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hält Frauenquote für zweischneidig

Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hält Frauenquote für zweischneidig

Alice Schwarzer hält Frauenförderung weiter für notwendig: Auch Jahrzehnte nach den Anfängen des Feminismus hält die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer gesellschaftliche Frauenförderprogramme noch für nötig. Insgeheim wissen viele in der Landesregierung längst, dass es ein schwerer Fehler war, die gut gemeinte Gleichstellung mit allerlei Gummiparagrafen im Dienstrecht zu verankern.

Armin Laschet (CDU): „NRW-Landesregierung steht nicht zu den Pannen“

Erklärung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Fall Amri

Armin Laschet (CDU): „NRW-Landesregierung steht nicht zu den Pannen“

Armin Laschet, der Landesvorsitzende der NRW-CDU, wirft der Landesregierung nach dem Fall Amri vor, die Vorgänge nur schön zu reden, aber nicht offen zu den Pannen zu stehen. Im phoenix-Interview sagte er: „Das schlimmste ist, dass Innenminister Ralf Jäger gesagt hat, wir hatten keine rechtsstaatlichen Mittel.

Steuerung der Migrationsströme entlang der zentralen Mittelmeerroute

Kommission beteiligt sich an Gesprächen in Malta

Steuerung der Migrationsströme entlang der zentralen Mittelmeerroute

Im Vorfeld der Tagung der Staats- und Regierungschefs am 3. Februar 2017 in Malta haben die Kommission und die Hohe Vertreterin heute ihren Beitrag dazu dargelegt, wie die Migration über die zentrale Mittelmeerroute besser bewältigt und Menschenleben gerettet werden können.

Nüchterne Erkenntnis der SPD

Ende der Lethargie

Nüchterne Erkenntnis der SPD

Mit dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz steigen die Chancen der SPD. Es war offenbar vor allem die nüchterne Einsicht in die eigene Chancenlosigkeit, die Sigmar Gabriel jetzt dazu veranlasste, für Martin Schulz Platz zu machen. Die Partei sei wichtiger als wir selbst.

Der Strohhalm: Schulz soll SPD retten

Desaströser Zustand der SPD

Der Strohhalm: Schulz soll SPD retten

Wer in Zeiten wie diesen mit Blick auf Trump, Putin und Erdogan für stabile politische Verhältnisse und den Schulterschluss der Demokraten eintritt, kann nicht im gleichen Atemzug für den politischen Kurswechsel werben. In diesem Jahr hat innere Sicherheit absoluten Vorrang vor der sozialen Sicherheit, da aber schreiben die Wähler der SPD deutlich weniger Kompetenz zu als der Union. Merkels Wahlkampf gegen Schulz, den Neuling auf der Bühne der Bundespolitik, wird darauf abzielen. Martin Ferber – Badische Neueste Nachrichten